TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch,  29. Juni 2011

ParlaTV – die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

1

*Aktuelle Stunde "Auffassungen der Landesregierung über Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit und Gewaltenteilung" ...gehe zu

60

10:00

2

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswaldgesetzes ...gehe zu

35

11:00
(tatsächlicher Beginn: 
11:45 Uhr)

5,
21,
41

*- Gesetzentwurf zur Neuordnung des Glücksspiels
- Antrag zur Neuregulierung des Glücksspiels: Für 
   ein schleswig-holsteinisches Spielhallengesetz /
   Verschärfung der Spielverordnung
- Bericht zur Liberalisierung des Glücksspiels auf 
  das Suchtverhalten ...gehe zu

35

12:20
(tatsächlicher Beginn: 
13:40 Uhr)

6

*Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, voraussichtlich 
um 15:35 Uhr 

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

11

*Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung 
des Denkmalschutzgesetzes ...gehe zu

35

15:00

6

*Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

15:35

13

*Faschismus ist keine Meinung, sondern ein 
Verbrechen - Initiative für ein erneutes
NPD-Verbotsverfahren! ...gehe zu

40

16:10
(tatsächlicher Beginn: 
17:00 Uhr)

14

*"Demokratie-Initativen nicht verdächtigen, 
sondern fördern" ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, voraussichtlich am Donnerstag gegen 16:45 h.

19,
27

*WindEnergy muss in Husum bleiben ...gehe zu

Neu:
Ohne Aussprache

       Donnerstag,  30. Juni 2011

1A,
23,
30

*- Regierungserklärung zum Energiepaket 
  der Bundesregierung
- Anträge zur Umsetzung einer dezentralen,
  erneuerbaren und bezahlbaren Energiewende 
  und zur Bürgerbeteiligung im Bereich der
   erneuerbaren Energien ...gehe zu

140

10:00

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

52

*Gedenkstättenarbeit Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

15:00

4,
7,
33

*- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des
   Mittelstandes
- Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards
   und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe
- Bundesratsinitiative Mindestlohn zur Flankierung 
  von Länder- und Tariftreueregelungen ...gehe zu

35

15:35

14

*"Demokratie-Initativen nicht verdächtigen, 
sondern fördern" ...gehe zu

35

16:10
(tatsächlicher Beginn: 
17:00 Uhr)

26

*Perspektiven des Wirtschaftsraumes 
Brunsbüttel ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

34b

*Dringlichkeitsantrag:
Schülerbeförderungskosten ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

28

Ausbau der A 20 - Eine Chance für 
Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

       Freitag,  01. Juli 2011

18,
24

*Anträge "Mehr Zeit für Pflege" und "Förderung 
der beruflichen Weiterbildung im Bereich der Altenpflege finanziell sichern" ...gehe zu

35

10:00

51

*Situation von Älteren auf dem 
Arbeitsmarkt ...gehe zu

35

10:35
(tatsächlicher Beginn: 
11:00 Uhr)

26

*Perspektiven des Wirtschaftsraumes 
Brunsbüttel ...gehe zu

35

11:35

34b

*Dringlichkeitsantrag:
Schülerbeförderungskosten ...gehe zu

35

12:15
(tatsächlicher Beginn: 
12:40 Uhr)

32

*Keine Vorfestlegung für eine Privatisierung 
des UK S-H ...gehe zu

35

Aufruf nach Top 20 

34

Stand der Umsetzung der Kommunalisierung der Fördermittel aus dem Sozialvertrag II ab 2012 ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Mittagspause entfällt

20

*Folgen der Stilllegung der AKW Brunsbüttel 
und Krümmel ...gehe zu

35

14:15

32

*Keine Vorfestlegung für eine Privatisierung 
des UK S-H ...gehe zu

35

 14:50

40

*Fortschreibung des Psychiatrieplanes ...gehe zu

35

15:25

49,
50,
58

*Berichte:
- Auswirkungen der Aussetzung des Wehrdienstes 
   und Zukunft der Freiwilligendienste und des
   Katastrophenschutzes
- Wissenschafts- und Studienplatzstandort 
   nachhaltig sichern!
- Bereitstellung von Studienanfängerkapazitäten 
  durch die Aussetzung der Wehrpflicht ...gehe zu

35

16:00

59

Mutter-/Vater-Kind Kuren 
in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

62

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt