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Auf dieser
Seite: Science-Center
Kiel
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Top 30
Grünes Licht für den Förderbescheid für das
Maritime Science Center von Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
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Science Center Kiel: Minister Biel
nimmt eigene Reihen ins Visier
Kiel (SHL/19.06.) Nach dem
klaren Nein der Landtagsfraktionen von CDU und SPD zum Bau eines
Maritimen Science Centers in Kiel hat Wirtschaftsminister Jörn
Biel (CDU) den Kritikern des Projekts aus den Reihen seiner
eigenen Koalition schwere Vorwürfe gemacht. Es habe zahlreiche
Gutachten gegeben, die die Wirtschaftlichkeit des Projekts
untermauert hätten, betonte Biel. Der im Frühjahr ins Kabinett
aufgenommene Minister hatte das Center bereits in seiner
vorherigen Funktion als Hauptgeschäftsführer der IHK Kiel lange
unterstützt. Aber, so beklagte Biel: „Diese Gutachten wurden
nicht gelesen oder die Ergebnisse wurden nicht akzeptiert."
Mehr noch: „Der Standort Kiel wurde nicht akzeptiert." Nun,
da die 17,8-Millionen-Euro-Förderung für das Erlebniszentrum vom
Tisch sei, müsse es darum gehen, die Mittel „für gute
Ersatzprojekte in der Region" aufzuwenden. Trotz seiner
Kritik an den Regierungsfraktionen erntete Biel Widerspruch von
FDP und Grünen.
Der Vorwurf der Opposition: Biel habe sich nicht
ausreichend engagiert. Ihm habe „der Mut gefehlt", so
Heiner Garg (FDP), in der entscheidenden Ausschusssitzung Anfang
des Monats zu erscheinen, obwohl er darum gebeten worden sei.
Karl-Martin Hentschel (Grüne), der das Thema auf die Tagesordnung
gesetzt hatte, brach erneut eine Lanze für das Vorhaben, das die
Leistungen von Meerestechnik, Schiffbau und Forschung im Lande
präsentieren und so Investoren und Touristen an die Förde locken
sollte. „Kiel braucht ein großes touristisches Event", so
der Fraktionschef der Grünen. Die Absage sei „eine
wirtschaftspolitische Bankrotterklärung", zumal der Stadt
zuvor mehrere Förderzusagen gegeben worden seien.
SSW: Der Fliegende Holländer ist gestrandet
Die Fraktionen von CDU und SPD hatten die bis
dahin im Raum stehende 75-prozentigen Landesförderung an dem
26-Millionen-Projekt eingestampft. Ohne diesen Zuschuss wird das
Projekt wohl nicht gebaut werden. Es gebe starke Zweifel an den
prognostizierten Besucherzahlen von 300.000 Gästen pro Jahr und
damit an der Wirtschaftlichkeit des gesamten Projekts, begründete
Frank Sauter (CDU) die Absage: „Die Risiken wären unübersehbar
geblieben." Birgit Herdejürgen (SPD) stimmte zu: „Viele
kritische Punkte wurden durch die Stadt und den Betreiber nicht
zur Zufriedenheit geklärt." Zudem habe auch das „Hin und
Her" im Kieler Rathaus zum Scheitern beigetragen, ergänzte
der Kieler SPD-Parlamentarier Jürgen Weber.
Noch härter ging Anke Spoorendonk (SSW) mit dem
Center in Kiel ins Gericht: „Das Maritime Science Center Kiel
war von Anfang an ein Fliegender Holländer, der immer wieder an
die harten Klippen der Realität schlug. Jetzt ist er gestrandet,
und das ist gut so." Mit der Phänomenta in Flensburg und dem
Multimar Wattforum in Tönning gebe es bereits zwei ähnliche
Einrichtungen im Lande.
Der Grünen-Antrag, den Förderbescheid doch noch
an die Stadt zu überreichen, wurde schließlich von CDU, SPD und
SSW abgelehnt.
Hintergrund:
Trotz eines anderslautenden Votums der
Koalitionsfraktionen im Landtag setzen sich die Grünen
weiter für den Bau eines Maritimen Science Centers in
Kiel ein. Das Center, das die Leistungen von
Meerestechnik, Schiffbau und Forschung im Lande
präsentieren und so Investoren und Touristen an die
Förde locken sollte, sei ein „innovatives
Leuchtturmprojekt", heißt es in dem Antrag.
Die
Oppositionsfraktion verweist zudem darauf, dass das Land
bei der Stadt Kiel im Wort stehe. Im Vertrauen auf eine
Landesförderung in Höhe von 17,8 Millionen Euro habe die
Landeshauptstadt bereits fünf Millionen für Vorplanungen
ausgegeben. „Ein sachlich nicht zu begründender Abbruch
des Projektes würde die Verlässlichkeit von
Förderzusagen durch das Land erschüttern – bei den
Kommunen wie auch in der Wirtschaft", kritisieren die
Grünen. Die FDP hat sich ähnlich geäußert.
CDU und SPD
haben ihre Pläne für das maritimes Erlebniszentrum am
Fördeufer Anfang Juni im Finanzausschuss eingestampft.
Damit entfällt die Finanzierungsgrundlage für das
Vorhaben mit Gesamtkosten von knapp 26 Millionen Euro.
Grund für die Absage: Es gebe starke Zweifel, ob sich die
Prognosen über Besucherzahlen erfüllen würden und ob
sich das Projekt rechnet.
Stadt Kiel erwägt Schadensersatz-Klage
Damit
stellen sich die Koalitionsfraktionen auch gegen das
Wirtschaftsministerium. Dort wurde das Vorhaben seit
Jahren unterstützt. Das Science Center könne einen
wesentlichen Beitrag zu dem Ziel leisten,
Schleswig-Holstein als „maritimes Urlaubs- und
Erlebnisland" auf dem touristischen Markt zu
etablieren, hieß es noch vor wenigen Wochen aus dem
Ministerium.
Mit
Enttäuschung und Unverständnis reagierte die Kieler
Kommunalpolitik auf die Absage. Wie aus dem Rathaus
verlautete, denkt die Landeshauptstadt über eine Klage
gegen das Land nach, um die fünf Millionen Euro
Planungskosten zurückzufordern. Das Geld sei aufgrund von
insgesamt sieben verbindlichen Zusagen des Landes
ausgegeben worden, heißt es in Kiel. Das sieht das
Wirtschaftsministerium anders. Es habe keine
rechtsverbindliche Förderzusage an die Stadt gegeben.
Damit entfalle auch ein Anspruch auf Schadensersatz.
Das
Ministerium sprach sich aber dafür aus, die nun frei
gewordenen Mittel für andere Projekte in der Region zu
verwenden. Diese Erwartung hat auch die Kieler Politik.
Vorherige
Debatte zum Thema:
plenum-online Juni
2005
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