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Parlament regt
intensive Zusammenarbeit im Nordseeraum an
Forum soll
Kooperationsbestrebungen stärken
Kiel (SHL/18.06.) Die
Landtagsparteien wollen die Kontakte unter den
Nordseeanrainern verstärken. Die Parlamentarier setzen dabei auf
die Gründung eines "Parlamentsforums Nordsee" nach
Vorbild des "Parlamentsforums Südliche Ostsee". Damit
soll die Zusammenarbeit und der Austausch in den Bereichen
Wirtschaft, Kultur und Welt ausgebaut werden. Ein Änderungsantrag
der Grünen, die Zusammenarbeit im Ostseeraum auf die
Nordseeanrainer auszuweiten, fand hingegen keine Mehrheit im Plenum.
Ausgangslage und Interessen im Nordsee- und Ostseeraum seien in
vielen Bereichen zu unterschiedlich, hieß es zur Begründung.
Bei Europaminister Uwe Döring (SPD) liefen die
Parlamentarier mit der Forderung nach einem Ausbau der
Nordseekooperation offene Türen ein: In der Tat fehle es an einem
„schlagkräftigen Überbau für die Nordsee", konstatierte
der Minister in der Debatte. Er mahnte jedoch an, hierfür eine
eigenständige Strategie zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund gelte
es die Gründung eines Nordseeforums gut vorzubereiten.
Weitere Redner:
Hartmut Hamerich (CDU), Rolf Fischer (SPD), Ekkehard Klug (FDP),
Detlef Matthiessen (Grüne), Lars Harms (SSW)
Hintergrund:
Der Landtag will seine parlamentarischen Kontakte
im Nordseeraum verstärken. CDU, SPD, FDP und SSW sprechen
sich für die Gründung eines "Parlamentsforums
Nordsee" aus. Anders als im Ostseeraum, wo
Volksvertretungen aus Deutschland, Polen, Schweden und
Russland seit fünf Jahren im "Parlamentsforum
Südliche Ostsee" zusammenarbeiten, gibt es im
Nordseeraum „weniger gewachsene
Kooperationsstrukturen", wie es in dem Antrag heißt.
In einem Änderungsantrag regen die Grünen an, dass die
Landtagsverwaltung einen Plan erarbeitet, wie die
Ostseezusammenarbeit des Landtages auf die Nordsee
ausgeweitet werden kann.
Als ersten
Schritt schlagen die Koalitionsfraktionen, die Liberalen
und der SSW einen „Auftaktkongress" vor. Hieran
sollen sich die Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg,
Bremen und Niedersachsen sowie „interessierte
Anrainerstaaten" beteiligen. Ziel des Forums soll es
sein, „eine nachhaltige Entwicklung eines gemeinsamen
Wirtschafts-, Kultur- und Meeresraums
sicherzustellen". Hiervon könne Schleswig-Holstein
wirtschaftlich, ökologisch, sozial und kulturell
profitieren.
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