Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 18. Tagung (17.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 29. Juni bis 01. Juli 2011.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes 
ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)

 


 

Mitteilungen des Präsidenten

 


Dringlichkeitsantrag:  
beantragt von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Steuersenkungen zu Lasten des Landes und 
der Kommunen
-
Drs. 17/1632 
  Hinweis: Der Dringlichkeitsantrag hat zu Sitzungsbeginn keine
      Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen und wird somit in dieser Tagung
      nicht behandelt.

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Dringlichkeitsantrag:  
beantragt von der Fraktion DIE LINKE
Keine Bevormundung der Kreise und Kommunen 
bei der SchülerInnenbeförderung
-
Drs. 17/1644neu
Änderungsantrag der Fraktion der SPD -
Drs. 17/1653
Änderungsantrag der Fraktion B90/GRÜNEN -
Drs. 17/1654
Das Plenum hat zu Sitzungsbeginn die Dringlichkeit mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit festgestellt. Damit wird der Antrag in die Tagesordnung aufgenommen.

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  1A.

Regierungserklärung 
zum Thema:
"Energie-Paket der Bundesregierung"
  
Aufruf gemeinsam mit Top 23 und Top 30

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 1.

Aktuelle Stunde 
beantragt von den Fraktionen DIE LINKE und SPD:
"Auffassungen der Landesregierung über Grenzen der 
richterlichen Unabhängigkeit und Gewaltenteilung"                       
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   Gesetzentwürfe

       Z w e i t e   L e s u n g e n 

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Landeswaldgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/1067
(Ausschussüberweisung am 17. Dezember 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/1577


 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/1481
(Ausschussüberweisung am 27. Mai 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1586


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes (Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/1159
Änderungsantrag der Fraktion B90/GRÜNE - Drs. 17/1227
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2011)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 7 und Top 33

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/1604

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1646


 5.

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des 
Glücksspiels (Glücksspielgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP - Drs. 17/1100
(Ausschussüberweisung am 17. Dezember 2010)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 21 und Top 41

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1605

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1640


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der 
Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, B90/DIE GRÜNEN, 
DIE LINKE und SSW
- Drucksache 17/268
(Ausschussüberweisung am 19. März 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1606


 7.

Entwurf eines Schleswig-Holsteinischen Gesetzes 
zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe (
Vergabe- und Tariftreuegesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 17/889
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/919
(Ausschussüberweisung am 8. Oktober 2010)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 4 und Top 33

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/1607

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE 

17/1645


       E r s t e   L e s u n g e n 

 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesdatenschutzgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDP

17/1599


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/1600


10.

Entwurf eines Gesetzes zum Zugang zu Informationen der öffentlichen Verwaltung (Informationszugangsgesetz)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/1610


11.

Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung 
des Denkmalschutzgesetzes

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Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/1617neu


12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein (Landeswahlgesetz / LWahlG)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

17/1619


    Anträge

13.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen - Initiative für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren!

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1487

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1550


14.

"Demokratie-Initativen nicht verdächtigen, sondern 
fördern - Bestätigungserklärung im Bundesprogramm "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN" streichen

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1517

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1559


15.

Ausgewogene Wahlkreiseinteilung vornehmen!

Antrag wurde zurückgezogen


 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1549


16.

Missbilligung der Äußerungen des 
Abgeordneten Wolfgang Kubicki, FDP

Antrag wurde zurückgezogen


 

Antrag der Fraktionen von SPD, SSW und DIE LINKE

17/1565


17.

Stärkung des schleswig-holsteinischen Archivwesens

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion des SSW

17/1571


18.

Mehr Zeit für Pflege
  
Aufruf gemeinsam mit Top 24

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1573


19.

WindEnergy muss in Husum bleiben
  
Aufruf gemeinsam mit Top 27

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Antrag der Fraktionen von SSW, CDU, SPD, FDP, 
B90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE

17/1574neu
  Neu: Ohne Aussprache


20.

