Themenübersicht

 
  Dringlichkeitsantrag: der Fraktion der CDU

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  * Situation der Pflegeheime in Schleswig-Holstein

 15/3515

Der Antrag erhielt nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit und wird somit nicht
in die Tagesordnung aufgenommen
 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und B`90/Grüne

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  * Konsequenzen aus Vodafone-Absichten ziehen

 15/3524

Der Antrag erhielt nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit und wird somit nicht
in die Tagesordnung aufgenommen
  Neu aufgenommen:

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  * Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesmelde- gesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 15/3255
Bericht des Innen- und Rechtsausschusses

 15/3520

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Inneres / Recht

* Sonn- und Feiertage (2. Lesung): Vom Gottesdienst zur Autowäsche...mehr

* Kommunalrecht (1. Lesung): Kleineren Parteien sollen Ausschuss-Türen offen stehen...mehr

* Polizei (1. Lesung): Neue Struktur soll mehr Bürgernähe gewährleisten...mehr 

* Kampfhunde (1. Lesung): Hellblaue Halsbänder - bald Signal für drohende Gefahr?...mehr 

* Bleiberecht: Landtag mischt sich in Diskussion ums Zuwanderungsgesetz ein...mehr 

* Hafenanlagen (2. Lesung): Mehr Sicherheits- checks vor dem Ablegen von der Pier...mehr 
neu: ohne Aussprache

Kurzmeldungen: *Richtergesetz (2. Lesung)*Präsidenten-Wahl Landessozialgericht*Verwaltungsstruktur-Reform* Interkommunale Zusammenarbeit*Amt für Verfassungsschutz*Verwaltungsaufbau

Bildung / Kultur / Forschung

* Verlässliche Grundschule: Kritik an neuem Modell der Landesregierung...mehr

* Kulturwirtschaft: Hoffnung auf große Wachstums- und Beschäftigungs-Potenziale...mehr

* Deutsche Minderheit: Bezuschussung soll gekappt werden - der Landtag reagiert...mehr

Kurzmeldungen: *Schulgesetz (2. Lesung);   *Eliteförderung an Unis*Kulturstiftung

Agrar / Tourismus / Landesentw.

* Landwirtschaft: Mit zusätzlichen Erwerbsquellen den Hof vor dem Untergang bewahren...mehr 

* Landesplanung (1. Lesung)Mehr Autonomie für Städte, Gemeinden und Kreise gefordert...mehr 

Kurzmeldungen: *Agrarstruktur- und Küstenschutz  *Wassertourismus

Arbeit / Soziales / Gesundheit

* Aktuelle Stunde: Pflegequalität: DRK-Heime im Fadenkreuz der Kritik...mehr

* Pflegeberatungsstellen: Was leisten die neun trägerunabhängigen Stellen im Land?...mehr 

* Psychiatrie (1. Lesung): Fachkliniken sollen privatisiert werden...mehr

* Grundsicherung: Neues Gesetz soll Altersarmut bekämpfen - eine erste Bilanz...mehr

* Ausbildung: Sechs-Punkte-Plan für einen besseren Einstieg ins Berufsleben...mehr

Kurzmeldungen: *Petitionsausschuss

Finanzen

* Lotterien  (2. Lesung)Parlament liegen zwei Staatsverträge zur Ratifizierung vor...mehr 

Wirtschaft / Verkehr / Technik

* Fahrradverkehr: Mehr sichere Pisten für Alltag und Urlaub auf zwei Rädern...mehr

Natur / Umwelt / Energie

* Grundwasser (1. Lesung): Ein Gesetz zur Abgabe, ein Bericht zur Entnahme...mehr 

* Energiebericht: Immer mehr erneuerbare Ener-
gieträger finden den Weg in die Steckdose...mehr 

Europa

* Kohäsion: Wirtschaftliche Leistungskraft im Europäischen Raum angleichen...mehr

Außerdem: Tschüß & Alles Gute  / Herzlichen Glückwunsch / Hauptschule schlägt Landtag

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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