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Badequalität in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache: 
16/2116 (pdf)
-Plenarprotokoll-

Gesundheitsministerin verteidigt Badewasser-Qualität in Schleswig-Holstein

Regina Poersch (SPD): „Auch (...) Krokodile und gefährliche Haiarten sind bei uns zum Glück noch kein Problem"

Kiel (SHL/18.6.) Badefreunde können sich in diesem Sommer ohne Bedenken in Nord- und Ostsee oder den Binnengewässern des Landes abkühlen. „Dem Sprung ins Wasser steht nichts entgegen. Die laufende Badesaison ist besser als im vergangenen Jahr", sagte Gesundheitsministerin Gitta Trauernicht (SPD) als Antwort auf einen von der FDP geforderten Bericht über die Badequalität in Schleswig-Holstein. Anlass war der kürzlich vorgelegte Badegewässer-Bericht 2007 der Europäischen Union. Dieser hatte viele schleswig-holsteinische Strände schlecht bewertet, weil im vergangenen Jahr die Grenzwerte bei Fäkalien und Keimen im Badewasser überschritten sowie zahlreiche Badeverbote ausgesprochen wurden.

„Unsere Badegewässer sind sehr gut bis gut. Das lassen wir uns durch einen EU-Bericht nicht kaputtreden", konstatierte Trauernicht im Plenum. Ihren Aussagen zufolge entsprachen im vergangenen Jahr 13 Strände an den Küsten und 39 von 188 Badestellen an Binnenseen nicht den Qualitätsstandards. In 33 Fällen musste ein zeitweiliges Badeverbot ausgesprochen werden. „Die Ursachen für die Gewässerbelastungen sind komplex und nicht immer zu spezifizieren", sagte die Ministerin. Schuld könne unter anderem das warme Wetter im April gewesen sein.

Neue Sicherheit durch Badegewässerverordnung

Sie wies zudem auf die im April dieses Jahres in Kraft getretene Badegewässerverordnung in Schleswig-Holstein hin. Mit ihr werden die Kommunen aufgefordert, ab 2010 Badewasserprofile mit allen möglichen Quellen für Verschmutzungen aufzuführen. „Das wird zu einer weiteren Transparenz führen", so Trauernicht.

Die Opposition kritisierte, die Wasserqualität nehme seit Jahren ab, ohne dass die Regierung handelt. CDU und SPD sahen dagegen keinen Anlass, von einer Verschlechterung zu reden. Parteiübergreifend wurde die Bedeutung der Wasserqualität für den Tourismus hervorgehoben: Schlechte Wasserwerte würden weniger Besucher ins Land locken.

Stimmen aus dem Plenum:

Ursula Sassen (CDU): Die Wasserqualität der norddeutschen Strände wird weiterhin gut benotet, während Badegewässer im Binnenland auch in der Vergangenheit Probleme hatten. Das ist viel Lärm um wenig Neues.

Regina Poersch (SPD): Männer, Frauen und Kinder können in Schleswig-Holstein in den allermeisten Gewässern sorglos baden. Auch Steine, scharfkantige Muscheln, Scherben und Krokodile sind bei uns kein Problem.

Heiner Garg (FDP): Der Handlungsbedarf ist nach wie vor groß. Denn die EU verpflichtet die Länder, dass die geforderten Normen und Ziele in den ausgewiesenen Badegewässern auch erreicht werden.

Detlef Matthiessen (Grüne): Für die Tourismuswirtschaft ist die Entwicklung beunruhigend. Das Urlaubsland Schleswig-Holstein lebt von dem Image "Klare Luft, schöne Landschaft, sauberes Wasser".

Lars Harms (SSW): Je besser der Gewässerschutz ist, desto einfacher fällt es, Gäste von Schleswig-Holstein zu überzeugen. Die Verantwortung für sauberes Wasser ist ein Politikfeld, das auf eine gute Kommunikation zwischen Agrarpolitikern und Touristikern angewiesen ist.

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Hintergrund:
  Die FDP fordert einen Regierungsbericht über die Qualität des Badewassers in Schleswig-Holstein. Grundlage soll der jüngst vorgelegte Badegewässer-Bericht 2007 der EU-Kommission sein.

Den EU-Angaben zufolge waren die Strände an der deutschen Nord- und Ostseeküste im vergangenen Jahr schmutziger als 2006. Kontrolleure beanstandeten die Wasserqualität an 20 von 350 deutschen Meeresstränden (5,7 Prozent). Im Jahr zuvor waren es nach Angaben der EU-Kommission nur 1,1 Prozent. Bei den 1.589 Badestellen an deutschen Binnengewässern erreichten 4,2 Prozent (2006: 4,5 Prozent) nicht den EU-Standard. Europaweit verschlechterte sich die Badewasser-Qualität leicht.

  EU und Sozialministerium bewerten unterschiedlich

Die EU kritisierte zudem, dass viele Länder schmutzige Badegewässer von der Untersuchungsliste streichen würden, um ihre Ergebnisse zu verbessern. Die Brüsseler Behörde habe deshalb Verfahren gegen elf EU-Staaten eingeleitet, darunter gegen Deutschland, heißt es in den Medien. Mitte der 1990er Jahre wurden noch 440 Badestrände an deutschen Küsten unter die Lupe genommen, 90 mehr als im vergangenen Jahr.

In Schleswig-Holstein gibt es dem EU-Bericht zufolge eine große Zahl überschrittener Grenzwerte bei Fäkalien und Keimen im Badewasser sowie zahlreiche Badeverbote. Demgegenüber verweist der zeitgleich vorgelegte Badewasserbericht des Sozialministeriums darauf, dass nur eines der 206 Messergebnisse im Lande die Richtwerte der EU überschreite.

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