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Fragestunde zum Thema: Landesblindengeld
Fragesteller MdL Heiner Garg (FDP) 
Neu: ohne Aussprache

Thema Blindengeld jetzt Gegenstand
einer Kleinen Anfrage

Kiel (SHL/16.06.05). Weil die vorangegangene Debatte zum Thema "Science Center" deutlich länger als ursprünglich andauert hat als geplant, hat der Landtag die Fragestunde zum Landesblindengeld kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. Der FDP-Abgeordnete Heiner Garg, der die Fragestunde beantragt hatte, erklärte sich damit einverstanden, sich zunächst im Rahmen einer Kleinen Anfrage von der Landesregierung informieren zu lassen.

Auf den Plan gerufen hatten den Liberalen Gerüchte, nach denen die schwarz-rote Koalition plant, das Landesblindengeld angesichts der klammen Haushaltslage um 50 Euro monatlich zu kürzen. Derzeit bekommen erwachsene Menschen mit schwerer Sehbehinderung in Schleswig-Holstein 450,- Euro Blindengeld, Minderjährige 225,- Euro. Der Zuschuss soll Mehrausgaben decken, die Sehbehinderte aufgrund ihrer Einschränkung haben. Dazu gehören etwa die Kosten für eine Putz- oder Einkaufshilfe, einen Vorleser oder blindengerechte Alltagsgeräte. So kostet ein Heim-Computer für Blinde beispielsweise rund 10.000 Euro.


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