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Maritimer Aktionsplan Schleswig-Holstein

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Drucksache: 
16/2113 (pdf)
-Plenarprotokoll-

Maritimer Aktionsplan stößt 
auf positives Echo

Kiel (SHL/19.6.). Zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der Küstenregionen sowie der Nord- und Ostsee hat die Landesregierung einen auf dem EU-Blaubuch zur Meerespolitik basierenden „maritimen Aktionsplan" entwickelt. Damit sei Schleswig-Holstein „allen anderen Ländern Europas voraus", hob Wissenschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) hervor. Ziel des Aktionsplans sei es, „das Bewusstsein für Wirtschaft und Umwelt zu stärken". 

So eröffne das Meer dem Land zahlreiche wissenschaftliche und wirtschaftliche Optionen. Als Beispiel führte der Minister die Entwicklung von aus Meeresorganismen gewonnenen Medikamenten oder die Nutzung von Off-Shore-Windenergie an. Grundlage der Debatte war ein Regierungsbericht zum Thema. In ihm wird auch der "nachhaltige Schutz des Ökosystems", der Küstenschutz  und die Bedeutung des Tourismus hervorgehoben. Koordiniert wird die schleswig-holsteinische Meerespolitik von der Projektgruppe "Zukunft Meer" unter Leitung des Kieler Meeresforschungsinstituts IFM-GEOMAR. 

Im Plenum wurde der Aktionsplan begrüßt, auch weil es zu einer integrativen Meerespolitik keine Alternative gebe. Die Experten für Wirtschafts- und Eurpo-Themen werden in ihren Fachausschüssen weiter beraten.

Hauptredner: Manfred Ritzek (CDU), Annette Langner (SPD), Heiner Garg (FDP), Detlef Matthiessen (Grüne), Lars Harms (SSW)

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Hintergrund:
  Die Landesregierung stellt dem Parlament ihren maritimen Aktionsplan vor. Er basiert auf dem Blaubuch zur Meerespolitik der EU, das der Landtag im Februar behandelt hat, und dessen Anregungen nun vor Ort in konkrete Schritte umgesetzt werden sollen. Dabei betont die Landesregierung einerseits die wirtschaftliche Bedeutung der Meere für das Küstenland Schleswig-Holstein. Gleichzeitig sei aber „der nachhaltige Schutz des Ökosystems" ebenso wie der Küstenschutz von großer Bedeutung. Koordiniert wird die schleswig-holsteinische Meerespolitik von der Projektgruppe "Zukunft Meer" unter Leitung des Kieler Meeresforschungsinstituts IFM-GEOMAR.

Zur wirtschaftlichen Nutzung der Meere gehören dem Bericht zufolge die „nachhaltige und umweltgerechte Fischerei", die Verwendung von Meeresorganismen bei der Produktion von Arzneimitteln, etwa gegen Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes, wie auch die Hafenwirtschaft. Auch bei der Energieproduktion spielen die Meere eine Rolle, beispielsweise bei der Off-Shore-Windenergie und der Ölförderung im Watt. Und: Das Meer ist ein Faktor im Tourismus

Schutzmaßnahmen des Meeres umfassen den Nationalpark Wattenmeer und das Natura-2000-Netzwerk mit den Vogelschutz- und den so genannten FFH-Gebieten (Flora-Fauna-Habitat). Ebenso setzt sich die Landesregierung für den Gewässerschutz nach Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie ein. Zum Küstenschutz sollen die Verstärkung der Deiche wie auch die Verringerung des CO2-Ausstoßes zur Begrenzung der globalen Erwärmung beitragen.

Debatte zum EU-Blaubuch:
plenum-online, Februar 2008
vorherige Debatte zum Thema Maritime Wirtschaft in S-H:
plenum-online,
Mai 2006

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Themen-Übersicht

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F i n a n z e nt

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E n e r g i e  / F o r s t e n

Aktuelle Stunde:  
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