Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*JVA Glasmoor (1. Lesung)
Hamburger "Knast" auf schleswig-holsteinischen Boden – Rechtsfrage ist zu klären ...gehe zu
  Neu: ohne Aussprache

*Kommunalverwaltung (Sachantrag)
Verfassungsrichter kritisieren Demokratie-
Defizit – wie reagiert die Politik?
...gehe zu

*Sparkassengesetz (2. Lesung)
Die Landesregierung kann Privatisierungs-
Ängste nicht eindämmen?
...gehe zu

Datenschutz (Sachantrag)
"Street-View"-Projekt von Google beschäftigt jetzt auch das Parlament  ...gehe zu
     
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Rettungsdienste / Fahrberechtigung
(2. Lesung)
*Zensusgesetz
(1. Lesung)
*Abgeordnetengesetz / Funktionszulagen
(1. Lesung)
Neu: mit Aussprache
*Altersversorgung Minister
(Antrag)
*Wahl der Mitglieder zur 14. Bundesversammlung
(Wahl)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Essen in KiTas und Schulen (Sachanträge)
Warme Mahlzeiten für arme Kinder sollen auch weiterhin bezuschusst werden ...gehe zu

*Kulturwirtschaft (Regierungsbericht)
Wie viel ökonomisches Potenzial steckt in der Kunst- und Kreativbranche? ...gehe zu

*Weiterbildung (Sachantrag)
Landesregierung soll gesetzlichen Rahmen erweitern ...gehe zu

*Hochschulstandort Lübeck (Fragestunde)
Kann die Uni in der Hansestadt ohne die Medizinerausbildung überleben? ...gehe zu

*Hochschulpolitik (Berichts- und Sachanträge)
Wie stark wirken sich die Sparpläne auf die 
Unis und Fachhochschulen aus?
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Agrar / Umwelt / Forsten

*Windkraft (Sachantrag)
Kleine Anlagen sollen von Bürokratie befreit
werden
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

 

 

Finanzen

*Landeshaushalt (Regierungserklärung)
Regierungschef erläutert das größte Sparpaket in der Geschichte Schleswig-Holsteins ...gehe zu

*Steuern (1. Lesung / Sachantrag)
Kann eine  Erhöhung der Grunderwerbssteuern die Haushaltskrise eindämmen? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
      – – –

Wirtschaft / Verkehr / Energie / 

*EU-Betriebsräte (Sachantrag)
Mehr Recht auf Unterrichtung und Anhörung gefordert ...gehe zu

*Elektro-Autos (Berichtsantrag)
Elektromobilität auf dem Vormarsch – wie weit ist die Forschung? ...gehe zu

*Handwerk (Regierungsbericht)
Greift die "Offensive für Wachstum und
Beschäftigung"?
...gehe zu

Erneuerbare Energie (Regierungsbericht)
Stromversorgung soll " zuverlässig, 
klimafreundlich und bezahlbar sein
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Affeldt (Berichtsantrag)
Traditionsunternehmen in Not – 
jetzt soll die Politik helfen
...gehe zu
  Antrag wurde zurückgezogen

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Flughafen Lübeck
(Sachanträge)
*Offshore-Windkraft
(Sachantrag)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*KiTa-Gesetz (2. Lesung)
Proteste helfen nichts: Drittes beitragsfreies KiTa-Jahr wird gestrichen ...gehe zu

*Beteiligung (Große Anfrage / Sachantrag)
Jugend soll stärker in kommunales Leben einbezogen werden ...gehe zu

*Hausärzte (Antrag/Regierungsbericht)
"Die gute ärztliche Versorgung droht in den nächsten Jahren wegzubrechen" ...gehe zu

*Homophobie (Sachantrag)
Plädoyer für ein "Klima des Respekts und 
der Toleranz"
...gehe zu

*Berufsausbildung (Sachantrag)
Detaillierte Statistiken sollen Defizite 
aufdecken und Strukturen verbessern
...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Schweinegrippe
(Regierungs-Bericht)
*Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten
(Bericht)

Europa / Minderheiten

       – – –

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*
Ostseestrategie
(Ausschuss-Empfehlungen)


Außerdem notiert:  Landtagspräsident Geerdts: „Der 17. Juni und seine Opfer dürfen nicht in Vergessenheit geraten"

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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