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Die Milch macht’s – 
aber zu welchem Preis?

Bauernproteste gegen Preispolitik 
rufen den Landtag auf den Plan

 Hinweis: Am Freitag, 20. Juni, ist keine Sitzung

Die Milchbauern schlagen Alarm: Ihre Proteste und Meierei-Blockaden für höhere Preise haben den Einzelhandel und die Verbraucher aufgeschreckt. Jetzt ruft das Thema auch die Landespolitik auf den Plan. In einer Aktuellen Stunde zu Beginn der zweitägigen Juni-Sitzung diskutiert der Landtag, welche Folgen es hat, wenn die Molkereien auf dem Trockenen sitzen (…gehe zu).

Flüssig sind auch die Landeskassen nicht. Dennoch hat sich die schwarz-rote Koalition in einem ersten Eckpunkte-Papier zum Doppelhaushalt 2009/2010 auf ein 120-Millionen-Paket für Bildung verständigt. Wie dies gegenfinanziert werden soll, ist weitgehend offen – und steht im zweiten Teil der Aktuellen Stunde zur Debatte (…gehe zu).

Weitere Themen des Mittwochs bewegen sich im Spannungsfeld zwischen Umwelt- und Wirtschaftsinteressen. So wollen die norddeutschen Bundesländer die Industrie verpflichten, nur noch auf 28 Grad abgekühltes Wasser in die Elbe zu leiten. Die Fabriken am Flussufer befürchten durch den in der Diskussion stehenden Wärmelastplan Elbe eine teure technische Nachrüstung ihrer Anlagen und sehen auch Arbeitsplätze in Gefahr (…gehe zu).

Anschließend geht es um die Badewasser-Qualität an Schleswig-Holsteins Küsten und Seen, die von der EU ein schlechtes Zeugnis erhalten hat. Bleiben nun die Touristen weg (…gehe zu)? Immerhin: Die Urlaubsgäste sollen in ihren Ferienorten künftig besser vor Baulärm oder Geruchsbelästigung durch die Landwirtschaft geschützt werden. Mit Verordnungen zum Immissionsschutz können die Kommunen wohl bald für klare Luft sorgen (…gehe zu).

Am Donnerstag geht es zunächst um den Ausbau der Regionalbahnen im Lande. Im Zentrum: Die geplante Kieler Stadtbahn. Die Landesregierung steht dem Projekt offenbar sehr positiv gegenüber (…gehe zu). Ein Dauerbrenner im Landtag ist die Situation am krisengeschüttelten Universitätsklinikum Schleswig-Holstein. Diesmal steht die Neubesetzung des Postens eines Pflegedirektors im Blickpunkt (…gehe zu)

Und schließlich diskutieren die Abgeordneten den Jahresbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten. Insbesondere die Beschwerden über Behörden im Bereich Hartz IV häufen sich auf den Schreibtischen von Birgit Wille-Handels und ihren Mitarbeitern (…gehe zu).



Moin-Moin !

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen noch zeitnaher von den Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages berichten und einen informativen Zugang zu den Beratungen des Parlamentes ermöglichen. Durch Querverweise zu amtlichen Papieren und  Hintergrund-
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Die nächste Ausgabe von "plenum-online" erscheint  zur
34. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
in der 16. Wahlperiode vom 18. bis 20. Juli 2008

"plenum-online" wird in der Zwischenzeit mit dem amtlichen Plenarprotokoll verknüpft, sobald dieses vorliegt (Anfang Juli). Ansonsten wird diese Juni-Ausgabe nach Beendigung der Sitzung am Donnerstag, 19. Juni, nicht weiter aktualisiert  die Berichte  werden ausschließlich während der laufenden Plenartagung verfasst. So sind Sie bereits rund eine Stunde nach jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte der jeweiligen Debatte aktuell informiert. Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie gewohnt in der Parlamentszeitung "Der Landtag", die wenige Tage vor der Juli-Tagung erscheint. 


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