Hintergrund:
Auf Antrag der Grünen soll die Landesregierung
im September über ihr "Zukunftsprogramm
Wirtschaft" berichten. Bei diesem neuen Programme liegt nach
Angaben der Landesregierung – gemäß der EU-Agenda von
Lissabon – der Schwerpunkt auf Innovation und
wissensbasierter Wirtschaft. Mögliche Fördermaßnahmen
sind:
- der Ausbau der
wirtschaftsnahen Forschungs- und
Innovationskapazitäten,
- die Schaffung neuer
Finanzierungsinstrumente (Risiko- und
Beteiligungskapital, Kredit- und Garantiefonds),
- der Ausbau von
Beratungs- und Coachingnetzwerken für kleine und
mittlere Unternehmen (KMU),
- der Auf- und Ausbau
von Clustern und Kooperationsnetzwerken zwischen
Hochschulen und Unternehmen.
In der
bisherigen Förderperiode wurde insbesondere die
klassische Infrastruktur (zum Beispiel Hafenbaumaßnahmen,
Gewerbegebietserschließungen) gefördert. Das neue
Fördergebiet umfasst zukünftig das ganze Land.
Zur Finanzierung des Zukunftsprogramms werden neben
den Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE), Gelder der 'Gemeinschaftsaufgabe
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' sowie
Landesgelder eingesetzt. Entsprechend der neuen
europäischen Förderperiode wird das Zukunftsprogramm
Wirtschaft für die Jahre 2007 bis 2013 erstellt.
Die aktuelle Förderperiode der Strukturfonds der
Europäischen Union – EFRE und Europäischer Sozialfonds
(ESF) – sowie des Europäischen Ausrichtungs- und
Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) endet mit
Ablauf des Jahres 2006.
Damit laufen die aus diesen Fonds mitfinanzierten
Förderprogramme des Landes aus. Dies umfasst das
wirtschaftspolitische "Regionalprogramm 2000",
das arbeitsmarktpolitische Programm "Arbeit für
Schleswig-Holstein 2000" und das auf die ländlichen
Räume ausgerichtete Programm "Zukunft auf dem
Land".
mehr Informationen: plenum-online,
Mai-Juni
2006
(www.sh-landtag.de/plenumonline/mai2-2006/texte/34_wirtschaftsbericht.htm)
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