Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 33. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 18. bis 19. Juni 2008.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich
aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

         Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde 
„Auswirkungen des Milchlieferboykotts auf die Landwirtschaft
sowie auf die Milchwirtschaft in Schleswig-Holstein"

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD                                                zur Textseite 


 

Aktuelle Stunde: 
„Ergebnisse des am 10.06.2008 vorgestellten Eckpunktepapiers 
der Landesregierung für den Haushalt 2009/10".

Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen                        
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   Gesetzentwürfe

 . . .  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

2.

Entwurf eines Gesetzes zum Zehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1824
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 29. Februar 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2106 (pdf)


3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunal-
prüfungsgesetzes und der Gemeindeordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2041
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 30. Mai 2008)

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- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2107 (pdf)


4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-
Holsteinischen Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, B´90/GRÜNE sowie der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/2074neu
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 28. Mai 2008)

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- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2108 (pdf)


5.

Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Berufsakademiegesetzes (BAG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1935
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 24. April 2008)

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- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2122 (pdf)


  . . . E r s t e  L e s u n g e n

6.

Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Zweiter Medien-
änderungsstaatsvertrag HSH)

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist der Ministerpräsident

16/2103 (pdf)

 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2128 (pdf)


7.

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Luft-
verunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelt-
einwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz – LImSchG)

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16/2115 (pdf)


7a.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Finanzministerium

16/2123 (pdf)


    Anträge

8.

Zustimmung zur Ernennung zum Mitglied
des Landesrechnungshofs

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Antrag der Landesregierung

16/2099 (pdf)


9.

Gesundheitscheck der Gemeinsamen Agrarpolitik

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- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktion der FDP

16/2101neu (pdf)


10.

Korrekte Ausschreibung des UKSH Vorstandes für Krankenpflege

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2102 (pdf)

 

Änderungsantrag der Fraktion der FDP 

16/2131


11.

Landesarbeitsgemeinschaft "Sport und Justizvollzug"

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2110 (pdf)


12.

Frauen im Justizvollzugsdienst

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- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktion der FDP

16/2111neu (pdf)


13.

Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2112 (pdf)


14.

Badequalität in Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2116 (pdf)


15.

Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2117 (pdf)


16.

Berichtsantrag Wärmelast-Plan Elbe

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2119 (pdf)


    Berichte...

 . . . d e r   A u s s c h ü s s e

17. a.  Stoffpläne entrümpeln, individuelle Förderung stärken
     
Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE – Drucksache 16/1852
(pdf)
b.  Förderung von Ganztagsangeboten an Gymnasien
     
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1874
(pdf)
            (Ausschussüberweisung am 28. Februar 2008)

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- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/1959 (pdf)


18.

Dopingbekämpfung im Sport
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/1297
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 9. Mai 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2011 (pdf)


19.

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit 
vom 1. Januar 2008 bis 31. März 2008

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- Kurzmeldung -


 

Bericht des Petitionsausschusses

16/2087 (pdf)


20.

Stellungnahme in dem Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der Verletzung von Rechten aus dem Beschluss des Deutschen Bundestages über das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikations-
überwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2109 (pdf)


21.

Belastungs- und qualitätsgerechte Ausgestaltung des verkürzten gymnasialen Bildungsganges (G8)
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/1948
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 28. Mai 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2118 (pdf)


22.

Ausreichende Ausstattung mit Lehrkräften und finanziellen Mitteln für die neuen Schularten Gemeinschaftsschule und Regionalschule
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/2060
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 28. Mai 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2120 (pdf)


23.

Flexible Eingangsphase der Grundschule
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/2075
(pdf)
(Ausschussüberweisung am 28. Mai 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2121 (pdf)

 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2126 (pdf)


  . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

24.

Transparenter und gerechter Zugang zu Organspenden
Landtagsbeschluss vom 21. Nov. 2007 – Drs. 16/1696 Abs. 2
(pdf)

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/1943 (pdf)


25.

Bericht zur Entwicklung rechtsextremistisch motivierter Straftaten in 2008 und zur Finanzierung von rechts-
extremistischen Vereinen, Stiftungen und Organisationen
Landtagsbeschluss vom 30. Mai 2008 – Drucksache 16/2071
(pdf)

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Federführend ist das Innenministerium

16/2096


26.

Zentrale SPNV-Projekte in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 30. Mai 2008 – Drucksache 16/2073
(pdf)

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/2097 (pdf)


27.

Maritimer Aktionsplan Schleswig-Holstein

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/2113 (pdf)


  . . . w e i t e r e r   B e r i c h t e

28.

Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für
den Datenschutz Schleswig-Holstein
 

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Tätigkeitsbericht 2008

16/1839 (pdf)


29.

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

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 Tätigkeitsbericht 2007

16/2022 (pdf)


30.

Fragestunde

Antrag liegt nicht vor


31.

Verschiedenes

 

 


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