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Grüne fordern Korrekturen
an Hartz IV

Kiel (SHL/23.03.) Mehr als ein Jahr nach seinem In-Kraft-Treten steht das Hartz IV-Gesetz bei den Landtagsparteien erneut auf dem Prüfstand. Anlass war ein Antrag der Grünen, die unter anderem die Überprüfung der Regelsätze und der Ein-Euro-Jobs, die zügige Ost-West-Angleichung des Arbeitslosengeldes II sowie eine familienfreundlichere Regelung für die Bezahlung außergewöhnlicher Anschaffungen wie Babyerstausstattung oder Schülerkostenbeihilfe forderten. Während die Oppositionskollegen von FDP und SSW den Vorstoß begrüßten, stellten sich die Redner der Koalition weitgehend hinter die bestehenden Regelungen. Der Antrag wird jetzt vertieft im Sozialausschuss diskutiert. 

Grundsätzlich betonten FDP und SSW in der Aussprache, das Hartz IV-Gesetz sei mit heißer Nadel gestrickt worden und habe sich als reparaturanfällige Baustelle entpuppt. Dagegen stellte die Union klar, dass einige Kritikpunkte der Grünen bereits beseitigt worden seien wie beispielsweise die Angleichung des Arbeitslosengelds II in den neuen Ländern an das Westniveau. Die Sozialdemokraten verteidigten die Arbeitsmarktreform als Schritt in die richtige Richtung zur Vermittlung von Arbeitslosen. Vor diesem Hintergrund zog Arbeitsminister Uwe Döring (SPD) als Beispiel die Kieler Initiative "Kiel hilft Kiel" heran.  Diese Initiative habe im Rahmen des Projektes "1.000 Arbeitsplätze für 1.000 Jugendliche" bereits 600 Ausbildungsverhältnisse auf den Weg gebracht.

Hauptredner: Monika Heinold (Grüne), Ursula Sassen (CDU), Wolfgang Baasch (SPD), Heiner Garg (FDP), Lars Harms (SSW)

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