Zeitplan / Stand: Freitag, 12.10 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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  *Neu in die Tagesordnung aufgenommen: Klage gegen EU-Kommission

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ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 28.Juni 2006

1

*Aktuelle Stunde
kommunaler Finanzausgleich
...zum Text

90

10:00

22

*Angebot für SchulabgängerInnen ...zum Text

60

11:30

3

*Gesetz zum Medienstaatsvertrag HSH ...zum Text

30

12:30

6

*Gesetz über die Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "Offener Kanal" ...zum Text
eine Aussprache ist nicht vorgesehen

-

 

52

*Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten für das Jahr 2005 ...zum Text

60

15:00

43

*Barrierefreies Fernsehen ...zum Text

30

16:00

38

*Tätigkeit des Petitionsausschusses ...zum Text

10

16:30

26

*Keine Zustimmung von Schleswig-Holstein zur Elbvertiefung ...zum Text

30

16:40

16

*Parlamentsforum Südliche Ostsee ...zum Text

25

17:10

50

*Auswirkung des Aufstallungsgebotes auf die Geflügelwirtschaft ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

25

*Teilprivatisierung und Börsengang der
HSH Nordbank AG
...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

5

*Gesetz zur Verweigerung der Zulassung
von Fahrzeugen
...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

      Donnerstag, 29. Juni 2006

42

*Familienpolitik hat hohe Priorität / Familienverträglichkeitsprüfung ...zum Text

60

10:00

47

*Vorfahrt für Kinder – Kostenlose 
Kinderbetreuung umsetzen
...zum Text

60

11:00

7

*Gesetz über die Errichtung der Stiftung "Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften ...zum Text

30

12:00

8

*Gesetz über die Errichtung der Stiftung "Institut für Weltwirtschaft" ...zum Text
eine Aussprache ist nicht vorgesehen

-

12:02

9

*Gesetz über die Errichtung der Stiftung "Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft" ...zum Text
eine Aussprache ist nicht vorgesehen

-

12:04

23

*Einführung des Faches Wirtschaft und Politik in der Sekundarstufe 1 ...zum Text

Aufruf verlegt auf den 
Nachmittag, nach Top 20

17

*Zukunftsprogramm Wirtschaft ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache


30

*Potenzial des Jagel Airport ...zum Text

30

15:00

20

*Fluglärm in der Umgebung des Hamburg Airport gleichmäßiger verteilen ...zum Text

30

15:30

23

*Einführung des Faches Wirtschaft und Politik in der Sekundarstufe 1 ...zum Text

30

16:00

24

*Barrierefreies Sport- und Freizeitzentrum
in Kappeln
...zum Text

30

16:30

27

*Nutzung des EU-Programms Marco Polo II ...zum Text

30

17:00

19

*Hartz IV - Fördern und Fordern müssen 
im Einklang stehen
...zum Text

Aufruf verlegt auf Freitag, nach Top 45

18

*Pflegeportal Schleswig-Holstein ...zum Text

Aufruf verlegt auf Freitag, nach Top 45
und 19

       Freitag, 30. Juni 2006

45

*EU-Programme für Ländliche Räume, Umwelt und Landwirtschaft ...zum Text

30

10:00

19

*Hartz IV - Fördern und Fordern müssen 
im Einklang stehen
...zum Text

30

10:30

18

*Pflegeportal Schleswig-Holstein ...zum Text

30

11:00

29

*Bündnis gegen Essstörungen ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

31

*Fortentwicklung des Bildungswesens im Rahmen der Föderalismusreform ...zum Text

30

11:30

2

*a.) Gesetz zur Einführung von Innovationsbereichen zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BID-Gesetz)
b.) Gesetz über die Einrichtung von Partnerschaften zur Attraktivierung von City-, Dienstleistungs- und Tourismusbereichen (PACT-Gesetz)
...zum Text

35

12:00

4

*Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
und anderer Gesetze
...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

13

*Lage und Entwicklung der schleswig-holsteinischen Steuerverwaltung ...zum Text

30

12:35

33

*Bürokratie abbauen – Sportboothafenverordnung überarbeiten ...zum Text

30

13:05

34

*Lebensmittelkontrollen in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

13:35

44

Bürokratiekosten messen und begrenzen ...zum Text

neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

46

Zukunft der Integrierten Versorgung ...zum Text

neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

48

Flensburg als Testregion für die Einführung
einer Gesundheitskarte
...zum Text

neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

51

*Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung
der Agrarstruktur
...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

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Bericht-
erstattung

10

*Umbesetzung in der Parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes ...zum Text

-

11

*Umbesetzung im Richterwahlausschuss ...zum Text

-

14

*Bericht über die 1-Euro-Jobs in Schleswig-Holstein ...zum Text

-

15

*Zukunft der Kohle / Energiegewinnung aus Kohle ...zum Text

-

21

*Angebot an Studienplätzen ...zum Text

-

28

*Schleswig-Holsteinische Unternehmen und Limited ...zum Text

-

32

*Baden in der Elbe ...zum Text

-

35

*Beteiligung von Kindern und Jugendlichen – 
 § 47 f Gemeindeordnung
...zum Text

5

36

*Raumordnungsbericht Küste und Meer 2005 ...zum Text

5

37

*Bericht zur Reform der zweiten Phase der Lehrerausbildung ...zum Text

5

39

*Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Rundfunkänderungsstaatsvertrages ...zum Text

5

40

*Erhöhung der Pauschalabgabe auf geringfügige Beschäftigungsverhältnisse ...zum Text

5

41

*AIDS-Prävention hat Vorrang ...zum Text

5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

12

"Weg vom Öl" – Auswirkungen eines dauerhaft hohen Ölpreises auf Wirtschaft und Verkehr

44

Bürokratiekosten messen und begrenzen neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

49

Früher wahrnehmen - schneller handeln - besser kooperieren - zum Wohle unserer Kinder

 

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