Zeitplan / Stand: Donnerstag, 17.06., 16.50 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

  zur Textseite

TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

      Bitte beachten Sie: Am Mittwoch und Donnerstag die Mittagspause 
jeweils um eine Stunde verkürzt (ca. 14:00 bis 15:00 Uhr).
Hinweis für alle Fußballfreunde: Die Tagung wird dem Zeitplan zufolge am Freitag 
rechtzeitig vor dem WM-Spiel der deutschen Nationalmannschaft beendet sein.

       Mittwoch, 16. Juni 2010

2

*Regierungserklärung zur Konsolidierung 
des Landeshaushalts
...gehe zu

240

10:00

Mittagspause (ca. 14:00 bis 15:00 Uhr)

20

*a) Weiterführung des Projekts 
"Kein Kind ohne Mahlzeit"
b) Ermäßigter Mehrwertsteuersatz 
auf Schulessen
...gehe zu

35

15:00

11

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes (1. Lesung) ...gehe zu

ohne Aussprache

15:35

7 *Abkommen zwischen dem Land Schleswig-Holstein 
und der Freien und Hansestadt Hamburg über das 
auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Glasmoor anzuwendende Recht
...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

10 *Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-
Holsteinischen Abgeordnetengesetzes
  ...gehe zu

Neu:
Mit Aussprache /
 
Aufruf ca. 15:40

15 *Umstellung der Altersversorgung der Landesminister sowie Staatssekretäre ...gehe zu

ohne Aussprache

16:20

13,
41
*Große Anfrage sowie Bericht der Landesregierung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ...gehe zu

35

16:25

17

a) Verbesserung der Kooperation im Bereich 
der ambulanten Behandlung
   Antrag zu 17a. wurde
abgesetzt
*b) Flächendeckende hausärztliche Versorgung 
sicher stellen
...gehe zu

35

17:00

23 *Die Europäische Betriebsräte-Richtlinie 
umsetzen
...gehe zu

35

17:35

14 *Gesamtkonzept Elektromobilität in 
Schleswig-Holstein
...gehe zu

35

18:10

       Donnerstag, 17. Juni 2010

30

*Neugliederung der Verwaltung in
Schleswig-Holstein
...gehe zu

35

10:00

12

*Wahl der Mitglieder zur 
14. Bundesversammlung
...gehe zu

ohne Aussprache

10:35

39

*Entwicklung und Stand der 
Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein 
(Kulturwirtschaftsbericht)
  ...gehe zu

35

10:40

16

*Homophobie aktiv bekämpfen! ...gehe zu

35

11:15

8,
21

*–  Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des
    Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
–  Zukunft finanzieren – Steuereinnahmen 
    steigern
...gehe zu

35

11:50

18

*Aufwind für Kleinwindanlagen ...gehe zu

35

12:25

24

*Weiterbildungsgesetz ...gehe zu

Aufruf am Nachmittag gegen 15:30 Uhr

Mittagspause (ca. 14:00 bis 15:00 Uhr)

44

*Verbesserung der Standortbedingungen für das Handwerk in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

15:00

24

*Weiterbildungsgesetz ...gehe zu

35

15:35

46

*Fragestunde zum Thema: 
Hochschulstandort Lübeck
...gehe zu

60

16:35

26,
29.
32
*–  Hochschulgipfel für Schleswig-Holstein
–  Hochschulpolitisches Konzept der Landesregierung
–  Erhalt des Wissenschaftsraums 
    Schleswig-Holstein
...gehe zu

35

17:10

28 Keine Kartografierung privater Funknetze ...gehe zu

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

31 *Integrierte Ausbildungsstatistik für 
Schleswig-Holstein einführen!
...gehe zu

   Neu: 
Ohne Aussprache

34 Affeldt Verpackungsmaschinen GmbH in 
Neuendorf unterstützen!
...gehe zu

Neu:
Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen

       Freitag, 18. Juni 2010

4

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Sparkassengesetzes
...gehe zu

70

10:00

11

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes (2. Lesung) ...gehe zu

70

11:10

42

100 Prozent Strom aus 
erneuerbaren Energien
...gehe zu

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/620):

TOP

5

*Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung der zuständigen Behörden für die Erteilung von Fahrberechtigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, der anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste (Fahrberechtigungszuständigkeitsgesetz / FZG) ...gehe zu

9

*Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des 
Zensusgesetzes 2011 (Zensusausführungsgesetz /ZensGAG)
...gehe zu

19

*Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee ...gehe zu

27

*Nachhaltige Entwicklung der Offshore-Windkraft ...gehe zu

36

*Die EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein umsetzen ...gehe zu

37

*Umsetzung der EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein ...gehe zu

40

*Evaluation der Impfung gegen die 
Neue Grippe H1N1 ("Schweinegrippe")
...gehe zu

45

*Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für 
soziale Angelegenheiten für das Jahr 2009
...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

3

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag "Beitritt Dataport"

6

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes – 
Stärkung der Freien Schulen

22

Die Arbeit der Europaschulen in Schleswig-Holstein unterstützen

25

Zusammenarbeit mit Hamburg bei der Sicherung der Unterrichtsversorgung

33

Auslandseinsätze der Bundeswehr

35

Errichtung einer Landesregulierungsbehörde Schleswig-Holstein

38,
43

Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

 

 zurück zum Seitenanfang

* * * * *