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Auf dieser Seite: Zukunftsprogramm Wirtschaft 

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Top 17:
Zukunftsprogramm Wirtschaft
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   Neu: ohne Aussprache
Drucksache: 16/845neu
-Plenarprotokoll-

Wirtschaftsprogramm im Ausschuss

Kiel (SHL). In der neuen EU-Förderperiode 2007 bis 2013 will die Landesregierung mit dem "Zukunftsprogramm Wirtschaft" neue Schwerpunkte setzen: Neben der klassischen Infrastruktur wie Hafenbau und Gewerbegebietserschließungen stehen nun auch der Ausbau der wirtschaftsnahen Forschung und die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Hochschulen im Zentrum. Über die genaue Ausgestaltung dieser Förderung wollen die Grünen in der September-Tagung per Bericht Informationen von der Regierung erhalten.

Einen besonderen Augenmerk legen die Grünen dabei auf Unterstützung familienfreundlicher Unternehmen. Hierfür sollen Medienberichten zufolge rund 30 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

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Hintergrund:  Auf Antrag der Grünen soll die Landesregierung im September über ihr "Zukunftsprogramm Wirtschaft" berichten. Bei diesem neuen Programme liegt nach Angaben der Landesregierung – gemäß der EU-Agenda von Lissabon – der Schwerpunkt auf Innovation und wissensbasierter Wirtschaft. Mögliche Fördermaßnahmen sind:
  • der Ausbau der wirtschaftsnahen Forschungs- und Innovationskapazitäten,
  • die Schaffung neuer Finanzierungsinstrumente (Risiko- und Beteiligungskapital, Kredit- und Garantiefonds),
  • der Ausbau von Beratungs- und Coachingnetzwerken für kleine und mittlere Unternehmen (KMU),
  • der Auf- und Ausbau von Clustern und Kooperationsnetzwerken zwischen Hochschulen und Unternehmen.

In der bisherigen Förderperiode wurde insbesondere die klassische Infrastruktur (zum Beispiel Hafenbaumaßnahmen, Gewerbegebietserschließungen) gefördert. Das neue Fördergebiet umfasst zukünftig das ganze Land.
  Zur Finanzierung des Zukunftsprogramms werden neben den Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), Gelder der 'Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' sowie Landesgelder eingesetzt. Entsprechend der neuen europäischen Förderperiode wird das Zukunftsprogramm Wirtschaft für die Jahre 2007 bis 2013 erstellt.
  Die aktuelle Förderperiode der Strukturfonds der Europäischen Union – EFRE und Europäischer Sozialfonds (ESF) – sowie des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) endet mit Ablauf des Jahres 2006.
Damit laufen die aus diesen Fonds mitfinanzierten Förderprogramme des Landes aus. Dies umfasst das wirtschaftspolitische "Regionalprogramm 2000", das arbeitsmarktpolitische Programm "Arbeit für Schleswig-Holstein 2000" und das auf die ländlichen Räume ausgerichtete Programm "Zukunft auf dem Land".

mehr Informationen: plenum-online, Mai-Juni 2006
(www.sh-landtag.de/plenumonline/mai2-2006/texte/34_wirtschaftsbericht.htm)

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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Frisch vereidigt – Detlef Matthiessen rückt nach

I n n e n  / R e c h t

1. Lesungen:
Medien-Staatsvertrag
Landes-Beamtengesetz
Offener Kanal
(ohne Aussprache)
Aktuelle Stunde:
Kommunale Finanzen
Wahlen:
V-Schutz-Kommission
(ohne Aussprache)
Richterwahlausschuss
(ohne Aussprache)
Anträge:
Sportcenter Kappeln
Sportboothäfen
Berichte:
Bürokratiekosten
Petitionsausschuss
(ohne Aussprache)
Rundfunk-Staatsvertrag
(ohne Aussprache)

F i n a n z e nt

1. Lesung:
Kfz-Zulassung
Aktuelle Stunde:
Kommunale Finanzen
Große Anfrage:
Steuerverwaltung
Antrag:
HSH Nordbank
Berichte:
Bürokratiekosten
Geringverdiener
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

Anträge:
Pflege-Portal
Hartz IV
Essstörungen
Lebensmittelkontrollen
Ein-Euro-Jobs
(ohne Aussprache)
Berichte:
Familienpolitik
Kinderbetreuung
Barrierefreies Fernsehen
Integrierte Versorgung
Gesundheitskarte
Bericht d. Bürgerbeauftragten
Beteiligung Jugendliche
(ohne Aussprache)
AIDS-Prävention
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

1. Lesungen:
Stiftung Weltwirtschaft
(ohne Aussprache)
Stift. Wirtschaftswissensch.
(ohne Aussprache)
2. Lesung:
BID- / PACT-Gesetz
Anträge:
Zukunftsprogramm Wirtschaft
Fluglärm Airport Hamburg
Flughafen Jagel
EU-Programm Marco Polo II
Unternehmen/Limited
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

Anträge:
Elbvertiefung
Energieträger Kohle
(ohne Aussprache)
Wasserqualität Elbe
(ohne Aussprache)
Berichte:
Geflügel / Stallpflicht
Agrarstruktur / Küstenschutz
Raumordnung Küste u. Meer
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesung:
Leibniz-Institut
Anträge:
Ausbildung f. Schulabgänger
Fach Wirtschaft u. Politik
Föderalismusreform / Bildung
Sportcenter Kappeln
Studienplätze
(ohne Aussprache)
Bericht:
Lehrerausbildung
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Anträge:
Parla.-Forum Südl. Ostsee
EU-Programm Marco Polo II
Bericht:
EU-Programm Ländl. Räume