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Zeitplan
/ Stand: Mittwoch, 13. Juni 2012, 16:35
Uhr
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Hinweis:
Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben
sind, ist der Beginn
der Beratung zeitlich
festgelegt.
Auf allen Seiten zu den Plenarthemen finden Sie ausführliche
Hintergrund-Informationen.
Bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte, zu denen es
Berichte gibt, sind mit einem
roten Stern gekennzeichnet.
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| Dringlichkeitsantrag:
- liegt
nicht vor - |
zur
Textseite
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TagesOrdnungsPunkte |
ange-
meldete Redezeit |
Voraussichtl.
Beginn der
Beratung |
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Dienstag, 12. Juni 2012 |
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ParlaTV
- die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html |
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2 |
*Wahl
und Vereidigung der Ministerpräsidentin
oder des Ministerpräsidenten
...gehe zu |
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- - |
10:00 |
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Der
Sitzungstag wurde um 10:38 Uhr geschlossen
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Mittwoch, 13. Juni 2012 |
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3 |
*Vorstellung
und Vereidigung der Landesministerinnen und
Landesminister
...gehe zu |
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- - |
10:00 |
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- - |
*Verpflichtung
von aus den Landeslisten nachrückenden
Abgeordneten ...gehe zu |
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- - |
10:15 |
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4 |
*Regierungserklärung
zu Beginn der
18. Wahlperiode ...gehe zu |
10:30
Uhr
Im Ältestenrat sind Redezeiten von
60 Minuten je Fraktion und Landesregierung vereinbart worden |
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Mittagspause
(ca. 13:00 bis 14:00 Uhr) |
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4 |
*Fortsetzung
der Aussprache zur Regierungserklärung
...gehe zu |
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14:00 |
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Der
Sitzungstag wurde um 16:35 Uhr geschlossen |
Zu
folgendem Tagesordnungspunkt ist
eine Aussprache nicht vorgesehen:
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TOP |
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5 |
*Wahl
von Mitgliedern des Parlamentarischen
Kontrollgremiums
...gehe zu
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6 |
*a.
Gesetzentwurf der Volksinitiative "Für
vereinfachte
Bürgerbegehren und
Bürgerentscheide"
b. Volksinitiative
"Für Volksentscheide ins Grundgesetz"
c. Antrag
der Fraktion der CDU "Beratung der
Volksinitiative -
Für Volksentscheide ins
Grundgesetz"
...gehe zu
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7 |
*Verfahren
vor dem Bundesverfassungsgericht gegen
Entscheidungen der Bayerischen Verwaltungsgerichte
und der Landeshauptstadt München
...gehe zu
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