Zeitplan / Stand: Donnerstag, 11.35 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.

Dringlichkeitsantrag: der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/134  zur Textseite
Bericht über die angekündigte Landesförderung für das Science Center Kiel

 Die Dringlichkeit wurde mit der benötigten Zwei-Drittel-Mehrheit des Landtages angenommen und wird als Top 18a in die Tagesordnung eingereiht. Voraussichtlicher Aufruf: Do., 16.30 Uhr


Dringlichkeitsantrag: der Fraktion B`90/Die Grünen – Drs. 16/137  zur Textseite
Bericht zum Sachstand Husumer Hafen

 Die Dringlichkeit hat nicht die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit des Plenums erreicht. Das Thema wird folglich nicht in dieser Tagung behandelt.

TOP

angemel
dete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 15. Juni 2005

1

Aktuelle Stunde
*a.) Stand der Ausschreibungen des 
Bahnteilnetzes Ost
...zum Text

* b. ) Zukunft des europäischen 
Integrationsprozesses
...zum Text

90

90

 

10:00

11:30

2

*Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR)...zum Text

vorgezogen vom Nachmittag, 15.30 Uhr
Beginn 12.15 Uhr

8

*Neufassung Kindertagesstättengesetz...zum Text

30

15:00

2

*Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR)...zum Text

vorverlegt auf den Vormittag, 12.15 Uhr

9

*Sicherung der Ausbildung in der Altenpflege...zum Text

30

15:35

11

*Mitwirkung des Schleswig-Holsteinischen Landtages bei der Subsidiaritätskontrolle und dem Frühwarnsystem im Zuge europäischer Gesetzgebungsverfahren...zum Text

30

16:05

13

*Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Dänemark...zum Text

30

16:35

17

*Vorgezogene Schuleingangsuntersuchung...zum Text

30

17:05

        Donnerstag, 16. Juni 2005

14

*Sozial gerechte Reformen: Deutliche Senkung
der Lohnnebenkosten
...zum Text

60

10:00

6 u. 12

*Weniger Bürokratie. Mehr Beschäftigung – Schluss mit dem Ladenschluss sowie der Antrag: Ladenöffnungszeiten – Bäder- und Fremdenverkehrsregelung...zum Text

verlegt auf den Nachmittag (im Tausch
mit Top 04)
Aufruf ca. 15.30 Uhr

4

*Änderung des Gesetzes zur tariflichen 
Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen
...zum Text

30

11:25

22

*2. Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über die Situation der behinderten Menschen...zum Text

60

12:00

10

*Maßnahmen zur Verringerung statistischer Erhebungen in der Landwirtschaft...zum Text

30

15:00

6 u. 12

*Weniger Bürokratie. Mehr Beschäftigung – Schluss mit dem Ladenschluss sowie der Antrag: Ladenöffnungszeiten – Bäder- und Fremdenverkehrsregelung...zum Text

60

15:30

4

*Änderung des Gesetzes zur tariflichen 
Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen
...zum Text

vorverlegt auf den Vormittag (im Tausch mit Top 06/12)
 Beginn: 11.25 Uhr 

23

*Bericht zur Umsetzung der Feinstaub-
Richtlinie der EU
...zum Text

30

16:30

18a

*Dringlichkeit: Science Center...zum Text
     neu in die Tagesordnung aufgenommen

30

17:00

25

*Fragestunde zum Thema:
Landesblindengeld
...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

TOP

Berichterstattung

5

*Wahl der Mitglieder des Gremiums nach dem Landesanpassungsgesetz...zum Text

-

7

*Zustimmung gemäß Artikel 34 der 
Landesverfassung...zum Text

-

15

*Erste Erfahrungen in Schleswig-Holstein mit dem Emissionshandel (CO2-Zertifikate)...zum Text

-

16

*Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein...zum Text

-

18

*Bericht zur Reform der zweiten Phase der Lehrerausbildung...zum Text

-

21

*Entscheidung über die Gültigkeit der Landtagswahl vom 20. Februar 2005...zum Text

5

21a

I*mmunität (neu aufgenommen)...zum Text

5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

TOP

3

Änderung der Gemeindeordnung und der Amtsordnung

19

Branchenspezifische Mindestlöhne und Ausweitung des Entsendegesetzes

20

Vermittlung von Ausbildungsplätzen an Kinder von ALG-II-Empfängern

24

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten für das Jahr 2004

 

 

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* * * * *