Gehen Schleswig-Holstein ab 2015 die Lehrer aus? Über diese Frage wird der Landtag in der September-Sitzung debattieren. Grundlage der Debatte wird dann ein von den Grünen beantragter Bericht der Landesregierung sein. Die Oppositionspartei möchte unter anderem wissen, anhand welcher Zahlen die Große Koalition den Bedarf an Lehrkräften in Mangelfächern berechnet hat.

Hintergrund des Antrages ist eine Studie des Bildungsforschers Klaus Klemm. Laut dieser droht in Schleswig-Holstein in den kommenden Jahren ein Mangel an Lehrkräften: 26.735 Lehrer waren im Schuljahr 2006/2007 im Schuldienst. 2015 werden es laut Klemm nur noch 17.062 sein.

Mit den Stimmen von CDU und SPD und bei Enthaltung der übrigen Parteien hat der Landtag die Bedeutung der beruflichen Bildung betont und sich mit einem Forderungskatalog an die Adresse der Landesregierung gewandt. Das Plenum folgte damit im Wesentlichen einem Ursprungsantrag der Regierungsfraktionen, in dem sich CDU und SPD unter anderem für ein Trainee-Programm für Quereinsteiger in das Berufsschullehramt sowie für eine Überprüfung der Kapazitätsverordnung im Hinblick auf die Mangelfächer im Berufsschulbereich ausgesprochen hatten.

Auf Empfehlung des Bildungsausschusses wurde die schwarz-rote Forderung nach dem verstärkten Einsatz von Fachhochschulabsolventen in Mangelfachrichtungen lediglich mit dem Verweis auf eine zeitliche Befristung übernommen. Überdies mahnte das Gremium eine Einordnung der Meister-Qualifikationen in europäische Vorgaben an. Eine weiterer Zusatz zum Ursprungsantrag: Zukünftig solle darauf „hingewirkt" werden, „dass über die Zulassung hinaus Anrechnungsmöglichkeiten von Vorleistungen auf das Studium realisiert werden können."

Mel3

 Wissenschaftsminister-Konferenz – Drs. 16/2660, 16/2779

Einstimmig hat der Landtag den Bericht der Landesregierung zur gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 22. April zur Kenntnis genommen. Ergebnis dieser Versammlung war unter anderem, dass Bund und Länder mit der Fortschreibung von drei Milliarden-Sonderprogrammen Hochschulen und Forschung bis 2015 fit für die Zukunft machen wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben die drei Pakte mit einem Volumen von 18 Milliarden Euro inzwischen abgenickt. Der Hochschulpakt 2020 beinhaltet, dass bis 2015 rund 275.000 zusätzliche Studienplätze für die geburtenstarken Abiturjahrgänge geschaffen werden sollen. Die Kosten von rund 6,4 Milliarden Euro wollen sich Bund und Länder teilen. Hinzu kommt eine Forschungsprogramm-Pauschale von rund 1,5 Milliarden Euro. Sie soll bei Projekten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) für eine bessere Sachmittelausstattung an den Hochschulen sorgen. Diese Kosten trägt allein der Bund. In Schleswig-Holstein sollen zwischen 2011 und 2015 nach Darstellung des Wissenschaftsministeriums Plätze für 9.686 Studienanfänger neu entstehen. Hierfür erhält das Land vom Bund 98,7 Millionen Euro.

Überdies soll die Exzellenzinitiative noch bis 2011 mit 2,7 Milliarden Euro gefördert werden. Ziel ist der Aufbau einer international anerkannten Spitzenforschung an den Hochschulen und die Entwicklung von Elite-Universitäten. Der Bund soll erneut 75 Prozent der Kosten tragen, die Länder 25 Prozent. Die Mittel werden im Wettbewerb vergeben. Falls Schleswig-Holsteins Hochschulen im Wettbewerb um die Bundes-Förderung erfolgreich sein sollten, kämen Extra-Kosten auf das Land zu. Das Ministerium schätzt, dass das Land 1,44 Millionen Euro für eine neue Graduiertenschule, 8,7 Millionen für ein Exzellenzcluster und 15,7 Millionen für eine Zukunftshochschule aufbringen müsste – bezogen jeweils auf einen Fünfjahreszeitraum ab 2011. Zudem haben sich Bund und Länder auf die Fortsetzung des Paktes für Forschung und Innovation bis 2015 geeinigt. Die Etats der großen Forschungsorganisationen sollen jährlich um mindestens fünf Prozent aufgestockt werden - auch um Tariferhöhungen und gestiegene Energiekosten auszugleichen. Die Grundförderung der fünf großen Forschungsorganisationen – darunter die Max-Planck-Gesellschaft und die DFG – betrug 2008 rund 5,7 Milliarden Euro.

Mel4

Anwerbung von Lehrkräften – Drucksachen 16/2549, 16/2780