Folgen der endgültigen Stilllegung der 
AKW Brunsbüttel und Krümmel

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1575


21.

Neuregulierung des Glücksspiels: Für ein schleswig-holsteinisches Spielhallengesetz und 
eine Verschärfung der Spielverordnung
  
Aufruf gemeinsam mit Top 5 und Top 41

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Antrag der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN und SPD

17/1591neu


22.

Umbruch von Grünland auf 
Moorstandorten wirksam unterbinden!

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1592


23.

Energiewende dezentral, erneuerbar und 
bezahlbar für die Menschen umsetzen
Aufruf gemeinsam mit der Regierungserklärung 
     zum Thema sowie mit Top 30

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1593

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1649


24.

Förderung der beruflichen Weiterbildung im 
Bereich der Altenpflege finanziell sichern
  
Aufruf gemeinsam mit Top 18

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1594neu


25.

Forschung und Tourismus auf Helgoland 
durch "Bluehouse"- Projekt stärken

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und SSW

17/1595

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1643


26.

Perspektiven des Wirtschaftsraumes Brunsbüttel

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1596


27.

WindEnergy in Husum erhalten
  
Aufruf gemeinsam mit Top 19

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1597
Antrag wurde zurückgezogen


28.

Ausbau der A 20 - Eine Chance für Schleswig-Holstein

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1598

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1647


29.

Bildungsföderalismus neu gestalten

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1602


30.

Bürgerbeteiligung im Bereich der erneuerbaren Energien
Aufruf gemeinsam mit der Regierungserklärung 
     zum Thema sowie mit Top 23

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1608


31.

Fahrrinnenanpassung der Elbe vorantreiben

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1609


32.

Keine Vorfestlegung für eine Privatisierung des UK S-H

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Antrag der Fraktionen von SSW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1613neu

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1648


33.

Bundesratsinitiative Mindestlohn zur Flankierung 
von Länder- und Tariftreueregelungen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 4 und Top 7

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1616


34.

Stand der Umsetzung der Kommunalisierung der Fördermittel aus dem Sozialvertrag II ab 2012

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1618


    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
35. a.  Schleswig-Holstein ohne Anbau 
     gentechnisch veränderter Pflanzen
Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und SSW - Drucksache 17/294neu

b.  Sicherung der Gentechnikfreiheit im Anbau 
     sowie in der Nahrungsmittelkette
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/390
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP -
 
Drucksache 17/420

(Ausschussüberweisung am 20. Mai 2010)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/14443 neu


36.

Mehrgenerationenhäuser im bisherigen Umfang 
durch den Bund weiter fördern
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1406
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
- Drs. 17/1415
(Ausschussüberweisung am 25. März 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1445


37. a.  Gesamtkonzept Elektromobilität in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/456neu
b.  Wirtschaftsmotor Elektromobilität in Schleswig-Holstein
Änderungsantrag der Fraktion der SPD
Drucksachen 17/547 (selbstständig)

c.  Zukunft der Elektromobilität in Schleswig-Holstein
Änderungsantrag der Fraktion von CDU und FDP -
Drucksache 17/650 (selbstständig)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/1576


38.

Rücknahmequote für gebrauchte 
Energiesparlampen erhöhen
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/1356
(Ausschussüberweisung am 25. März 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/1578


39.

Bildungs- und Teilhabepaket auch für Kinder 
aus Asylbewerberfamilien
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/1513
(Ausschussüberweisung am 25. Mai 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1583


40.

Fortschreibung des Psychiatrieplanes
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/994
(Ausschussüberweisung am 19. November 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1584


41.

Auswirkung der Liberalisierung des 
Glücksspiels auf das Suchtverhalten
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1348
(Ausschussüberweisung am 24. März 2011)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 5 und Top 21

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1585


42.

Antrag auf Zustimmung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Erwerb und zur Veräußerung von Grundstücken durch die Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten (SHLF)
Antrag der Landesregierung - Drucksache 17/1504
(Ausschussüberweisung am 27. Mai 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/1587


43.

