TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 17. Juni 2009

1

*Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss  ...gehe zu

50

10:00

32

*Neuordnung und Konsolidierung des Landesbankensektors  ...gehe zu

30

10:50

21

*Sozialstaffelregelung für 
Kindertageseinrichtungen  ...gehe zu

35

11:20

17

*Güterkraftgewerbe stärken – Maßnahmen zur 
Senkung der LKW-Maut ergreifen  ...gehe zu

30

11:55

23 und 33

*Prüfung einer Alternativtrasse zur Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung und Kostenkalkulation der Hinterlandanbindungen  ...gehe zu

Aufruf verlegt auf Freitag, 11:30 Uhr

24

*CCS-Gesetz im Bundesrat ablehnen  ...gehe zu

30

15:00

22

*Ladenöffnungszeiten in der Kieler Innenstadt 
an ausgewählten Sonntagen  ...gehe zu

30

15:30

27

*Situation im Danfoss-Werk in Flensburg  ...gehe zu

30

16:00

30

*Grünes Licht für den Förderbescheid für das Maritime Science Center von Schleswig-Holstein  ...gehe zu

Aufruf verlegt auf Freitag

43

*Anerkennung von im Ausland 
erworbenen Abschlüssen  ...gehe zu

Aufruf verlegt auf Freitag

       Donnerstag, 18. Juni 2009

6

*Pflegegesetzbuch Schleswig-Holstein – Zweites Buch – (PGB II) – Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung  ...gehe zu

65

10:00

10

*Gesetz zur Anpassung des Landesverwaltungs-
gesetzes an § 113b des Telekommunikations-
gesetzes ...gehe zu

35

11:05

15

*Schaffung eines "Parlamentsforums 
Nordsee"  ...gehe zu

30

11:40

16 und 45

*Lärmschutzmaßnahmen in Schulen und KiTas und bauliche Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit im Rahmen des Konjunkturpaketes  ...gehe zu

30

12:10

18

*Alkoholkonsum von Jugendlichen  ...gehe zu

30

15:00

20

*Initiative zur Verbraucherinformation und Lebensmittelsicherheit  ...gehe zu

30

15:30

28

*Stärkung der Arbeit der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV)  ...gehe zu

30

16:00

46

*Umsetzung des "Konjunkturpakets II" in Schleswig-Holstein  ...gehe zu

30

16:30

35

*Investitionserleichterungsprogramm zur Stärkung der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein  ...gehe zu

35

17:00

       Freitag, 19. Juni 2009

12 u. 29

*Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung 
des Landes Schleswig-Holstein und Einbau einer Schuldenbremse in die Verfassung  ...gehe zu

60

10:00

19

*Landeszentrale für politische Bildung zukünftig beim Landtag ansiedeln  ...gehe zu

30

11:00

23 und 33

*Prüfung einer Alternativtrasse zur Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung und Kostenkalkulation der Hinterlandanbindungen  ...gehe zu

30

11:30

30

*Grünes Licht für den Förderbescheid für das Maritime Science Center von Schleswig-Holstein  ...gehe zu

30

12:00

43

*Anerkennung von im Ausland 
erworbenen Abschlüssen  ...gehe zu

30

12:30

4

*Entwurf eines Hochschulzulassungsgesetzes und eines Gesetzes zur Änderung des Zustimmungs- und Ausführungsgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung  ...gehe zu

35

13:00

31

Studierfähigkeit von Bachelor- und Masterstudiengängen sicher stellen  ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

44

*Beschlüsse der Gemeinsamen 
Wissenschaftskonferenz  ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

TOP

Bericht-
erstattung

5

*Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung "Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften" im Zusammenhang mit einer Namensänderung der Stiftung ...gehe zu

5

13

Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt