Zeitplan / Stand: 13.07., 15.45 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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TOP

ange-
meldete 
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 11. Juli 2007

1 A

* Regierungserklärung zur
Fehmarnbelt-Querung
...zum Text

60

10:00

Der Aufruf der weiteren Tagesordnungspunkte wird sich verschieben, da die
Aussprache zur Fehmarnbelt-Querung wesentlich länger als veranschlagt gedauert hat 
(Stand dieser Info: 11.55 Uhr)

2 und 9

* Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst und Gesetz zur Weiter-
entwicklung und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen
...zum Text

65

11:00

6

*Änderung der Landesverfassung ...zum Text

Neu: Aufruf
um 15.00 Uhr

31

*Erhalt der deutsch-dänischen Arbeitsvermittlung GRAMARK ...zum Text

Neu: Aufruf
gegen 16.40 Uhr

7 A

*Zweite Lesung der Änderung des Kommunal-
Abgabengesetzes – Drucksache 16/1275
...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

6

*Änderung der Landesverfassung ...zum Text

35

15:00

5

*Änderung des Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen – Gesetzentwürfe der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Abgeordneten des SSW ...zum Text

65

15.35

31

*Erhalt der deutsch-dänischen Arbeitsvermittlung GRAMARK ...zum Text

30

16.40

8

*Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens ...zum Text

30

17:10

10

*Änderung des Maßregelvollzugs-Gesetzes ...zum Text

30

17:40

14

*Änderung des Landeswassergesetzes und wasserrechtlicher Vorschriften ...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

24

*Arbeitshilfe zum einheitlichen Umgang mit 
dem § 35 a SGB VIII
...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

       Donnerstag, 12. Juli 2007

19, 34 und 35

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes
sowie Anträge zu den Konsequenzen aus dem neuen Schulgesetz:
a. Stundenzahl für LehrerInnen der Sekundarstufen und
b.  Gebundene Ganztagsschulen
...zum Text

60

10:00

16

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes ...zum Text

30

11:00

13

*Jugend-Strafvollzugsgesetz ...zum Text

60

11:30

18

*Gesetz über das Schleswig-Holsteinische Landes-Verfassungsgericht ...zum Text

30

12:30

17

*Änderung der Kreisordnung ...zum Text

30

15:00

21

*Situation und Perspektiven der
beruflichen Bildung
...zum Text

60

15:30

22

*Durchführung der Abschiebungshaft ...zum Text

30

16:30

25

*Aktionsplan für mehr Dänisch-Unterricht
im Landesteil Schleswig
...zum Text

30

17:00

27

*Vertrags-Verletzungsverfahren gegen
Deutschland wegen unzureichender Ausweisung
von Vogelschutzgebieten
...zum Text

30

17:30

       Freitag, 13. Juli 2007

49

*Patientenverfügungen ...zum Text

60

10:00

37

*AKW-Zwischenfälle in Krümmel und
Brunsbüttel
...zum Text

30

11:00

29

*Bachelor- und Masterausbildung im Bereich
der Lehramtsstudiengänge
...zum Text

Neu: 
ohne Aussprache

30

*Umsetzung der Resolution des V. Parlamentsforums Südliche Ostsee ...zum Text

Verlegt auf den Nachmittag

32

Aktionsplan Demenz – Politisches Gesamtkonzept
für an Demenz erkrankte Menschen
...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

31

*Erhalt der deutsch-dänischen Arbeitsvermittlung GRAMARK ...zum Text

Vorverlegt auf Mittwoch, ca. 12.30 Uhr

26

*Ergebnisse der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft
...zum Text

30

15:00

30

*Umsetzung der Resolution des V. Parlamentsforums Südliche Ostsee ...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

36

*Informatik als Unterrichtsfach in der Schule ...zum Text

30

16:00

33

Staats-Angehörigkeitsrecht überarbeiten ...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

28

*Handlungsfreiheit der ARGEN stärken ...zum Text

Neu: 
ohne Aussprache

38

Pflege muss sich am Menschen orientieren – Mög-
lichkeiten auf der Landesebene ausgestalten
...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht-
erstattung

3

*Architekten- und Ingenieurkammergesetz ...zum Text

5

4

*Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung ...zum Text

5

12

*Änderung des Heilberufegesetzes und anderer Gesetze ...zum Text

-

15

*Staatsvertrag über die Anerkennung von
Untersuchungsstellen nach § 18 (BBodSchG)
...zum Text

-

20

*Wahl der Mitglieder des Medienrates der 
Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein
...zum Text

 

23

*Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ...zum Text

-

40

*Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wegen
  a) Höhe des Barbetrages im Maßregelvollzug
  b) der Unvereinbarkeit des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen mit dem Grundgesetz und
  c) der Verfassungsbeschwerde wegen der Unvereinbarkeit des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen mit dem Grundgesetz
...zum Text

5

41

*Organstreitverfahren wegen der Verfassungswidrigkeit der 5-v.H.-Sperrklausel im Kommunalwahlrecht ...zum Text

5

42

*Klimaschutz in der Landwirtschaft ...zum Text

5

45

*Angebote für Kinder unter drei Jahren
in Kindertagesstätten
...zum Text

5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

7

Gesetz zur Stärkung des Petitionswesens und zur
Zentralisierung der Landesbeauftragten

39

Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen

43

Sitz des Landesverfassungsgerichts

44

Bürokratie abbauen - Sportboothafenverordnung überarbeiten

46

Situation älterer Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein

47

Bericht zur Eingangsphase der Grundschule

48

Sprachförderung in Schleswig-Holstein

Der folgende Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen:

11

Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes

 

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