Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 23. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 06. bis 08. Juni 2007.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde:
Auswirkungen des Personalmanagements der
CDU-Fraktion auf die Landesregierung 
   
beantragt von der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                           zur Textseite


 

Fragestunde...
...zum Vergabe- bzw. Interessenbekundungsverfahren des Bahnnetzes Ost  
(Fragesteller: FDP-Fraktion)

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Fragestunde...
...zum Projekt "Paralympisches Zentrum" bei Kappeln  
(Fragesteller: SSW im Landtag)

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Antrag wurde zurückgezogen


   Gesetzentwürfe

 . . . Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung Öffentlich
Privater Partnerschaften
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/935

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Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung am 15. September 2006) 

16/1403


  . . .E r s t e  L e s u n g e n

 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1380neu


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutz-
gesetzes und des Landeskatastrophenschutzgesetzes

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Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1404


 5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Führung der Berufsbezeichnungen Architektin oder Architekt, Stadtplanerin oder Stadtplaner und Beratende Ingenieurin oder Beratender Ingenieur sowie über die Errichtung einer Architekten- und Ingenieurkammer (Architekten- und Ingenieurkammergesetz - ArchIngKG)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1405


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes 

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Neu: ohne Aussprache


 

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1420


    Große Anfragen

 7.

Betreuung in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der FDP – Drucksache 16/987

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Antwort der Landesregierung

16/1346


 8.

Strafvollzug in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der FDP – Drucksache 16/995 

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Antwort der Landesregierung

16/1347


    Anträge

 9.

Situation der Nord- und Ostseefischerei

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1401


10.

Auswirkungen des G-8-Gipfels auf die Sicherheitslage in Schleswig-Holstein
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 16

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1402


11.

Angebote für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 13

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Antrag der Fraktion der FDP

16/1413


12.

Modellversuch Bürgerarbeit

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1414

 

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

16/1432


13.

Kita-Verordnung schlägt falschen Weg ein – 
geplanten Qualitätsabbau verhindern
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 11

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1415neu


14.

Durchführung der Abschiebungshaft

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion der FDP

16/1419neu


15.

Klimaschutz in der Landwirtschaft

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1422


16.

G-8 – Für Demonstrationsfreiheit und nachhaltige Entwicklung
             
Aufruf gemeinsam mit TOP 10

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1423


    Berichte...

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

17.

Am Ausstieg aus der Atomkraft festhalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/1292
(Ausschussüberweisung am 23. März 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1421


  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

18.

Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen in Schleswig-Holstein – Sprachenchartabericht 2007

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Federführend ist der Ministerpräsident

16/1400


19.

Logistikkonzept für Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 23. März 2007 – Drucksache 16/1256

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/1406


20.

Bericht über die aktuelle Umsetzung des Schulgesetzes
Landtagsbeschluss vom 23. März 2007 – Drs. 16/1260neu
       Aufruf gemeinsam mit TOP 23

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/1407


21.

Lokale Bündnisse für Familien in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 23. März 2007 – Drucksache 16/1295

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/1408


22.

Umsetzung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch XII (AGSGB XII)
Landtagsbeschluss vom 11. Mai 2007 – Drucksache 16/1365

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/1409


23.

Schulanmeldungen
Landtagsbeschluss vom 11. Mai 2007 – Drs. 16/1374neu
       Aufruf gemeinsam mit TOP 20

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/1410


24.

Wirtschaftsbericht 2007

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/1411



25.

Fragestunde...
...zum Vergabe- bzw. Interessenbekundungsverfahren des Bahnnetzes Ost  
(Fragesteller: FDP-Fraktion)

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Fragestunde...
...zum Projekt "Paralympisches Zentrum" bei Kappeln  
(Fragesteller: SSW im Landtag)

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Antrag wurde zurückgezogen


26.

Verschiedenes

 

 


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