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In Kürze: Meldungen 5 (Themen ohne Aussprache) 

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Auf dieser Seite:


  • Tourismus
     (Antrag / Top 25)
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  • Fehmarnbelt-Querung / Hinterlandanbindung
     (Ausschuss-Bericht / Top 40)
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  • LKW-Maut
     (Ausschuss-Bericht / Top 41)
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  • Ladenöffnungszeiten Kiel
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  • Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf
     (Regierungs-Bericht / Top 47)
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Mel1

Tourismus – Drucksache 16/2733

Der Landtag wird sich im Herbst mit den Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Tourismus in Schleswig-Holstein beschäftigen. Grundlage der Debatte wird dann ein von Union und SPD beantragter Bericht der Landesregierung sein. Die Regierungsfraktionen wollen unter anderem wissen, ob es im Zuge des Konjunktureinbruchs zu einem veränderten Nachfrageverhalten unter den Zielgruppen "Best Ager", "Anspruchsvollen Genießer" und "Familien" gegeben hat.

Laut dem Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein haben im Land zwischen den Meeren von Januar bis April 473.000 Gäste in Hotels und auf Campingplätzen übernachtet. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr einen Zuwachs von 21,6 Prozent.

Vorherige Debatte zum Thema Tourismuswirtschaft:  
plenum-online
Dezember 2008


Mel2

Fehmarnbelt-Querung – Drucksachen 16/271516/2756

Die Landesregierung soll das Parlament künftig regelmäßig über den Trassenverlauf und die Kostenentwicklung der Hinterlandanbindung zur geplanten Fehmarnbelt-Querung informieren. Dies hat eine breite Mehrheit im Plenum aus CDU, SPD, FDP und SSW gefordert, nachdem der Wirtschaftsausschuss den Ursprungsantrag der Grünen umformuliert hatte. Darin hatte die Oppositionspartei unter anderem eine Kostenkalkulation für die Hinterlandanbindung bis zum 1. September angemahnt. Überdies hatten die Grünen die Landesregierung aufgefordert, der Fehmarnbelt-Querung im Bundesrat nur unter Vorlage einer solchen Kostenkalkulation zuzustimmen. Der Landtag hatte über das Thema im Juni diskutiert.

Debatte bei Antragstellung: plenum-online Juni 2009


Mel3

 LKW-Maut – Drucksachen 16/2663, 16/2757

Wie bereits nach der Debatte im Juni zu erwarten gewesen war, haben CDU, SPD, und Grünen dem Vorstoß der Liberalen nach einer Senkung der Lkw-Maut eine Absage erteilt. Die FDP sahen die Spediteure durch den Konjunktureinbruch zu stark belastet. 

Debatte bei Antragstellung: plenum-online Juni 2009


Mel4

Ladenöffnungszeiten Kiel – Drucksachen 16/2671, 16/2758

Der Landtag hat einen von den Grünen beantragten mündlichen Bericht der Landesregierung zur Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten in Kiel an den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Das Plenum hatte das Thema im Juni debattiert, nachdem Wirtschaftsminister Jörn Biel (CDU) darauf hingewiesen hatte, dass die Landesregierung keine Möglichkeit sehe, die Ladenschlusszeiten auszudehnen.

Debatte bei Berichterstattung: plenum-online Juni 2009


Mel 5

Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf – Drucksache 16/2749

Der Landtag hat den Bericht der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloß Gottorf" für das Jahr 2008 an den Bildungsausschuss überwiesen. Laut dem Papier konnten die sechs Landesmuseen im Vorjahr insgesamt überaus positive Besucherzahlen verzeichnen: Kamen 2007 noch 365.641 Gäste in die Museen, waren es 2008 knapp 617.800. Der immense Zuwachs geht vor allem auf das Konto der Landesgartenschau, die 2008 in Schleswig ihre Premiere feierte. Die in die Landesgartenschau mit einbezogenen musealen Einrichtungen – Schloss Gottorf, Volkskunde Museum, Wikinger Museum und Barockgarten – hatte durch die verkauften Verbundkarten insgesamt 254.653 Besucher mehr zu verzeichnen.

