Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Datenschutz (Tätigkeitsbericht)
Lob für Initiativen in Schleswig-Holstein / 
Kritik am Bund 
...gehe zu

*Rechtsextremismus (Regierungsbericht)
Weniger Straftaten vor der Kommunalwahl im Vergleich zum Vorjahr ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Rundfunkänderungs-Staatsvertrag (2. Lesung)
*Kommunalprüfungsgesetz/Gemeindeordnung (2. Lesung)
*Abgeordnetengesetz - Diäten - (2. Lesung)
*Petitionsausschuss - Tätigkeitsbericht - (Bericht)
*Doping-Bekämpfung im Sport  (Ausschuss-Bericht)
*Frauen im Justizvollzugsdienst (Antrag)
*BVG-Verfahren / Stellungnahme  (Ausschuss-Bericht)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Medienstaatsvertrag (1. Lesung)
Schleswig-Holstein und Hamburg vertiefen Zusammenarbeit ...gehe zu

*Uni-Klinikum (Antrag)
Protest gegen Posten-Ausschreibung für einen Pflegedirektor ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Berufsakademie-Gesetz (2. Lesung)
*Gymnasien / Stoffpläne, Ganztagsangebote
  (Ausschuss-Bericht)
*Gymnasien / G 8  (Ausschuss-Bericht)
*Regional-, Gemeinschaftsschule / Lehrer
 (Ausschuss-Bericht)
*Grundschule / Eingangsphase (Ausschuss-Bericht)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Organspenden (Regierungsbericht)
Ministerium weist Vorwurf, Kassenpatienten würden benachteiligt, zurück ...gehe zu

*Bürgerbeauftragte (Tätigkeitsbericht)
Beschwerden im Bereich Hartz IV beschäftigen Birgit Wille-Handels zunehmend ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Milchwirtschaft (Aktuelle Stunde)
Die Milch macht´s – aber zu welchem Preis?   ...gehe zu

*Wärmelastplan (Antrag)
Fabriken sollen ihre Abwässer vor Einleitung in die Elbe herunterkühlen ...gehe zu

*Badewasser-Qualität (Antrag)
EU und Landesregierung kommen zu unterschiedlichen Bewertungen ...gehe zu

*Immissionsschutz (1. Lesung)
Land will gegen Baulärm und Gerüche aus der Landwirtschaft zu Felde ziehen ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Agrarpolitik  (Antrag)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Dienstleistungs-Richtlinie (Antrag)
"Einheitliche Ansprechpartner" sollen die Wirtschaft unterstützen ...gehe zu

*SPNV-Projekte (Regierungsbericht)
Diskussion um Kieler Stadt-Regionalbahn erreicht den Landtag ...gehe zu

*Mitarbeiterbeteiligung (Antrag)
Große Koalition im Land setzt auf freiwillige Regelung zur Gewinnbeteiligung ...gehe zu

*Maritimer Aktionsplan (Regierungsbericht)
Anregungen aus dem Blaubuch zur Meerespolitik sollen in der Region greifen ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Finanzen

*Haushalt 2009/2010 (Aktuelle Stunde)
Regierung legt erste Eckwerte vor – Opposition schüttelt den Kopf ...gehe zu

*Landes-Besoldungsgesetz (1. Lesung)
Rektoren an den neuen Schularten sollen höhergruppiert werden ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landesrechnungshof - Mitgliedsbenennung (Antrag)

Europa / Ostsseekooperation

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Außerdem:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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