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WM-Fieber und
rekordverdächtige Tagesordnung

Mit einer randvollen Tagesordnung verabschiedet sich der Landtag in die Sommerpause: 54 Themen haben sich die Abgeordneten bis Freitag Abend vorgenommen. Und dabei werden nicht nur Opposition und Regierung miteinander in Konflikt geraten. Denn das Parlament als ganzes nimmt es am letzten Tag der dreitägigen Sitzung mit einem Monarchen auf: König Fußball. Das WM-Viertelfinale Deutschland-Argentinien wird um 17 Uhr angepfiffen. Ursprünglich war die Beratungsdauer bis 18.30 Uhr veranschlagt – erst am Mittwoch kam kurz vor Tagungsbeginn die "Entwarnung": Durch Verkürzung einer Vielzahl von Themen soll die Sitzung nunmehr am Freitag bereits gegen 14.30 Uhr geschlossen werden. 

Bereits am Dienstag vergangener Woche eilten viele Abgeordnete nach den Fraktionssitzungen vor die Fernseher im Landeshaus (unser Foto zeigt ein Büro der SPD-Fraktion), um bei dem letzten Gruppenspiel der Klinsmann-Elf gegen Ecuador mitzufiebern. 

Im politischen Schlagabtausch muss die große Koalition erneut ihre viel diskutierten Sparpläne verteidigen. Die Grünen wollen am Mittwochvormittag im Rahmen einer Aktuellen Stunde Genaues erfahren über die geplante 120-Millionen-Kürzung für die Kommunen im Lande und über den in Aussicht gestellten finanziellen Ausgleich für Städte, Kreise und Gemeinden (mehr). Ebenfall am Mittwoch geht es um die Ausbildungsplatzsituation. Hier hatten zuletzt Warnrufe auf Bundesebene für Aufsehen gesorgt: Tausende Lehrstellen fehlen (mehr). Und: Im Spannungsfeld von Wirtschaft und Umweltschutz bewegt sich die Diskussion über eine erneute Vertiefung der Unterelbe (mehr)

Der Donnerstag steht im Zeichen der Sozialpolitik. Zunächst stellt die Landesregierung unter anderem die Kernpunkte ihrer Familienpolitik vor (mehr), anschließend geht es um die Forderung nach einer kostenlosen Kinderbetreuung, auch für Unter-Dreijährige (mehr). Außerdem steht am Donnerstag der Ruf nach mehr Wirtschafts- und Politik-Unterricht in den Schulen zur Debatte (mehr). 

Am Freitag geht es um die Auswirkungen der geplanten Föderalismusreform auf die Ausstattung der Schulen und Universitäten (mehr). Erfolgreichere Zeiten sollen für Schleswig-Holsteins Innenstädte verspricht schließlich das PACT-Gesetz, das nach intensiver Beratung im Ausschuss nun verabschiedet werden soll (mehr)

   Alle weiteren Themen der Sitzung:

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15. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
in der 16. Wahlperiode vom
13. – 15. September 2006

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