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Frisch vereidigt
Grünen-Fraktion
umstrukturiert:
Detlef Matthiessen verpflichtet
 Kiel (SHL/28.06.).
Der Personalwechsel bei der vierköpfigen Grünen-Fraktion im
Landtag ist abgeschlossen. Nachdem in der letzten Tagung Angelika
Birk offiziell die Nachfolge der ehemaligen Fraktionschefin Anne
Lütkes angetreten hat, ist nun auch Detlef Matthiessen (Foto)
ins
Parlament nachgerückt. Der gelernte Tierarzt aus Osterby
(Rendsburg-Eckernförde) wurde zu Beginn der Plenarsitzung von
Landtagspräsident Martin Kayenburg verpflichtet. Kayenburg
wünschte dem 52-Jährigen "viel Erfolg für unser Land
und ihre Fraktion". Matthiessen nimmt den Platz des
ehemaligen Umweltministers Klaus Müller ein, der wie Lütkes sein
Mandat niedergelegt hatte.
Matthiessen war bereits von 1996 bis 2000 sowie von 2002 bis
2005 Abgeordneter im Haus an der Förde. Er wird sich zukünftig
um die Bereiche Umwelt, Agrar, Energie, Wirtschaft, Verkehr und
Europa kümmern und den Ausschüssen für Agrar und Umwelt, für
Wirtschaft sowie für Europa-Angelegenheiten angehören.
Die Eidesformel
lautet: "Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter
gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und
dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir
Gott helfe." Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung
geleistet werden.
Paragraph 50 des
Landeswahlgesetzes regelt die Einberufung von Listennachfolgern.
In Absatz 1 heißt es:
"Wenn eine gewählte Bewerberin
oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl
ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt
oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der
Sitz aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die die
ausgeschiedene Person bei der Wahl aufgetreten ist."
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