Themenübersicht

 

*Dringlichkeitsantrag:
Verkaufsstopp für Bundeswehrstandorte        zur Textseite

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Föderalismusreform: Ein Dauerbrenner beschäftigt erneut den Landtag ...mehr

*Verfassung (1. Lesung): Nach der Opposition
bringt die Koalition ihre Vorschläge ein ...mehr

*Parlaments-Infogesetz (1. Lesung): Regierung soll das Parlament früher unterrichten ...mehr

*Luftsicherheitsgesetz: Hobby-Piloten sollen
von Zuverlässigkeitsprüfung befreit werden ...mehr

*Polizeigesetz (1. Lesung): Maßnahmen zur Gefahrenabwehr kontra Datenschutz ...mehr

*Kommunalreform (2. Lesung): Das Konzept
steht – Details noch strittig ...mehr

*Verwaltungsregionen: Bringt die Reform eine zusätzliche Verwaltungsebene mit sich? ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Metropolregion HH (2. Lesung);  *Beamten-/
Richtergesetz (1. Lesung u. 2. Lesung);  *Migrationsforschung

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Universitätsrat (Aktuelle Stunde): Ein Gremium soll drei Standorte koordinieren ...mehr

*Berufsschulen: Kritik an Regierungsplänen zu den Bezirksfachklassen ...mehr

Lehrer: Neuordnung der Ausbildung auf Basis des Bachelor-/Master-Systems ...mehr
       Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Gemeindeordnung (1. Lesung): Behinderte sollen stärker an Planungen beteiligt werden ...mehr

*Mini-Jobs: Geplante Erhöhung der pauschalen Abgabe für Geringverdiener stößt auf Kritik ...mehr

*Armutsbekämpfung: Kinder rücken immer
mehr in den Mittelpunkt der Debatte ...mehr

*Sozialgesetzbuch II: Neue Vorschläge zur Änderung der Hartz IV-Reform ...mehr

Integration Behinderte: Beschäftigt der Öffent-
liche Dienst genug gehandicapte Menschen? ...mehr
       Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Brustkrebs-Vorsorgeuntersuchungen (1. Lesung);  *Protonen- (Krebs-) Therapiezentrum;  *Landärzte;  *Barrierefreies Fernsehen;  *Gender Mainstreaming/ Entbürokratisierung

Finanzen

*Sparhaushalt (Aktuelle Stunde): Kabinett will weitere 600 Millionen Euro einsparen ...mehr

Landesbeteiligungen: LRH soll Zahlungsver-
pflichtungen unter die Lupe nehmen ...mehr
       Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Finanzplanung/Bevölkerungsentwicklung

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Tariftreuegesetz (1. Lesung): Busunternehmen sollen sich an örtlichen Verträgen orientieren ...mehr

*Tourismus: Schleswig-Holstein will wieder die Nummer 1 im Norden werden ...mehr

*Wirtschaftsraum Brunsbüttel: Bremst der Naturschutz die Entwicklung? ...mehr

*Masterplan: Der Blick in Richtung Nordstaat soll weiter geschärft werden ...mehr

Außenwirtschaft: Exportzahlen schnellen
in die Höhe ...mehr
     Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Ingenieurgesetz (2. Lesung);  *Parlamentspartnerschaft Zhejiang;  *Energiepolitik

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Raumordnung: Klappt das Zusammenspiel von Wirtschaft und Ökologie an den Küsten? ...mehr

*Landeswald: Werden 52.000 Hektar Staats-
forsten verkauft? ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*EU-Förderung Ländliche Räume

Europa / Ostseekooperation

*Minderheitenschutz: Erneuter Vorstoß für Aufnahme in das Grundgesetz ...mehr

*Europabericht 2006: Schleswig-Holsteins Blick 
über die nationalen Grenzen ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Außerdem:  Herzlichen Glückwunsch!

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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