Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 24. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 11. bis 13. Juli 2007.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

 Mitteilungen des Präsidenten

 


 Regierungserklärung...
...zur Fehmarnbelt-Querung 

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 1.

Aktuelle Stunde                                                                          Antrag liegt nicht vor


   Gesetzentwürfe

 . . .  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst-Gesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/519
(Ausschussüberweisung am 26. Januar 2006)

      
Aufruf gemeinsam mit TOP 9

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1427


 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Führung der Berufsbezeichnungen Architektin oder Architekt, Stadtplanerin oder Stadtplaner und Beratende Ingenieurin oder Beratender Ingenieur sowie über die Errichtung einer Architekten- und Ingenieurkammer (Architekten- und Ingenieurkammergesetz - ArchIngKG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1405
(Ausschussüberweisung am 7. Juni 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1452


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinien 2001/42/EG und 2003/35/EG (LSUPG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1274
(Ausschussüberweisung am 21. März 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/1480


 5. a)  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/115
(Ausschussüberweisung am 17. Juni 2005)

b)  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz)
Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/604
(Ausschussüberweisung am 22. März 2006)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/1488


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
der Landesverfassung
Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/1291
(Ausschussüberweisung am 21. März 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1490


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Petitionswesens und zur Zentralisierung der Landesbeauftragten und ihrer Aufgaben
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1289
(Ausschussüberweisung am 21. März 2007)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1491


7a

Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1275
(Ausschussüberweisung am 22. März 2007)

   Neu (nach Redaktionsschluss) aufgenommen in die Tagesordnung

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Neu:
ohne Aussprache


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1503


  . . . E r s t e  L e s u n g e n

 8.

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den
Gefahren des Passivrauchens

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Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1435

 

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

16/1504

 

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

16/1508


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung
und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 2

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Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD

16/1439


10.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes

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Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1440


11.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes

von der Tagesordnung abgesetzt / Gesetzentwurf wurde zurückgezogen


 

Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/1441


12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heilberufegesetzes und anderer Gesetze

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1453


13.

Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der
Jugendstrafe in Schleswig-Holstein – Jugendstrafvollzugsgesetz  (JStVollzG)

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Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1454


14.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswasser-
gesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften

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Neu:
ohne Aussprache


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1455


15.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1472


16.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-
Holsteinischen Schulgesetzes (Schulgesetz – SchulG)

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

16/1482


17.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Kreisordnung
Antrag der Volksinitiative gegen die Zusammenlegung von Kreisen ohne deren Zustimmung – Drucksache 16/1147
(Ausschussüberweisung am 9. Mai 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1489

 

Antrag der Fraktion der FDP

16/1495


18.

Entwurf eines Gesetzes über das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht (Landesverfassungs-
gerichtsgesetz – LVerfGG)

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Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/1497


19.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 34 und TOP 35

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Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/1500


    Wahlvorschlag

20.

Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der Abgeordneten des SSW

16/1483neu


    Große Anfrage

21.

Situation und Perspektiven der
beruflichen Bildung in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1106

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Antwort der Landesregierung

16/1456


    Anträge

22.

Durchführung der Abschiebungshaft

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Antrag der Fraktion der FDP

16/1419


23.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1465


24.

Arbeitshilfe zum einheitlichen Umgang mit dem
§ 35 a SGB VIII

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Neu:
ohne Aussprache


 

Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1466


25.

Aktionsplan für mehr Dänisch-Unterricht im
Landesteil Schleswig

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1467

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1509


26.

Ergebnisse der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1471


27.

Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen unzureichender Ausweisung von Vogelschutzgebieten

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/1473


28.

Handlungsfreiheit der ARGEN stärken

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Neu: ohne Aussprache


 

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

16/1474


29.

Bachelor- und Masterausbildung im Bereich der Lehramtsstudiengänge

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Neu: 
ohne Aussprache


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1476


30.

Umsetzung der Resolution des
V. Parlamentsforums Südliche Ostsee

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Neu: ohne Aussprache


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1477

 

Bekanntmachung des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

16/1468


31.

Erhalt der deutsch-dänischen Arbeitsvermittlung GRAMARK

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1478


32.

Aktionsplan Demenz – Politisches Gesamtkonzept
für an Demenz erkrankte Menschen

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion der FDP

16/1484


33.

Staatsangehörigkeitsrecht überarbeiten

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/1485


34.

Konsequenzen aus dem neuen Schulgesetz:
Stundenzahl für LehrerInnen der Sekundarstufen
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 19 und TOP 35

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16/1486neu


35.

Konsequenzen aus dem neuen Schulgesetz:
Gebundene Ganztagsschulen
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 19 und TOP 34

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16/1487neu


36.

Informatik als Unterrichtsfach in der Schule

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Antrag der Fraktion der FDP

16/1496


37.

AKW-Zwischenfälle in Krümmel und 
Brunsbüttel am
28. Juni 2007

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Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/1498neu

 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1511

 

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

16/1512


38.

Pflege muss sich am Menschen orientieren –
Möglichkeiten auf der Landesebene ausgestalten

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

16/1499


39.

Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16/1501


    Berichte...

 . . . d e r   A u s s c h ü s s e

40. a)  Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Bundesver-
fassungsgericht betr. die Verfassungsbeschwerde wegen Höhe des Barbetrages im Maßregelvollzug
- Az: 2 BvR 840/06 und 2 BvR 841/06 -

b)  Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Bundesver-
fassungsgericht betr. die Verfassungsbeschwerde wegen der Unvereinbarkeit des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen mit dem Grundgesetz 
- Az: 1 BvR 370/07 -

c)  Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Bundesver-
fassungsgericht betr. die Verfassungsbeschwerde wegen der Unvereinbarkeit des Gesetzes über den Verfassungs-
schutz in Nordrhein-Westfalen mit dem Grundgesetz 
- Az: 1 BvR 595/07 -

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1457


41.

Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Bundes-
verfassungsgericht betr. das Organstreitverfahren wegen der Verfassungswidrigkeit der 5-v.H.-Sperrklausel im Schleswig-Holsteinischen Kommunalwahlrecht gemäß § 10 Abs. 1 GKWG - Az: 1 BvK 1/07 -

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1458


42.

Klimaschutz in der Landwirtschaft
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/1422
(Ausschussüberweisung am 6. Juni 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/1481


43.

Sitz des Landesverfassungsgerichts
Antrag der Fraktion der FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/1182neu
(Ausschussüberweisung am 25. Januar 2007)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1492


44.

Bürokratie abbauen – 
Sportboothafenverordnung überarbeiten
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/873
(Ausschussüberweisung am 30. Juni 2006)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1493


45.

Angebote für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1413
(Ausschussüberweisung am 6. Juni 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/1494


  . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

46.

Situation älterer Menschen mit Behinderung
in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 12. Oktober 2006 – Drs. 16/1021

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/1461


47.

Bericht zur Eingangsphase der Grundschule
Landtagsbeschluss vom 23. März 2007 – Drucksache 16/1290

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/1462


48.

Sprachförderung in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 23. März 2007 – Drucksache 16/1299

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Bericht der Landesregierung

16/1463


49.

Patientenverfügungen
Landtagsbeschluss vom 11. Mai 2007 – Drucksache 16/1370

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Bericht der Landesregierung

16/1464


50.

Fragestunde

 


51.

Verschiedenes

 

 


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