Tagesordnung                

Bitte beachten Sie:
Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 2. Tagung (18. Wahlperiode) 
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 12. bis 13. Juni 2012.
Wichtig: Die Tagesordnung ist nicht zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes 
ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)

 

 

Mitteilungen des Präsidenten

Drucksachen


 

Dringlichkeit: 

Antrag liegt 
nicht vor


  1.

Aktuelle Stunde                   

 Antrag liegt nicht vor


 2.

Wahl und Vereidigung der Ministerpräsidentin 
oder des Ministerpräsidenten

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Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD, 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abg. des SSW

18/13


 3.

Vorstellung und Vereidigung der Landesministerinnen 
und der Landesminister

 zur Textseite


 4.

Regierungserklärung zu Beginn der 18. Wahlperiode

 zur Textseite


   Wahlvorschläge

 5.

Wahl eines Mitglieds des 
Parlamentarischen Kontrollgremiums 

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

18/12

 

Wahlvorschlag der Fraktion der FDP

18/14

 

Wahlvorschlag der Fraktion PIRATEN

18/17

 

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU

18/18

 

Wahlvorschlag der Abgeordneten des SSW

18/19

 

Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

18/20


    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
 6.

a.  Volksinitiative "Für vereinfachte Bürgerbegehren 
     und Bürgerentscheide in Schleswig-Holsteins
     Gemeinden und Kreisen"

     Gesetzentwurf der Volksinitiative - Drucksache 17/2240
b.  Volksinitiative "Für Volksentscheide ins Grundgesetz"
    
Antrag der Volksinitiative - Drucksache 17/2239

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

18/15

 
 

c.  Beratung der Volksinitiative "Für Volksentscheide 
     ins Grundgesetz"

     Antrag der Fraktion der CDU



18/11


 7.

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht betr. Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen 
der Bayerischen Verwaltungsgerichte und der Landeshauptstadt München

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

18/16

 

Antrag des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN)

18/21


 8.

Fragestunde                                                                                Antrag liegt nicht vor


 9.

Verschiedenes

 

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