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WM-Fieber und
rekordverdächtige Tagesordnung
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Mit einer randvollen Tagesordnung
verabschiedet sich der Landtag in die Sommerpause: 54 Themen
haben sich die Abgeordneten bis Freitag Abend vorgenommen. Und
dabei werden nicht nur Opposition und Regierung miteinander in
Konflikt geraten. Denn das Parlament als ganzes nimmt es am
letzten Tag der dreitägigen Sitzung mit einem Monarchen auf:
König Fußball. Das WM-Viertelfinale Deutschland-Argentinien
wird um 17 Uhr angepfiffen. Ursprünglich war die
Beratungsdauer bis 18.30 Uhr veranschlagt – erst am Mittwoch
kam kurz vor Tagungsbeginn die "Entwarnung": Durch
Verkürzung einer Vielzahl von Themen soll die Sitzung nunmehr
am Freitag bereits gegen 14.30 Uhr geschlossen werden.
Bereits am Dienstag vergangener Woche eilten viele Abgeordnete
nach den Fraktionssitzungen vor die Fernseher im Landeshaus (unser
Foto zeigt ein Büro der SPD-Fraktion), um bei dem
letzten Gruppenspiel der Klinsmann-Elf gegen Ecuador
mitzufiebern.
Im politischen Schlagabtausch muss die große
Koalition erneut ihre viel diskutierten Sparpläne
verteidigen. Die Grünen wollen am Mittwochvormittag im Rahmen
einer Aktuellen Stunde Genaues erfahren über die geplante
120-Millionen-Kürzung für die Kommunen im Lande und über
den in Aussicht gestellten finanziellen Ausgleich für
Städte, Kreise und Gemeinden (mehr).
Ebenfall am Mittwoch geht es um die Ausbildungsplatzsituation.
Hier hatten zuletzt Warnrufe auf Bundesebene für Aufsehen
gesorgt: Tausende Lehrstellen fehlen (mehr).
Und: Im Spannungsfeld von Wirtschaft und Umweltschutz bewegt sich
die Diskussion über eine erneute Vertiefung der Unterelbe (mehr).
Der Donnerstag steht im Zeichen der
Sozialpolitik. Zunächst stellt die Landesregierung unter
anderem die Kernpunkte ihrer Familienpolitik vor (mehr),
anschließend geht es um die Forderung nach einer kostenlosen
Kinderbetreuung, auch für Unter-Dreijährige (mehr).
Außerdem steht am Donnerstag der Ruf nach mehr
Wirtschafts- und Politik-Unterricht in den Schulen zur Debatte (mehr).
Am Freitag geht
es um die Auswirkungen der geplanten Föderalismusreform
auf die Ausstattung der Schulen und Universitäten (mehr).
Erfolgreichere Zeiten sollen für Schleswig-Holsteins Innenstädte
verspricht schließlich das PACT-Gesetz, das nach intensiver
Beratung im Ausschuss nun verabschiedet werden soll (mehr).
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Alle
weiteren Themen der Sitzung:
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auf der
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13. – 15. September 2006
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