Zeitplan / Stand: Freitag, 09.00 Uhr

 
  Neu: Dringlichkeitsanträge: der Fraktion der CDU

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  * Situation der Pflegeheime in Schleswig-Holstein

 15/3515

Der Antrag erhielt nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit und wird somit nicht 
in die Tagesordnung aufgenommen
 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und B`90/Grüne

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  * Konsequenzen aus Vodafone-Absichten ziehen

 15/3524

Der Antrag erhielt nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit und wird somit nicht 
in die Tagesordnung aufgenommen
  Neu aufgenommen:

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  * Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesmelde- gesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 15/3255
Bericht des Innen- und Rechtsausschusses

 15/3520

Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet. 

 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 16. Juni 2004

1

* Aktuelle Stunde...zum Text

90

10:00

18

* Trägerunabhängige Pflegeberatungsstellen...zum Text

60

11:30

14

* Gesetz zur Umwandlung psychiatrischer Einrichtungen und Entziehungsanstalten...zum Text

30

12:30

13 u 27

* Änderung des Grundwasserabgabengesetzes und Bericht zur Grundwasserentnahmeabgabe...zum Text

30

15:00

17

* Zusatzqualifikation „Landwirtschaft im 
Nebenerwerb"...zum Text

30

15:30

34

* Grundsicherung...zum Text

30

16:00

29

* Programm „Fahrradfreundliches Schleswig-
Holstein"...zum Text

30

16:30

4

* Gesetz über die Sonn- und Feiertage...zum Text

35

17:00

9

* Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher
Vorschriften...zum Text

Aufruf Donnerstag, ca. 11.00 Uhr

       Donnerstag, 17. Juni 2004

12

* Polizeiorganisationsgesetz...zum Text

60

10:00

9

* Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher
Vorschriften...zum Text

30

11:00

6

* b) und c) Staatsverträge zum Lotteriewesen...zum Text

65

11:30

10

* Gefahrhundegesetz...zum Text

Aufruf am Nach-
mittag, voraussichtlich 15.35 Uhr

23

* 6-Punkte-Programm zur Verbesserung der Aus- bildungsfähigkeit und Berufsorientierung...zum Text

35

15:00

10

* Gefahrhundegesetz...zum Text

30

15.35

11

* Landesplanungsgesetz...zum Text

30

16:05

20

* Bleiberecht für Flüchtlinge mit langjähriger 
Duldung...zum Text

30

16:35

22

* Sicherung der Unterrichtsqualität im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"...zum Text

30

17:05

8

* Hafenanlagensicherheitsgesetz...zum Text

neu:
ohne Aussprache

       Freitag, 18. Juni 2004

26

* Entwicklung und Stand der Kulturwirtschaft...zum Text

60

10:00

28

* Energiebericht 2004...zum Text

60

11:00

19

* 3. Kohäsionsbericht der Europäischen 
Kommission...zum Text

30

12:00

21

* Förderung der deutschen Minderheit in
Nordschleswig...zum Text

30

12:30

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

 

TOP

Berichter-
stattung

5

* Änderung des Schulgesetzes...zum Text

5

7

* Änderung der Landesverfassung und des Richtergesetzes...zum Text

5

15

* Wahl der Mitglieder für den Stiftungsrat der Kulturstiftung...zum Text

-

16

* Wahl des Präsidenten des Landessozialgerichtes...zum Text

5

24

* Verwaltungsstrukturreform 1996 – 2002...zum Text

5

25

* Eliteförderung im Bildungswesen...zum Text

5

30

* Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses...zum Text

5

31

* Maßnahmen zur Förderung der interkommunalen
Zusammenarbeit...zum Text

5

32

* a.) Neuorganisation des Verfassungsschutzes – Norddeutsches Amt für Verfassungsschutz
b) Verfassungsschutzbericht 2003...zum Text

5

33

* Zweistufigkeit des Verwaltungsaufbaus in Schleswig-
Holstein...zum Text

5

35

* Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes 2004"...zum Text

5

36

* Wassertourismus entwickeln und stärken...zum Text

5

Es ist vorgesehen, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

TOP

2

Änderung des Rundfunkgesetzes

3

Änderung des Landespressegesetzes

6

a) Gesetz über in öffentlicher Trägerschaft veranstaltete Lotterien und Sportwetten

37

Keine gesetzlichen Mindestlöhne

Es ist vorgesehen, den folgenden Punkt in der nächsten Tagung 
des Landtages zu behandeln:

 

37 A

Veräußerung von Anteilen an der NordwestLotto

 

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* * * * *