Aufwendung des Landes für schifffahrtspolizeiliche Aufgaben des Bundes vollständig erstatten
Antrag der Fraktion des SSW - Drucksache 17/1177
(Ausschussüberweisung am 28. Januar 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/1601



44.

Frauen in Führung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 
der Fraktion des SSW - Drucksache 17/690neu
(Ausschussüberweisung am 8. Juli 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1603


45.

Für eine humanitäre Menschenrechts- und Flüchtlingspolitik
Antrag der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN, SSW und 
DIE LINKE - Drucksache 17/1191neu, Buchstaben a. und b.
(Ausschussüberweisung am 28. Januar 2011)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1611


46.

Homophobie aktiv bekämpfen!
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/502
(Ausschussüberweisung am 17. Juni 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1612


47.

Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft
Große Anfrage der Fraktion der SPD - Drucksache 17/229
Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/861
(Ausschussüberweisung am 17. November 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1615


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  
48.

Bericht über die Prüfung der Bedingungen für eine mögliche Integration der Schleswig-Holsteinischen Landesbibliothek in die Universitätsbibliothek Kiel
Antrag der Fraktion des SSW - Drucksache 17/1169neu
(Landtagsbeschluss vom 26. Januar 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/1424


49.

Auswirkungen der Aussetzung des Wehrdienstes 
und Zukunft der Freiwilligendienste und des Katastrophenschutzes in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, B90/DIE GRÜNEN und SSW - Drucksache 17/1281neu
(Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2011)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 50 und Top 58

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Federführend ist das Innenministerium

17/1425


50.

Wissenschafts- und Studienplatzstandort 
nachhaltig sichern!
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/1279neu
(Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2011)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 49 und Top 58

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Federführend ist das Ministerium für Wirtschaft, 
Wissenschaft und Verkehr

17/1426


51.

Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1294
(Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2011)

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Federführend ist das Ministerium für Arbeit, 
Soziales und Gesundheit

17/1427


52.

Gedenkstättenarbeit Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion des SSW - Drucksache 17/1295neu
(Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2011)

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/1428


53.

Moorschutzprogramm für Schleswig-Holstein

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, 
Umwelt und ländliche Räume

17/1490


54.

Verfassungsschutzbericht 2010

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Innenministerium

17/1494


55.

Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen CDU und FDP - Drucksache 17/1190
(Landtagsbeschluss vom 26. Januar 2011)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Finanzministerium

17/1540


56.

Schleswig-Holstein in Europa: Europapolitische Schwerpunkte der Landesregierung 2011
- Europabericht 2011 -

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist der Ministerpräsident

17/1566


57.

Bericht zur landesweiten Umsetzung von 
Inklusion in der Schule
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/1280
(Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2011)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/1568


58.

Bereitstellung von Studienanfänger-Kapazitäten 
durch die Aussetzung der Wehrpflicht
Änderungsantrag (selbstständig) der Fraktionen CDU und FDP - Drucksache 17/1409
(Landtagsbeschluss vom 24. März 2011)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 49 und Top 50

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Federführend ist das Ministerium für Wirtschaft, 
Wissenschaft und Verkehr

17/1569


59.

Mutter-/Vater-Kind Kuren in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1378
(Landtagsbeschluss vom 25. März 2011)

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Ministerium für Arbeit, 
Soziales und Gesundheit

17/1570


60.

Überprüfung der GMSH einleiten
Landtagsbeschluss vom 02. Dezember 2010 - Drs. 17/1086

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist der Finanzminister

17/1572


61.

Bericht der Landesregierung über das Programm 
Jugend Task Force (Teil 2) und Stellungnahme der Landesregierung: Der Jugendkriminalität früh, konsequent und gemeinsam begegnen: Jugend Taskforce

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Innenministerium

17/1614


 . . . w e i t e r e r  B e r i c h t  
62.

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Tätigkeitsbericht 2010

17/1380


63.

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor


64.

Verschiedenes

 

 


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