Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.


Dringlichkeitsantrag: der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/134   zur Textseite
*Bericht über die angekündigte Landesförderung für das Science Center Kiel

Die Dringlichkeit wurde mit der benötigten Zwei-Drittel-Mehrheit des Landtages angenommen und wird 
als Top 18a in die Tagesordnung eingereiht. Voraussichtlicher Aufruf: Do., 16.30 Uhr


Dringlichkeitsantrag: der Fraktion B`90/Die Grünen – Drs. 16/137  zur Textseite
Bericht zum Sachstand Husumer Hafen

Die Dringlichkeit hat nicht die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit des Plenums erreicht.
Das Thema wird folglich nicht in dieser Tagung behandelt.


Innen und Recht

*NDR-Staatsvertrag (2. Lesung): Parlamente müssen Abkommen absegnen...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landesanpassungsgesetz (Wahl)  *Besetzung von Aufsichtsgremien *Struktur der Gerichte  /
Landtagswahl  / 
*Immunität (neu aufgenommen)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Kita-Gesetz: Landesregierung soll nach der Sommerpause umfassende Novelle vorlegen...mehr

*Altenpflege: Finanzielle Sicherheit in der Ausbildung soll Nachwuchs locken...mehr

*Ladenöffnungszeiten: Wer darf wie lange 
seine Geschäftstüren öffnen?
...mehr

*Behinderte Menschen: Landesbeauftragter legt Bericht zur Situation Schwerbehinderter vor...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Aktuelle Stunde – Bahnteilnetz Ost: Verzichtet Austermann auf Ausschreibung?...mehr

*Lohnnebenkosten: Senkung über Erhöhung der Mehrwertsteuer?...mehr

*Tariftreue-Gesetz (1. Lesung): Regelung soll auch für Forschungsschiffe gelten...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Schuleingangs-Untersuchung: Mögliche Defizite rechtzeitiger erkennen...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Lehrerausbildung

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Statistik in der Landwirtschaft: Abbau von Bürokratie lautet das Ziel...mehr

*Feinstaub-Richtlinie: Überschreitung der EU- Grenzwerte hierzulande noch kein Thema...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Emissionshandel

Europa / Ostsseekooperation

*Aktuelle Stunde – EU-Verfassung: Sorge um europäischen Integrationsprozess...mehr

*EU-Gesetzgebung:  Landesparlamente wollen verstärkt eingebunden werden...mehr

*Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Deutsch-dänische Projekte unter der Lupe...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Finanzen

*Fragestunde – Landes-Blindengeld: Ist eine zehnprozentige Kürzung geplant?...mehr
      Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Außerdem:  Herzlichen Glückwunsch

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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