Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Ladenöffnungszeiten (Antrag)
Kiel will seine City häufiger für Passagiere von Kreuzfahrtschiffen öffnen  ...gehe zu

*Vorrats-Datenspeicherung (1. Lesung)
Maßnahme zur Terror-Abwehr soll im Verwaltungsgesetz verankert werden ...gehe zu

*Schuldenbremse (1. Lesung / Antrag)
Verschuldungsverbot in die Landesverfassung schreiben?   ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Justizdolmetscher/Gesetz (2. Lesung)
* Wahlgesetz/Wahlalter (2. Lesung)
* Gerichtsorganisations-Gesetz (1. Lesung)

  Wahl des Datenschutzbeauftragten 
* Normenkontrollantrag/Amtsordnung (Ausschuss-Bericht)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*LKW-Maut (Antrag)
Sind die deutschen Spediteure über Gebühr belastet?  ...gehe zu

*Fehmarnbelt-Querung (Anträge)
Hinterlandanbindung sorgt weiter für Diskussionen ...gehe zu

*CCS-Gesetz (Antrag)
Landesregierung soll im Bundesrat 
Zustimmung verweigern
...gehe zu

*Danfoss (Antrag)
Landesregierung legt ihre Bemühungen zur Rettung des Werks in Flensburg dar ...gehe zu

*Konjunkturpaket II (Regierungs-Bericht)
Noch in diesem Monat sollen die ersten 
Summen fließen
...gehe zu

*Mittelstand (Ausschuss-Bericht)
Investitionsprogramm für kleinere Betriebe steht vor der Ablehnung  ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Ausbau Flughafen Lübeck (Ausschuss-Bericht)
* Deutsch-dänische Infrastruktur (Ausschuss-Bericht)
*
Aufsichtsrat Flughafen Hamburg (Antrag)

Finanzen

*Untersuchungsausschuss (Antrag)
Opposition will Hintergrund der HSH-Nordbank-
Krise beleuchten
...gehe zu

*Landesbanken (Antrag)
Was bringt eine Neustrukturierung des öffentlich-rechtlichen Bankensektors? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* E-Government (2. Lesung)
* Mehrwertsteuersätze (Ausschuss-Bericht)

 

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*KiTa-Sozialstaffel ( Antrag)
Einkommensschwache Familien sollen von Beiträgen befreit werden ...gehe zu

*Science Center (Antrag)
Ehemals gefeiertes "Leuchtturmprojekt" in Kiel kurz vor dem endgültigen Aus ...gehe zu

*Ausländische Abschlüsse (Reg.-Bericht)
Zeugnisse von Migranten sollen schneller und einfacher anerkannt werden  ...gehe zu

*Lärmschutz und Barrierefreiheit (Antrag/Bericht)
Konjunkturgelder für besseres Lernen und behindertengerechtes Bauen gefordert
...gehe zu

*Politische Bildung (Antrag)
Votum für Angliederung der Landeszentrale an die Parlamentsverwaltung ...gehe zu

*Hochschulgesetz (2. Lesung)
Mehr Freiheiten für die Unis bei Auswahl ihrer Studenten zeichnen sich ab ...gehe zu

Bachelor / Master (Antrag)
Hat sich das neue System bewährt oder sind die Studenten überlastet?   ...gehe zu
       Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Wissenschaftsminister-Konferenz (Regierungs-Bericht)
Programme für Hochschulen und Forschung sollen fortgeschrieben werden  ...gehe zu
     Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkt ohne Aussprache:
* Leibniz-Institut / Umbenennung (2. Lesung)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Pflege-Gesetzbuch (2. Lesung)
So viel Selbstbestimmung wie möglich, so viel Schutz wie nötig ...gehe zu

*Alkohol-Werbung (Antrag)
Studie sieht in TV-Spots und Werbeplakaten Gefahr für Jugendliche ...gehe zu

*Verbraucherinformationen (Antrag)
"Smiley"-System für Lebensmittelläden und Gaststätten gefordert ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Bürgerbeauftragte / Tätigkeitsbericht
* Pflegereform (Ausschuss-Bericht)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Gentechnik / Biotechnologie (Ausschuss-Berichte)

Europa / Ostsseekooperation

*Parlamentsforum (Antrag)  
Landtag will Kontakte unter den Nordsee-Anrainern verstärken ...gehe zu

*FUEV (Antrag)
Kritik an Unterstützung für Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Strategie für den Seeverkehr (Antrag)


Außerdem 
notiert:
      Der Landtag trauert.. um R. Bünemann  u. H.-J. Zimmermann   –  Sozialer Tag... Melanie im Landtag

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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