Zeitplan / Stand: Freitag, 09.07., 12.45 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

Dringlichkeitsantrag (eingereicht am 07.07.2010) 
Universitäten in Schleswig-Holstein nicht 
gegeneinander ausspielen

Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/Die Grünen, SPD, Die Linke 
und SSW                                                                          
Hinweis: Das Thema soll am Freitag
um 10:35 Uhr aufgerufen werden.

  zur Textseite

TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 07. Juli 2010

48

*Bericht über die finanzielle Situation der Schleswig-Holsteinischen Kommunen ...gehe zu

70

10:00

17

*Verbesserung der Kooperation im Bereich der ambulanten Behandlung ...gehe zu

35

11:10

23

*Erhalt der freiberuflichen wohnortnahen 
Geburtshilfe
...gehe zu

35

11:45

27,
42

*Ausbau der Jugendfreiwilligendienste sowie Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 – Aktivitäten in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Aufruf am 
Nachmittag gegen 
16:45 Uhr

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

30

*Laufzeitverlängerungen von 
Atomkraftwerken
...gehe zu

35

15:00

39

*Biomasse nachhaltig nutzen ...gehe zu

35

15:35

46 *100 Prozent Strom aus erneuerbaren 
Energien
...gehe zu

35

16:10

27,
42

*Ausbau der Jugendfreiwilligendienste sowie Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 – Aktivitäten in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

16:45

33 *Frauen in Führung ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung; vorgesehen: Donnerstag, 11:45 Uhr

34 *Sicherungsverwahrung ...gehe zu

Aufruf am Donnerstag

       Donnerstag, 08. Juli 2010

31

*Mittelstandsoffensive ...gehe zu

35

10:00

5,
11,
22,
40

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des  
Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes
sowie Anträge: 
- Regierung an Sparplänen beteiligen
- Resolution zur sofortigen Umsetzung von
  Einsparbeschlüssen und zur Änderung der
  Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen
  Landtages
...gehe zu

70

10:35

33 *Frauen in Führung ...gehe zu

35

11:45

28

*Kostendeckende Gebühren zur Lebensmittelüberwachung einführen ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung; vorgesehen: heute, 15:40 Uhr

34 *Sicherungsverwahrung ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung; vorgesehen: heute, 16:15 Uhr

35

Europ. Richtlinie zum Gebrauch der Muttersprache im Strafverfahren rasch umsetzen ...gehe zu

Neu:
Vom Antragsteller zurückgezogen

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

13

*Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein (BiblG) und zur Änderung 
des Landespressegesetzes
...gehe zu

40

15:00

28

*Kostendeckende Gebühren zur Lebensmittelüberwachung einführen ...gehe zu

35

15:40

34 *Sicherungsverwahrung ...gehe zu

35

16:15

37

*Dem Parlament müssen Hintergrundpapiere und Risikoanalysen zur Verfügung gestellt werden! ...gehe zu

35

16:50

16 Das Archivwesen in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

18 Die Arbeit der Europaschulen in Schleswig-Holstein unterstützen ...gehe zu

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

19 *Zusammenarbeit mit Hamburg bei der Sicherung 
der Unterrichtsversorgung
...gehe zu

Neu: 
Aufruf am Freitag 
gegen 11:10 Uhr

       Freitag, 09. Juli 2010

12

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-
Holstein (Landeswahlgesetz / LWahlG)
...gehe zu

35

10:00

42a

*Dringlichkeitsantrag (eingereicht am 07.07.2010) 
Universitäten in Schleswig-Holstein nicht 
gegeneinander ausspielen
...gehe zu

35

10:35

19 *Zusammenarbeit mit Hamburg bei der Sicherung 
der Unterrichtsversorgung
...gehe zu

35

Aufruf um:
12:40

20

*Keine Kartografierung privater Funknetze ...gehe zu

35

13:15

29

*Transparenz bei der Aufarbeitung der Krise 
der HSH Nordbank AG
...gehe zu

35

13:50

38

Ja zur BAföG-Erhöhung, Nein zum Nationalen Stipendienprogramm ...gehe zu

Neu:
Vom Antragsteller zurückgezogen

41

Keine Entscheidung über eine materielle 
Privatisierung des Universitätsklinikums Lübeck 
vor dem 01.04.2015
...gehe zu

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

Neu: Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, entgegen der 
ursprünglichen Planung keine Mittagspause zu machen.

50

Lage der Justizvollzugsanstalten in 
Schleswig-Holstein
...gehe zu

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

52 Bäderverordnung ...gehe zu

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

36

*Gemeinsamer Ethik- und 
Religionskundeunterricht
...gehe zu

35

ca. 15:00

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 17/710):

TOP

2

*Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag „Beitritt Dataport" ...gehe zu

3

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Landesmeldegesetzes
...gehe zu

4

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes 
und des Schulgesetzes
...gehe zu

14

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über 
die Umweltverträglichkeitsprüfung und sonstiger umweltrechtlicher 
Vorschriften
...gehe zu

15

*Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Vermessungs- 
und Katasterverwaltung
...gehe zu

24

*Entwicklung der Stromnetze in Schleswig-Holstein ...gehe zu

32

*Überweisung von Anträgen  ...gehe zu

43

*Errichtung einer Landesregulierungsbehörde Schleswig-Holstein ...gehe zu

49

*Jugendkriminalität in Schleswig-Holstein –
Schaffung einer Jugend-Taskforce
...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

6

Gesetzentwurf der Volksinitiative "Kinderrechte stärken – Armut bekämpfen"

7

Entwurf eines Gesetzes über die Zustimmung des Abkommens zwischen dem Land Schleswig- Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über das auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Glasmoor anzuwendende Recht

8

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011 (Zensusausführungsgesetz)

9

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Verwaltungsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz – LVwG)

10

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes – 
Stärkung der Freien Schulen

21

Auslandseinsätze der Bundeswehr

25

Landesentwicklungsplan

26

Die Europäische Kulturstrategie in Schleswig-Holstein umsetzen

44

Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

45

Rundfunkgebühren-Staatsvertrag

47

Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2009/2010 (Ostseebericht 2010)

51

Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

 

 zurück zum Seitenanfang

* * * * *