Damit löste Schloss Gottorf das Wikinger Museum als Zuschauerkrösus ab. Das Museum wurde von 266.302 Menschen besucht. 2007 waren es noch 130.646. Das Wikingermuseum begrüßte 2008 knapp 196.000 Gäste. Das waren 56.000 Besucher mehr als im Vorjahr und bedeutete eine Steigerung von 40,1 Prozent. Auch das Volkskunde Museum mit 42.000 (+65,8 Prozent) und der Barockgarten mit 78.500 (+189 Prozent) Besuchern freuten sich über Publikumzuwachs. Ebenfalls eine Steigerung verzeichnete das Kloster Cismar. Dorthin kamen 6.700 Gäste (+27,1 Prozent). Lediglich das Jüdische Museum und das Globushaus vermeldeten Besucherrückgänge. Ins Jüdische Museum kamen 2008 knapp 6.900 Gäste (-14,2 Prozent) und ins Globushaus 20.800 (-28,9 Prozent). Die Stiftung erwirtschaftete 2008 Einnahmen in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro.

Zu den Landesmuseen gehören neben Schloss Gottorf, dem Volkskundemuseum, dem Wikinger Museum und dem Jüdischen Museum noch das Kloster Cismar (Kreis Ostholstein) sowie das Globushaus im Garten von Schloss Gottorf in Schleswig.

Debatte zum Bericht 2007: plenum-online Oktober 2008


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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Sonderseite zur Auflösung des Parlaments:
16.07.2009 - Der Ta g im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Parlamentsauflösung:
Dringlichkeitsantrag 
Fr., 17.07.: Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode

Mo., 20.07.: Die Abstimmung

Do., 23.07.: Vertrauensfrage

Regierungserklärung...
...zum AKW Krünmmel

Dringlichkeitsantrag zu Sonderzahlungen an der HSH Nordbank

Dringlichkeitsantrag zu  
Strukturkonzept UK SH

Außerdem notiert: 
Der Landtag trauert um... 
...Kurt Böge und 
Prof. Dietrich Wiebe

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:

Wahlgesetz
(ohne Aussprache)
Archivierung von Justizakten
(ohne Aussprache)
Gerichtsorganisationsgesetz
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Schuldenregelung: Aufnahme in Verfassung u. Klage
"Genetische Diskriminierung"
Landratswahl
Untersuchungshaft
Medien-Staatsvertrag
(ohne Aussprache)
Baugesetzbuch
(ohne Aussprache)
Vollzugsbeschwerde-Gesetz
(ohne Aussprache)
Freiwillige Gerichtsbarkeit
(ohne Aussprache)
Fideikommiss
(ohne Aussprache)
Wahlen:
Präsident Finanzgericht
(ohne Aussprache)
Präsident Sozialgericht
(ohne Aussprache)
Datenschutzbeauftragter
(ohne Aussprache)
Große Anfrage:
Unterkünfte für Flüchtlinge
Anträge:
Resettlement - Flüchtlingspolitik
Zusammenarbeit von
Polizei und 'Zoll

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Anträge:
CCS-Projekt
Investitionshilfen Mittelstand
Schiffbau
Tourismus
(ohne Aussprache)
Ausbildungssituation
(ohne Aussprache)
Berichte:

Bildungsfreistellungs-Gesetz
(ohne Aussprache)

Fehmarnbeltquerung
(ohne Aussprache)

LKW-Maut
(ohne Aussprache)

Ladenöffnungszeiten Kiel
(ohne Aussprache)

F i n a n z e n

2. Lesung:

Zweiter Nachtragshaushalt
1. Lesung:
Einheitliche Ansprechpartner
Anträge:
HSH Nordbank: Prüfverfahren
HSH Nordbank: Aufsichtsrat

Schuldenbremse

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

Anträge:
AKW Krümmel
FSJ Politik
Bericht:

Bericht des Behinderten- Beauftragten

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

Anträge:
Bachelor / Master
DDR-Geschichtsunterricht
Lehrkräfte an Schulen
(ohne Aussprache)
Berichte:

Anwerbung von Lehrkräften
(ohne Aussprache)

Berufliche Bildung
(ohne Aussprache)

Wissenschaftsminister-
Konferenz

(ohne Aussprache)

Lärmschutz in Bildungseinrichtungen
(ohne Aussprache)

Landesmuseen Schloss Gottorf
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

1. Lesung:
Landeswaldgesetz

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Wahl:
Ausschuss der Regionen
(ohne Aussprache)