Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Medienstaatsvertrag (1. Les.): ULR und HAM sollen zur Medienanstalt HSH verschmelzen ...mehr

*Konversion: Sport- und Freizeitzentrum auf ehemaliger Militärfläche in Kappeln? ...mehr

*Landesbeamtengesetz (1. Lesung): Am Öffent-
lichen Dienstrecht wird weiter gebastelt
...mehr
   neu: ohne Aussprache

*Bürokratie-Abbau: Sporthafenverordnung
soll wieder abgespeckt werden 
...mehr

Bürokratie-Kosten: Landesregierung will nicht mit dem "Rasenmäher" vorgehen ...mehr
   neu: von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Offener Kanal, 1. Lesung*Verfassungsschutz-
Kontrollkommission
, Wahl
*Richterwahlausschuss, Wahl*Rundfunk-Änderungsstaats-
vertrag
*Petitionsausschuss

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Ausbildung: Schulabgänger sollen nicht auf
der Straße stehen
...mehr

*Leibniz-Institut (1. Lesungen): Mehrere Überführungen in Stiftungen geplant ...mehr

*WiPo: Ab Klasse 5 soll Wirtschaft und Politik Schulfach werden ...mehr

*Föderalismus: Einwände gegen "Koope-
rationsverbot" im Bildungsbereich
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Studienplätze*Lehrerausbildung

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Zukunftsprogramm: Fördermaßnahmen für
eine "wissensbasierte" Wirtschaft 
...mehr
   neu: ohne Aussprache

*Flughafen Jagel: Konzept für zivile Mit-
nutzung des Militär-Airports liegt vor 
...mehr

*Fluglärm: Rund um die Startbahn 33/15 des Airports Fuhlsbüttel soll es ruhiger werden ...mehr

*PACT-Gesetz (2. Lesung): Neue Schubkraft
für innerstädtische Einkaufsquartiere
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Stiftung Institut Weltwirtschaft, 1. Lesung*Stiftung Zentralbibliothek Wirtschaftswissenschaften, 1. Lesung*Unternehmen/Limited

Finanzen

*Akt. Stunde - Kommunale Finanzen: Wie kann die Kürzung ausgeglichen werden? ...mehr

*HSH Nordbank: Diskussion um eine Teilprivatisierung hält an ...mehr
   neu: ohne Aussprache

*Steuerverwalltung: Weniger Personal in Finanzämtern als benötigt ...mehr

*Kfz-Zulassung (1. Lesung): Für Gebühren-
schuldner kein Stempel aufs Kennzeichen? 
...mehr
   neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Geringverdiener

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Bürgerbeauftragte: Plenum diskutiert  Tätigkeitsbericht für das Jahr 2005 ...mehr

*Barrierefreies Fernsehen: Mehr Service für
Seh- und Hörgeschädigte
...mehr

*Familienpolitik: Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll im Mittelpunkt stehen ...mehr

*Kinderbetreuung: Angebote ausbauen und kostenfrei anbieten ...mehr

*Hartz IV: Plädoyer für "Fördern und Fordern
im Einklang" 
...mehr

*Pflege: Landesweites Internet-Portal soll über Angebote Aufschluss geben  ...mehr

*Essstörungen: Bündnis von Fachkräften soll Betroffenen helfen   ...mehr
   neu: ohne Aussprache

*Lebensmittel: 20 Prozent der Kontrollen
ergaben Beanstandungen
...mehr

Integrierte Versorgung: Kooperation der be-
handelnden Ärzte zum Wohl der Patienten
...mehr
  
neu: von der Tagesordnung abgesetzt

Gesundheitskarte: Im Raum Flensburg wird elektronische Chipkarte getestet ...mehr
   neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Ein-Euro-Jobs*Beteiligung Jugendliche;
*AIDS-Prävention

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Elbvertiefung: Legt Schleswig-Holstein ein Veto gegen die Ausbaggerung ein? ...mehr

*Geflügel: Wie hat sich das Aufstallungsgebot ausgewirkt – eine erste Bilanz ...mehr
   neu: ohne Aussprache

*Agrarstruktur und Küstenschutz: Finanzplan für Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe ...mehr
   neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Energieträger Kohle*Baden in der Elbe;  
*Raumordnung Küste/Meer

Europa / Ostsseekooperation

*Marco Polo II: Mit EU-Förderprogramm weniger Güterverkehr auf der Straße?   ...mehr

*Parlamentsforum Südliche Ostsee: Land-
tagspräsident zieht Bilanz 
...mehr

*Ländliche Räume, Umwelt und Landwirt-
schaft:
EU-Programme in der Diskussion ...mehr

*Klage: Landtag will bei EU-Kommission Einblick in Akten erhalten ...mehr
    Neu in die Tagesordnung aufgenommen

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Außerdem:  Frisch vereidigt – Detlef Matthiessen rückt nach

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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