Zeitplan / Stand: Freitag, 14.10 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag:
Verkaufsstopp für Bundeswehrstandorte
Aufruf als TOP 31a am Donnerstag, ca. 17.30 Uhr

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TOP

angemeldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 22. März 2006

1

*Aktuelle Stunde:
a. ) "Auswirkungen der Sparankündigungen der Landesregierung"
..zum Text

45

10:00

 

*b.) Konsequenzen aus der geplanten
Einrichtung eines "Universitätsrates Schleswig-Holstein"
...zum Text

Hinweis: Der Aufruf der Aktuellen Stunde zum Universitätsrates wurde verlegt auf Donnerstag, 10.30 Uhr

32

*Reform des Föderalismus...zum Text

35

10:45

6

*Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung...zum Text

30

11:15

13

*Regionale Entwicklung des Berufsschul-
angebots...zum Text

30

11:45

5

*Änderung des Gesetzes zur tariflichen
Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz).
..zum Text

30

15:00

16

*Schutz und Förderung der Kultur der autochthonen nationalen Minderheiten...zum Text

30

15:30

9

*Gesetz zur Änderung der Verfassung...zum Text

30

16:00

10

*Parlaments-Informationsgesetz...zum Text

30

16:30

14

*Erhöhung der Pauschalabgabe auf geringfügige Beschäftigungsverhältnisse zurücknehmen...zum Text

30

17:00

18

*Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfung im Luftsicherheitsgesetz...zum Text

Das Thema wurde am heutigen Tag nicht mehr behandelt.
Aufruf voraussichtlich am Donnerstag, 11.15 Uhr

       Donnerstag, 23. März 2006

37

*Grundlagen für Wachstum im
Tourismus schaffen
...zum Text

30

10:00

1

*Aktuelle Stunde:
Konsequenzen aus der geplanten
Einrichtung eines "Universitätsrates Schleswig-Holstein"
...zum Text

45  /  10.30
Der Aufruf der Aktuellen Stunde war ursprünglich am Mittwoch geplant

Da der Zeitplan am Mittwoch nicht eingehalten werden konnte bzw. die Aktuelle Stunde zum Universitätsrat auf den Donnerstag verlegt wurde, ergibt sich eine neue Abfolge. Nach unseren Informationen (Stand Mittwoch, 19.15 Uhr) ist mit folgendem Ablauf zu rechnen:

18

*Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfung im Luftsicherheitsgesetz...zum Text

30

11:15

11

*Gesetz zur Anpassung gefahrenabwehrrechtlicher und verwaltungsverfahrensrechtlicher Bestimmungen...zum Text

60

11:45

21

*Erhalt des Landeswaldes...zum Text

30

15:00

30 / 42

*Gemeinsam gegen Kinderarmut und Landesbericht zur Armutsbekämpfung in Schleswig-Holstein...zum Text

30

15.30

31

*Änderung des Sozialgesetzbuches II (SGB II)...zum Text

30

16.00

36

*Raumordnungsbericht Küste und Meer 2005...zum Text

30

16.30

39

*Zukunft des Wirtschaftsraumes Brunsbüttel...zum Text

60

17:00

       Freitag, 24. März 2006

2

*a.) Erstes Verwaltungsstrukturreformgesetz
b.) Änderung der Gemeindeordnung und der Amtsordnung
...zum Text

65

10:00

17 / 26

*Verwaltungsregionen in Schleswig-Holstein und Erhalt und Stärkung der Kreise – Keine kommunalen Verwaltungsregionen...zum Text

30

11:05

40

*Europabericht 2006...zum Text

30  / 13:05
Der Aufruf dieses Themas wurde kurzfristig vorgezogen

Da der Zeitplan wegen der länger als geplanten Aussprache zu TOP 17/26 (Verwaltungsregionen) nicht eingehalten werden konnte, wird es zu erheblichen Änderungen in der weiteren Abfolge kommen. Die Aussprache zum Europabericht (TOP 40) wurde spontan vorgezogen und dauert derzeit an. Es ist damit zu rechnen, dass von den nachstehenden Tagesordnungspunkten einige abgesetzt bzw. ohne Aussprache behandelt werden.

23

*Masterplan für den Norden...zum Text

30

Das Thema wurde behandelt

31a

*Dringlichkeitsantrag: Verkaufsstopp für Bundeswehrstandorte...zum Text

30

Das Thema wird derzeit behandelt

38

Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

19

Sonderbericht des Landesrechnungshofes zu Ausgliederungen aus dem Landeshaushalt und Zahlungsverpflichtungen des Landes...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

41

Integration von Menschen mit Behinderungen in den öffentlichen Dienst...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

34

Neuordnung der Lehrerbildung...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

TOP

Berichterstattung

3

*Staatsvertrag über die Finanzierung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg...zum Text

5

4

*Änderung des Ingenieursgesetzes...zum Text

5

7

*Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung von Reihenuntersuchungen...zum Text

-

8

*Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes...zum Text

-

12

*Protonentherapiezentrum in Schleswig-Holstein...zum Text

-

15

*Bericht über die zukünftige Förderung der ländlichen Räume von 2007 bis 2013...zum Text

-

20

*Tragfähigkeit der Finanzen des Landes...zum Text

-

22

*Entwicklung der ärztlichen Versorgung im 
ländlichen Raum...zum Text

-

24

*Barrierefreies Fernsehen...zum Text

-

25

*Zusammenarbeit mit der chinesischen
Partnerregion Zhejiang...zum Text

-

28

*Migrationsforschung...zum Text

-

29

*Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung...zum Text

-

33

*Zukunftsfähige Energiepolitik für Schleswig-Holstein...zum Text

5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

TOP

35

Weiterentwicklung der palliativmedizinischen Versorgung, Ausbildung und Forschung

 

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