Zeitplan / Stand: Freitag, 13.45 Uhr

 

Neu: Dringlichkeit
Antrag der Fraktion der FDP: Verkauf der LEG (Landesentwicklungsgesellschaft mbH)
Drs. 15/2751
...zum Text 
- aufgenommen als TOP 27a; voraussichtlicher Aufruf: Do., 11.00 Uhr -


Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 18. Juni 2003

2

* Regierungserklärung...zum Text

180

10:00

4

* Änderung des Landeswassergesetzes...zum Text

65

15:00

6

* Abbau der Fehlsubventionierung Wohnungs-
wesen...zum Text

30

16:05

8

* Änderung des Landesverwaltungsgesetzes...zum Text

30

16:35

19

* Wassertourismus entwickeln...zum Text

30

17:05

11

* 2. Nachtrag zum Haushaltsplan 2003...zum Text

30

17:35

       

       Donnerstag, 19. Juni 2003

17, 20 u.23

* Soziales Sicherungssysteme...zum Text

60

10:00

Die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 17, 20, 23 hat länger gedauert als geplant. Die nachfolgenden Themen verschieben sich entsprechend. 

27a

* Dringlichkeitsantrag der FDP: Verkauf der LEG...zum Text

 

12:00

14

* Reform der Gemeindefinanzen...zum Text

60

15:00

24

* Handwerksordnung weiterentwickeln...zum Text

30

16:00

35

* Reform des Jugendstrafrechts...zum Text

30

16:30

29

* Baumaßnahmen der DB AG...zum Text

kurzfristig ohne Aussprache

39

Förderung der Existenzgründungen...zum Text

  von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich August-Tagung

45

Zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz des Bundes...zum Text

  von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich August-Tagung

       

       Freitag, 20. Juni 2003

5

* Mittelstandförderungs- und Vergabegesetz...zum Text

65

10:00

12 u.26

* Agrarreport und Verbraucherverhalten...zum Text

30

11:05

13

* Einführung einer zentralen Abiturprüfung...zum Text

35

11:35


7

27

Neu: gemeinsame Beratung
* Änderung des Hochschulgesetzes...zum Text

* Erhebung von Studiengebühren...zum Text

60

12:10

46

* Europäischer Verfassungskonvent...zum Text

60

15:00

38

* Tätigkeit des Petitionsausschusses...zum Text

5

16:00

21

Haus der Geschichte...zum Text

30

  vom Antragsteller zurückgezogen. Voraussichtlich August-Tagung

28

* Bericht des Unabhängigen Landeszentrums Datenschutz...zum Text

30

16:05

30

* Kindergesundheitsbericht...zum Text

35

16:35

33

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes...zum Text

30

  neu: ohne Aussprache

31

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen...zum Text

35

  von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich August-Tagung

42

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Dänemark...zum Text

60

  von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich August-Tagung

32

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten...zum Text

30

  von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich August-Tagung

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

3

* Ausbildungszentrumsgesetz...zum Text

5

9

* Wahl eines Mitgliedes des Richterwahlausschusses...zum Text

-

15

* Zukunft des öffentlichen Dienstes...zum Text

-

16

* Bericht zum Bundesverkehrswegeplan...zum Text

-

18

* Programm "Zukunft auf dem Land"...zum Text

-

22

* Situation der Bildungsstätten...zum Text

-

25

Weiterentwicklung der Sucht- und Drogenpolitik...zum Text

-

34

* Windenergie...zum Text

5

36

* Kommunale Verwaltungen und Gebietsreform...zum Text

5

37

* Stand der Reform der Juristenausbildung...zum Text

5

41

* Genehmigungsverfahren für Offshore-Windenergieparks...zum Text

5

43

* Förderung der Biotechnologie...zum Text

5

44

* Gentechnologie...zum Text

5

 

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