Zeitplan / Stand: Donnerstag, 07.06., 18.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

      Mittwoch, 6. Juni 2007

1

*Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen des Personalmanagementkonzeptes der CDU-Fraktion auf die Politik der Landesregierung ...zum Text

90

10:00

11 und 13

*"Angebote für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten" und "Kita-Verordnung schlägt falschen Weg ein – geplanten Qualitätsabbau verhindern" ...zum Text

60

11:30

4

*Änderung des Brandschutzgesetzes und des Landeskatastrophenschutzgesetzes ...zum Text

30

12:30

15

*Klimaschutz in der Landwirtschaft ...zum Text

Neu: Aufruf vorgezogen von Donnerstag, 16.30 Uhr

18

*Sprachenchartabericht 2007 ...zum Text

60

15:00

21

*Lokale Bündnisse für Familien in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

16:00

10 mit 16

*"Auswirkungen des G-8-Gipfels auf die Sicherheitslage in Schleswig-Holstein" und G8 – für Demonstrations-
freiheit und nachhaltige Entwicklung"
...zum Text

60

16:30

6

*Änderung des Landesbeamtengesetzes ...zum Text

Neu: 
ohne Aussprache

       Donnerstag, 7. Juni 2007

24

*Wirtschaftsbericht 2007 ...zum Text

60

10:00

3

*Änderung des Denkmalschutzgesetzes ...zum Text

30

11:00

20 und 23

*Berichte über die aktuelle Umsetzung des Schul-
gesetzes und zu Schulanmeldungen
...zum Text

60

11:30

14

Durchführung der Abschiebungshaft ...zum Text

Aktuell: Von der Tagesordnung abgesetzt

2

*Gesetz zur Erleichterung Öffentlich Privater Partnerschaften ...zum Text

35

15:00

8

*Strafvollzug in Schleswig-Holstein ...zum Text

60

15:35

22

*Umsetzung des Landesausführungsgesetzes
zum Sozialgesetzbuch XII
...zum Text

Aufruf vorgezogen von Donnerstag. Beginn der Debatte ca. 16.30 Uhr

15

*Klimaschutz in der Landwirtschaft ...zum Text

Vorverlegt auf Mittwoch, 12.30 Uhr

19

*Logistikkonzept für Schleswig-Holstein ...zum Text

30

17:05

       Freitag, 8. Juni 2007

7

*Betreuung in Schleswig-Holstein ...zum Text

60

10:00

12

*Modellversuch Bürgerarbeit ...zum Text

60

11:00

22

*Umsetzung des Landesausführungsgesetzes
zum Sozialgesetzbuch XII
...zum Text

Vorverlegt auf Donnerstag, Aufruf ca. 16.30 Uhr

25

Fragestunde:
*1.  Vergabe- und Interessenbekundungsverfahren Deutsche Bahn ...zum Text
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2. 
Fragestunde zu "Paralympisches Zentrum" in Ellenberg bei Kappeln ...zum Text
Antrag zum Paralympischen Zentrum wurde zurückgezogen

30

12:00

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

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Bericht-
erstattung

5

*Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes ...zum Text

-

9

*Situation der Nord- und Ostseefischerei ...zum Text

-

17

*Am Ausstieg aus der Atomkraft festhalten ...zum Text

5

 

 

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