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Auf dieser Seite: Pflege-Portal 

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Pflegeportal Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD – Drs. 16/891
Drucksache: 16/847
-Plenarprotokoll-

Pflege-Portal in weiter Ferne

CDU und SPD setzen auf regionalisierte Beratung

Kiel (SHL/30.06.) Die schwarz-rote Koalition hat es abgelehnt, in Schleswig-Holstein ein "Pflege-Portal" im Internet einzurichten. Nach den Plänen der Grünen sollten die Bürger ab Ende 2007 über dieses Portal Zugang zu möglichst allen Angeboten im Pflegebereich erhalten können. Während die Abgeordnete  der Oppositionspartei, Angelika Birk, davon sprach, eine  "Informationslücke" zu schließen, bezeichneten Redner von CDU und SPD das Vorhaben unter anderem wegen des hohen finanziellen Aufwandes als "nicht praktikabel". Als vordringlicher erachtete die Regierungskoalition die Forcierung der Arbeit der regionalisierten, unabhängigen Pflegeberatungsstellen.

CDU, SPD und Grüne einigten sich in der Debatte schließlich darauf, von der Landesregierung einen umfangreichen Pflege-Bericht der Landesregierung zu verlangen. Darin soll bis September sowohl die Effektivität der bestehenden Beratungsangebote als auch der Weiterentwicklungsbedarf dargestellt werden.  Die Grünen hoffen, in der zugleich beschlossenen Beratung im Sozialausschuss für das Pflege-Portal weiter werben zu können. Das Internetangebot soll die vorhandenen Angebote im Land gebündelt darstellen, eine Bewertung nach Qualitätskriterien und eine Kostenübersicht bereithalten. Pflege-Portale gibt es bereits in zahlreichen Städten, Kreisen und Gemeinden.

Hauptredner: Torsten Geerdts (CDU), Jutta Schümann (SPD), Heiner Garg (FDP), Lars Harms (SSW), Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD)

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Hintergrund:
  Die Grünen streben ein landesweites Internet-Portal für Pflegeangebote an, das bis Ende 2007 eingerichtet werden soll. Das so genannte Pflege-Portal soll die vorhandenen Angebote gebündelt darstellen und eine Bewertung nach Qualitätskriterien wie auch eine Kostenübersicht bereithalten. Vor diesem Hintergrund soll die Landesregierung nach Willen der Oppositionsfraktion bis Oktober über die Erfahrungen mit solchen Informationsportalen in anderen Bundesländern berichten. Pflege-Portale Im Internet gibt es bereits in zahlreichen Städten, Kreisen und Gemeinden.
  In einem nachgereichten Antrag fordern die Regierungsfraktionen von CDU und SPD für die September-Tagung einen Bericht der Landesregierung, der sich mit den Beratungsangeboten im Bereich der Pflege sowie dem Weiterentwicklungsbedarf befassen soll.

mehr Informationen: plenum-online, September 2005
(www.sh-landtag.de/plenumonline/september2005/
texte/20_41_altenpflege_buergerbeauftragte.htm)

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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Frisch vereidigt – Detlef Matthiessen rückt nach

I n n e n  / R e c h t

1. Lesungen:
Medien-Staatsvertrag
Landes-Beamtengesetz
Offener Kanal
(ohne Aussprache)
Aktuelle Stunde:
Kommunale Finanzen
Wahlen:
V-Schutz-Kommission
(ohne Aussprache)
Richterwahlausschuss
(ohne Aussprache)
Anträge:
Sportcenter Kappeln
Sportboothäfen
Berichte:
Bürokratiekosten
Petitionsausschuss
(ohne Aussprache)
Rundfunk-Staatsvertrag
(ohne Aussprache)

F i n a n z e nt

1. Lesung:
Kfz-Zulassung
Aktuelle Stunde:
Kommunale Finanzen
Große Anfrage:
Steuerverwaltung
Antrag:
HSH Nordbank
Berichte:
Bürokratiekosten
Geringverdiener
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

Anträge:
Pflege-Portal
Hartz IV
Essstörungen
Lebensmittelkontrollen
Ein-Euro-Jobs
(ohne Aussprache)
Berichte:
Familienpolitik
Kinderbetreuung
Barrierefreies Fernsehen
Integrierte Versorgung
Gesundheitskarte
Bericht d. Bürgerbeauftragten
Beteiligung Jugendliche
(ohne Aussprache)
AIDS-Prävention
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

1. Lesungen:
Stiftung Weltwirtschaft
(ohne Aussprache)
Stift. Wirtschaftswissensch.
(ohne Aussprache)
2. Lesung:
BID- / PACT-Gesetz
Anträge:
Zukunftsprogramm Wirtschaft
Fluglärm Airport Hamburg
Flughafen Jagel
EU-Programm Marco Polo II
Unternehmen/Limited
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

Anträge:
Elbvertiefung
Energieträger Kohle
(ohne Aussprache)
Wasserqualität Elbe
(ohne Aussprache)
Berichte:
Geflügel / Stallpflicht
Agrarstruktur / Küstenschutz
Raumordnung Küste u. Meer
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesung:
Leibniz-Institut
Anträge:
Ausbildung f. Schulabgänger
Fach Wirtschaft u. Politik
Föderalismusreform / Bildung
Sportcenter Kappeln
Studienplätze
(ohne Aussprache)
Bericht:
Lehrerausbildung
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Anträge:
Parla.-Forum Südl. Ostsee
EU-Programm Marco Polo II
Bericht:
EU-Programm Ländl. Räume