Ein "Leuchtturm" in
Kiel –
steht Flensburg im Schatten?
Science Center: Kritik an Standort-Entscheidung
für die Landeshauptstadt
Kiel (SHL/16.06.05). Das geplante Science
Center in Kiel soll ein weiterer "Leuchtturm" für den
Wissenschafts- und Tourismusstandort Schleswig-Holstein werden.
Und: Der Bau des Centers in der Landeshauptstadt gehe nicht zu
Lasten anderer Projekte wie der "Phänomenta" in
Flensburg. Mit diesen Ankündigungen reagierte Wirtschaftsminister
Dietrich Austermann (CDU) auf entsprechende Befürchtungen des
SSW. Die Minderheitenpartei hatte die Regierung per
Dringlichkeitsantrag aufgefordert, Einzelheiten über die
Finanzierung des Wissenschaftszentrums bekannt zu geben und
finanzielle Garantien für den Standort Flensburg gefordert.
Während auch die Grünen trotz prinzipieller Zustimmung für den
Standort Kiel einen "schalen Beigeschmack" hatten,
begrüßten CDU, SPD und FDP die Regierungs-Entscheidung für den
Perspektiv-Bau in der Landeshauptstadt vorbehaltlos. Sie forderten
die Stadt Kiel auf, nun zuzugreifen und das Förder-Angebot
anzunehmen.
Hintergrund: In der vergangenen Woche hatte das
Land der Stadt Kiel angeboten, das rund 24 Millionen Euro teure
Projekt mit bis zu 75 Prozent aus Landesmitteln zu bezuschussen.
Dieses Geld will das Wirtschaftsministerium aus dem neuen
Schleswig-Holstein-Fonds und aus Mitteln der europäischen
Regional- und Sozialfonds nehmen. Das Projekt stand zuletzt auf
der Kippe, weil die Stadt keine finanziellen Risiken eingehen
wollte. Das Science Center soll die technologischen Leistungen der
maritimen Wirtschaft im Lande präsentieren und so Investoren und
Touristen an die Förde locken.
SSW unterstellt "Kiel-Connection"
Angesichts leerer Kassen zeigte sich Anke
Spoorendonk (SSW) "überrascht" über die Höhe der
Landesförderung. Sie argwöhnte, hier sei eine "Kiel-Connection"
am Werk, die dem Standort Flensburg nun den Besucherzustrom
abgrabe. Diese Konkurrenz-Situation sah auch Klaus Müller
(Grüne). Andererseits lobte er aber auch die Kieler
Ober-Bürgermeisterin Angelika Volquartz für ihre "verantwortungsvolle"
Haushaltspolitik, mit der sie jetzt dem Land die hohen Zuschüsse
entlockt habe.
Nun müsse Kiel aber auch seine "Investitionsblockade"
durchbrechen, forderte Jürgen Weber (SPD): Er sah bei vielen
Einzelfragen noch Beratungsbedarf. Hans-Jörn Arp (CDU) verwies
darauf, dass Kiel fairer Wettbewerbssieger gegenüber Flensburg
geworden sei. Die Stadt müsse nun aber allein für die
Folgekosten aufkommen. Über "Nägel mit Köpfen" freute
sich Ekkehard Klug (FDP). Er betonte, dass durch die Ausrichtung
des Science Centers auf die maritime Wirtschaft keine Konkurrenz
zu Flensburg oder auch zum "Multimar Wattforum" in Tönning bestehe.
Für Streit sorgte der Vorwurf des
SSW-Abgeordneten Lars Harms, die Kiel-Förderung sei mit
verantwortlich für die Kürzung der Zuschüsse für den Husumer
Hafen. Dem widersprachen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen
(CDU) und Unions-Fraktionschef Johann Wadephul vehement.
In den Ausschüssen für Wirtschaft und Finanzen
soll weiter beraten werden.