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Auf dieser
Seite: Kinderarmut
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Top 30:
Gemeinsam gegen Kinderarmut
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN |
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 Aufruf
gemeinsam mit |
Top 42:
Landesbericht zur Armutsbekämpfung in
Schleswig-Holstein
(Landtagsbeschluss vom 22. Februar 2006 – Drs. 16/615)
Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit,
Familie, Jugend und Senioren |
Drucksache: - - -
-Plenarprotokoll- |
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Grundsicherung für Kinder zur
Armutsbekämpfung
Sozialministerin Trauernicht plädiert auch für
kostenlose Betreuungs-Infrastruktur
Kiel (SHL/23.03.) Mit zwei
konkreten Forderungen will Sozialministerin Gitta Trauernicht
(SPD) den Kampf gegen die Kinderarmut erfolgreich bestreiten:
"Mittelfristig", so die Ministerin in einem mündlichen
Regierungsbericht, müsse es eine kostenlose
Betreuungs-Infrastruktur vom Kindergarten über die Ganztagsschule
bis hin zur Elternberatung geben. Und: Über eine Grundsicherung
in Höhe des Existenzminimums solle die materielle Versorgung des
Nachwuchses gewährleistet werden. Diese Anstöße stießen bei
allen Fraktionen auf Zustimmung – insbesondere bei den Grünen,
die in einem eigenen Antrag unter anderem auch diese Punkte
angeregt hatten. Der allgemeine Tenor im Landtagsplenum: "Kinderarmut
in einer reichen Gesellschaft wie Deutschland ist ein
Skandal"
SPD und Grüne sprachen sich in der aktuellen
bundespolitischen Debatte zum Kindergeld gegen eine "Umverteilung
von untern nach oben" aus. Dies, so die Einschätzung, würde
eintreten, wenn das Kindergeld, wie von Bundesfinanzminister Peer
Steinbrück (SPD) angedacht, zur Gegenfinanzierung einer
kostenfreien Kita-Betreuung um vier bis sechs Euro gekürzt
würde. Die Liberalen favorisierten zur materiellen Absicherung
der Kinder einen "Mix" aus Transferleistungen und
Steuerfreibeträgen.
CDU und SSW listeten weitere Ansätze auf: Die
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei allein
erziehenden Frauen, sei von großer Bedeutung. Und: Auch die
soziale Ausgrenzung, Gewalt auf dem Schulhof und Vernachlässigung
im Elternhaus seien Folgen der Armut. Deswegen müsse auch die
Landespolitik ihre Möglichleiten nutzen, etwa durch die
Finanzierung von Beratungstelefonen und durch "soziale
Frühwarnsysteme" gegen das Wegschauen. Hier will der
Sozialausschuss, an den das Thema überwiesen wurde, weitere
Maßnahmen diskutieren.
Schätzungen zufolge gelten 64.000 Kinder in
Schleswig-Holstein als arm, deutschlandweit sind es 1,5 Millionen.
Der Bund gibt jährlich 100 Milliarden Euro an Transferleistungen
in diesem Bereich aus.
Hauptredner:
Monika Heinold (Grüne),
Torsten Geerdts (CDU), Siegrid Tenor-Alschausky (SPD), Heiner Garg
(FDP), Lars Harms (SSW)
Hintergrund:
Die Grünen fordern von der
Landesregierung ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der
Kinderarmut. So soll unter anderem eine
Kindergrundsicherung in Höhe des Existenzminimums
eingeführt und der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab
dem 1. Lebensjahr durchgesetzt werden. Das letzte
Kindergartenjahr soll beitragsfrei sein. Ganztagsangebote
sollen ausgebaut und die Sprachförderung für Kinder mit
Migrationshintergrund soll verbessert werden. Die
Landesregierung legt zu diesem Thema einen mündlichen
Bericht vor.
Nach einer Definition der Europäischen Union aus
dem Jahr 2001 gelten in den Mitgliedsländern der EU
diejenigen als arm, die über weniger als 60 Prozent des
Durchschnittseinkommens verfügen. Folge von Armut ist
neben materieller Unterversorgung, die gesundheitliche
Schäden wie Fehl- oder Mangelernährung verursachen kann,
auch fehlende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Auch Bezieher einer Grundsicherungsleistung
(Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II) können unter die
60-Prozent-Grenze rutschen. In Schleswig-Holstein leben
nach Angaben des Sozialministeriums etwa 64.000 Kinder
unter 15 Jahren von staatlicher Unterstützung. Das sind
knapp 15 Prozent aller Kinder und Jugendlichen.
Zu dieser so genannten "bekämpften
Armut" kommt noch die "verdeckte Armut" von
Personen, die einen Anspruch auf eine
Grundsicherungsleistung hätten, diesen aber nicht geltend
machen. Schätzungen von Sozialwissenschaftlern zufolge
leiden rund 1,8 Millionen Menschen in Deutschland an
verdeckter Armut.
Das Forschungsinstitut Sozial-Ökonomisches Panel
geht davon aus, dass 13,1 Prozent der Haushalte in
Deutschland unter Armutsbedingungen leben. Bei
Alleinerziehenden mit zwei oder mehr Kindern ist die Quote
besonders hoch (58,5 Prozent).
mehr Informationen: plenum-online,
Februar
2006
(www.sh-landtag.de/plenumonline/februar2006/texte/24_armut.htm)
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