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Auf dieser Seite: Wärmelastplan Elbe

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Berichtsantrag Wärmelast-Plan Elbe

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache: 
16/2119 (pdf)
-Plenarprotokoll-

Wärmeplan: Keine Aufheizung der Elbe durch neue Kraftwerke

Landtag warnt Wirtschaft davor, 
"Horrorszenarien" zu verbreiten


Die Elbe bei Brunsbüttel

Kiel (SHL/18.06.) Der neue Wärmelastplan für die Elbe, mit dem Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen die Temperatur von Wasser-Einleitungen in den Fluss auf unter 30 Grad begrenzen wollen, ist im Landtag auf ein positives Echo gestoßen. Der geplante Erlass, der derzeit von einer Arbeitsgruppe aus den drei Bundesländern erarbeitet wird, sei ein „wichtiges Instrument für Natur- und Umweltschutz", hieß es im Plenum.

Der Aussprache lag ein Bericht von Umweltminister Christian von Boetticher (CDU) zu Grunde Der Minister verwies auf den aktuellen Anlass der neuen Regelung: An der Elbe steht der Bau von mehreren großen Kohlekraftwerke an, etwa in Brunsbüttel, Stade und Hamburg-Moorburg. Die Einleitung des verbrauchten Kühlwassers aus diesen Anlagen dürfe nicht zu einer zusätzlichen Belastung der Lebewesen im Fluss führen, so von Boetticher.

Derzeitige Einleitungsgrenze liegt bei 35 Grad

Der Wärmelastplan sieht vor, dass das von Kraftwerken und Fabriken in den Fluss geleitete Abwasser in Zukunft nach der Durchmischung mit dem Flusswasser maximal 28 Grad warm sein darf. Die bisherige Grenze stammt aus dem Jahr 1973 und liegt stellenweise bei 35 Grad. Die Regelung soll für den Unterlauf der Elbe von Geesthacht bis zur Mündung gelten. Neuansiedlungen müssten sich ab sofort daran halten, alt eingesessene Firmen hätten eine Übergangsfrist bis 2012. Der Grund für die geplante Beschränkung: Mit steigender Temperatur sinkt der Sauerstoffgehalt. Dies gefährdet Fische.

Die Wirtschaft befürchtet allerdings Millioneneinbußen und den Verlust von Arbeitsplätzen. Es wird darauf verwiesen, dass kostspielige Investitionen in Rückhaltebecken oder in Kühltürme nötig wären. Die Abgeordneten warnten in diesem Zusammenhang insbesondere Hamburger Wirtschaftsvertreter davor, „Horrorszenarien" zu verbreiten. 

Grüne plädieren für Kraft-Wärme-Kopplung

Detlef Matthiessen (Grüne), dessen Fraktion den Bericht angefordert hatte, bezeichnete es allerdings als „Skandal", dass solche Pläne überhaupt nötig seien. Denn: Anders als etwa in Dänemark seien die Großkraftwerke an der Elbe nicht in der Lage, die anfallende Wärme im Rahmen einer Kraft-Wärme-Kopplung nutzbar zu machen anstatt sie in den Fluss zu leiten.

Weitere Redner: Axel Bernstein (CDU), Detlef Buder (SPD), Günther Hildebrand (FDP), Lars Harms (SSW)

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Hintergrund:
  Die Grünen fordern einen Regierungsbericht über den Wärmelastplan für die Elbe, auf den sich die Landesregierungen von Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen laut Medienberichten verständigt haben. Er sieht vor, dass das das von Fabriken in den Fluss geleitete Kühlwasser maximal 28 Grad warm sein darf. Die bisherige Grenze stammt aus dem Jahr 1973 und liegt bei 35 Grad. Die Regelung soll für den Unterlauf der Elbe von Geesthacht bis zur Mündung gelten. Neuansiedlungen müssten sich ab sofort daran halten, alt eingesessene Firmen hätten eine Übergangsfrist bis 2012.

Der Grund für die geplante Beschränkung: Mit steigender Temperatur verringert sich die Löslichkeit des Sauerstoffs. Dies gefährdet Fische. Umweltschützer unterstützen deswegen den Plan. Die Wirtschaft hingegen befürchtet Millionenverluste und den Verlust von Arbeitsplätzen. Es wird darauf verwiesen, dass kostspielige Investitionen in Rückhaltebecken oder in Kühltürme nötig wären, um die 28-Grad-Grenze zu erreichen. Wirtschaftsvertreter fordern deshalb eine Übergangsfrist von 30 Jahren.

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