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Neuer Landtag tritt erstmals zusammen: 
Klaus Schlie soll Landtagspräsident werden

Am dreißigsten Tag nach der Wahl kommt der neue Landtag, wie von der Verfassung vorgeschrieben, zum ersten Mal in der 18. Wahlperiode zusammen. In dieser konstituierenden Sitzung werden noch keine Debatten über Sachthemen geführt; sie dient vielmehr dazu, der parlamentarischen Arbeit einen organisatorischen Rahmen zu geben. So wählen die Abgeordneten aus ihren Reihen einen neuen Landtagspräsidenten und dessen Stellvertreter, und sie beschließen die Geschäftsordnung. Als Kandidaten für das Amt des Parlamentsoberhauptes hat die CDU als stärkste Kraft den bisherigen Innenminister Klaus Schlie (Foto oben) benannt. Einen Gegenkandidaten gibt es traditionell nicht, die Wahl des 58-Jährigen gilt als sicher  (...gehe zu).

Eröffnet wird die erste Sitzung der 18. Wahlperiode von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki (Foto), der den Posten des Alterspräsidenten innehat. In Schleswig-Holstein übernimmt dieses Amt derjenige Abgeordnete, der dem Parlament am längsten angehört. Kubicki sitzt seit 1992 im Landtag. Insgesamt gibt es drei Parlamentarier, die bereits auf 20 Jahre ununterbrochene Zugehörigkeit zum Landtag zurückblicken. Kubicki wird Alterspräsident, weil er mit 60 Jahren der älteste von diesen drei Politikern ist  (...gehe zu).

Die Parlamentarier legen zudem ihren Amtseid ab  (...gehe zu) und fällen einen Grundsatzbeschluss über die Immunität für Abgeordnete  (...gehe zu). Nachdem sich auch die Ausschüsse des Landtages erstmals getroffen haben  (...gehe zu), wird sich das Parlament vertagen, um eine Woche später, am 12. Juni, eine weitere zentrale Entscheidung zu fällen: die Wahl eines Ministerpräsidenten. SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig steht als Chef eines Bündnisses aus Sozialdemokraten, Grünen und SSW schon in den Startlöchern, nachdem die Koalitionsverhandlungen der drei Partner kurz vor der konstituierenden Sitzung abgeschlossen worden sind.



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Die nächste Ausgabe von plenum-online erscheint zur  
02. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in 
der 18. Wahlperiode am 12. und 13. Juni 2012
 

"plenum-online" wird in der Zwischenzeit mit dem amtlichen Plenarprotokoll verknüpft, sobald dieses vorliegt (wenige Tage nach der Sitzung). Ansonsten wird diese Ausgabe nach Beendigung der Sitzung am Dienstag, 5. Juni, nicht weiter aktualisiert - die Berichte  werden ausschließlich während der laufenden Plenartagung verfasst. So sind Sie bereits rund eine Stunde nach jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte der jeweiligen Debatte aktuell informiert. 
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