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ParlaTV:
Die Debatten des Schleswig-Holsteinischen Landtages können auch live im Internet
verfolgt werden. Der
Link zum Live-Stream ist auf der Seite Zeitplan
eingestellt.
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Neuer Landtag tritt erstmals
zusammen:
Klaus Schlie soll Landtagspräsident werden
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Am
dreißigsten Tag nach der Wahl kommt der neue Landtag, wie von der
Verfassung vorgeschrieben, zum ersten Mal in der 18.
Wahlperiode zusammen. In dieser konstituierenden Sitzung
werden noch keine Debatten über Sachthemen geführt; sie
dient vielmehr dazu, der parlamentarischen Arbeit einen
organisatorischen Rahmen zu geben. So wählen die Abgeordneten
aus ihren Reihen einen neuen Landtagspräsidenten und dessen
Stellvertreter, und sie beschließen die Geschäftsordnung.
Als Kandidaten für das Amt des Parlamentsoberhauptes hat die
CDU als stärkste Kraft den bisherigen Innenminister Klaus
Schlie (Foto oben) benannt. Einen
Gegenkandidaten gibt es traditionell nicht, die Wahl des
58-Jährigen gilt als sicher (...gehe
zu).
Eröffnet wird die erste Sitzung der 18.
Wahlperiode von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki (Foto),
der den
Posten des Alterspräsidenten innehat. In
Schleswig-Holstein übernimmt dieses Amt derjenige
Abgeordnete, der dem Parlament am längsten angehört. Kubicki
sitzt seit 1992 im Landtag. Insgesamt gibt es drei
Parlamentarier, die bereits auf 20 Jahre ununterbrochene
Zugehörigkeit zum Landtag zurückblicken. Kubicki wird
Alterspräsident, weil er mit 60 Jahren der älteste von diesen
drei Politikern ist (...gehe
zu).
Die Parlamentarier legen zudem ihren Amtseid
ab (...gehe
zu) und fällen einen Grundsatzbeschluss über die Immunität
für Abgeordnete (...gehe
zu). Nachdem sich auch die Ausschüsse des
Landtages erstmals getroffen haben (...gehe
zu), wird sich das Parlament vertagen, um eine
Woche später, am 12. Juni, eine weitere zentrale Entscheidung
zu fällen: die Wahl eines Ministerpräsidenten.
SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig steht als Chef eines
Bündnisses aus Sozialdemokraten, Grünen und SSW schon in den
Startlöchern, nachdem die Koalitionsverhandlungen der drei
Partner kurz vor der konstituierenden Sitzung abgeschlossen
worden sind.
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Auf
diesen Seiten möchten wir Ihnen noch zeitnaher von den
Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
berichten und einen informativen Zugang zu den
Beratungen des Parlamentes ermöglichen. Durch
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Hintergrund-
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Orientierungshilfe zu bieten, sondern allen Bürgern die
Arbeit "ihrer" Volksvertretung nahe zu
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Die nächste
Ausgabe von plenum-online erscheint
zur
02. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in
der 18. Wahlperiode am 12. und 13. Juni 2012
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Plenarprotokoll
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der Sitzung am Dienstag, 5. Juni, nicht weiter
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Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie
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Telefon: 0431 / 988-1163
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