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Finanzplan für
Agrarstruktur und
Küstenschutz im Ausschuss
Kiel (SHL). Der
Landtag hat einen Bericht der Landesregierung
über die Finanzplanungen für die
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der
Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) für das
Jahr 2006 an den Umwelt- und Agrarausschuss unter
Mitberatung des Finanzausschusses überwiesen
Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums liegt
der Bundesanteil an der Finanzierung im aktuellen
Haushaltsjahr bei 650 Millionen Euro und damit deutlich
unter den Ansätzen der Vorjahre. Mit dem Bundes-Geld
werden die anfallenden Aufgaben im Regelfall zu 60 Prozent
gedeckt, beim Küstenschutz zu 70 Prozent und bei der
Modulation zu 80 Prozent. Der Rest stammt aus Landes- und
EU-Mitteln.
In Schleswig-Holstein werden 2006 rund 59,9
Millionen Euro für diese Zwecke ausgegeben, davon 36,9
Millionen Bundesmittel. Gefördert werden unter anderem
die Dorferneuerung, die Sicherung und Schaffung von
Arbeitsplätzen im ländlichen Raum, Flurbereinigung und
Wegebau, wasserwirtschaftliche Maßnahmen, die
Forstwirtschaft und die Deichverstärkung.
Hintergrund:
Die Landesregierung berichtet dem
Landtag, wie von der Landeshaushaltsordnung vorgesehen,
über ihre Finanzplanungen für die
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der
Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) für das
Jahr 2006.
Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums liegt
der Bundesanteil an der Finanzierung im aktuellen
Haushaltsjahr bei 650 Millionen Euro und damit deutlich
unter den Ansätzen der Vorjahre. Mit dem Bundes-Geld
werden die anfallenden Aufgaben im Regelfall zu 60 Prozent
gedeckt, beim Küstenschutz zu 70 Prozent und bei der
Modulation zu 80 Prozent. Der Rest stammt aus Landes- und
EU-Mitteln.
In Schleswig-Holstein werden 2006 rund 59,9
Millionen Euro für diese Zwecke ausgegeben, davon 36,9
Millionen Bundesmittel. Gefördert werden unter anderem
die Dorferneuerung, die Sicherung und Schaffung von
Arbeitsplätzen im ländlichen Raum, Flurbereinigung und
Wegebau, wasserwirtschaftliche Maßnahmen, die
Forstwirtschaft und die Deichverstärkung.
39 Prozent des Geldes gehen in den Küstenschutz.
Hier beträgt die Gesamtinvestitionssumme für dieses
Jahr, also GAK-, Landes- und EU-Zuschüsse
zusammengenommen, rund 43,4 Millionen Euro. Fünf
Großprojekte laufen momentan: An der Nordsee werden die
Deiche in Neufelderkoog an der Elbmündung, im
Wiedingharder Alten Koog (Nordfriesland), die
Lorenz-Mitteltritt-Warft auf Hallig Hooge sowie die
Sandvorspülungen vor Sylt verstärkt. Scharbeutz ist der
Schwerpunkt an der Ostsee. Schleswig-Holstein hat eine
Küstenlinie von 1.190 Kilometern, von denen rund 1.100
durch Deiche gesichert sind.
mehr Informationen: plenum-online,
Mai 2005
(www.sh-landtag.de/plenumonline/mai2005/texte/25_kuestenschutz.htm)
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