Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Sonderseite zum Thema: 16.07.2009 – Der Tag im Schleswig-Holsteinischen Landtag ...gehe zu

Die Aufarbeitung: Die Debatte zum Dringlichkeitsantrag am Freitag, 17.07.2009 ...gehe zu

Die Abstimmung: Eine Zwei-Drittel-Mehrheit wird benötigt – Montag, 20.07.2009 ...gehe zu

Das Finale: Ministerpräsident stellt die Vertrauensfrage ...gehe zu

*AKW Krümmel (Regierungserklärung / Antrag)
Kernbrennstäbe abgekühlt – politische Diskussion aufgeheizt  ...gehe zu

*Freiwilliges Soziales Jahr Politik (Antrag)
Neues Angebot in Schleswig-Holstein soll staatsbürgerliches Verständnis wecken ...gehe zu

*Bericht des Behindertenbeauftragten
Ulrich Hase will Betroffene stärker in Entscheidungsprozesse einbeziehen ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
                          – – –

*Landeswald (1. Lesung)
Betretungsrecht soll wieder stärker einge-
schränkt werden ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
                          – – –

*Bonuszahlung HSH-Vorstand (Dringlichkeit)
Diskussion um knapp drei Millionen Euro für Bankchef ...gehe zu

*Schuldenregelung (1. Lesung / Antrag)
Landtagspräsident stellt sich gegen die Spitzen der Großen Koalition ...gehe zu

*Sparprogramm (Antrag)
Neuverschuldungsverbot ab 2020 trägt jetzt auch im Lande schwarz-rote Handschrift ...gehe zu

*2. Nachtragshaushalt (2. Lesung)
Steuerausfälle schlagen zu Buche – Land muss nachlegen ...gehe zu

*HSH Nordbank / Prüfverfahren (Anträge)
Landesrechnungshof soll sich die Bücher vornehmen / Sonderprüfung angeregt ...gehe zu

*HSH Nordbank / Aufsichtsrat (Antrag)
Angekündigter Rückzug von Regierungs-
mitgliedern verantwortungslos? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
                          – – –

*CCS (Antrag)
Versuchsprojekte sollen unverzüglich ad acta gelegt werden   ...gehe zu

*Einheitliche Ansprechpartner (1. Lesung)
Unternehmen sollen bürokratische Arbeiten abgenommen werden ...gehe zu

*Stärkung kleinerer und mittlerer Unternehmen (Antrag)
Schwarz-Rot präsentiert nun doch gemeinsamen Acht-Punkte-Katalog ...gehe zu

*Schiffbau (Antrag)
Der Bund soll mehr für die Wettbewerbsfähigkeit der Werften tun ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Ausbildungssituation
 (Antrag)
*Bildungsfreistellungs-Gesetz
 (Ausschuss-Bericht)
*Tourismus
 (Antrag)
*Fehmarnbelt-Querung / Hinterlandanbindung
 (Ausschuss-Bericht)
*LKW-Maut
 (Ausschuss-Bericht)
*Ladenöffnungszeiten Kiel
 (Regierungs-Bericht)

*Bachelor / Master (Antrag)
Hat sich das neue System bewährt oder sind die Studenten überlastet? ...gehe zu

*DDR-Geschichtsunterricht (Antrag)
Landtag für intensivere Auseinandersetzung an den Schulen ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

*Uni-Klinum Schleswig-Holstein (Dringlichkeit)
Oppositionsfraktion hinterfragt neues Strukturkonzept ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Lehrkräfte an Schulen
 (Antrag)
*Berufliche Bildung
 (Ausschuss-Bericht)
*Wissenschaftsminister-Konferenz
 (Ausschuss-Bericht)
*Anwerbung von Lehrkräften
 (Ausschuss-Bericht)
*Lärmschutz an Bildungsstätten
 (Ausschuss-Bericht)
*Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf
 ( Regierungs-Bericht)

 Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Vertretung im Ausschuss der Regionen
 (Wahl)