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Auf dieser Seite: Barrierefreies Fernsehen 

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Top 18:
Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/226
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/412
   Neu: ohne Aussprache

 


Für ein barrierefreies Fernsehen

Kiel (SHL/18.03.) Die SPD fordert, einen festen Betrag aus den Rundfunkgebühren für "barrierefreies Fernsehen" zu verwenden. Hierfür soll sich die Landesregierung bei den aktuell laufenden Verhandlungen über ein neues Rundfunkgebühren-System einsetzen. Ziel der Sozialdemokraten ist es, den Anteil an Sendungen mit sogenannten Audiodeskriptionen (Beschreibungen für Blinde) sowie mit Untertiteln und Gebärdendolmetschern für Hörgeschädigte bis 2017 auf 80 Prozent zu steigern. Ein entsprechender Antrag wurde ohne Aussprache an den Innen- und Rechtsausschuss überwiesen. Zudem wurde die Landesregierung auf Antrag der Koalition gebeten, in der Mai-Tagung mündlich zum Thema zu berichten.

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Hintergrund:
Die SPD fordert, einen festen Betrag aus den Rundfunkgebühren für "barrierefreies Fernsehen" zu verwenden. Hierfür soll sich die Landesregierung bei den aktuell laufenden Verhandlungen über ein neues Rundfunkgebühren-System einsetzen. Ziel der Sozialdemokraten ist es, den Anteil an Sendungen mit sogenannten Audiodeskriptionen (Beschreibungen für Blinde) sowie mit Untertiteln und Gebärdendolmetschern für Hörgeschädigte bis 2017 auf 80 Prozent zu steigern. Diese Forderung erhebt auch der beim Landtag angesiedelte Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase.

CDU und FDP fordern in einem eigenen Antrag ebenfalls "erkennbare Fortschritte bei der Barrierefreiheit im Fernsehen", legen aber keine konkrete Zielvorgabe fest. Zudem fordern sie einen mündlichen Regierungsbericht zur Mai-Tagung an.

Beide Anträge berufen sich auf den 12. Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag aus dem letzten Jahr, in dem erstmals die Steigerung des Angebots barrierefreier Sendungen festgeschrieben wurde. Nun müsse es darum gehen, den öffentlich-rechtlichen Sendern das Geld in die Hand zu geben, um dieses Ziel zu erreichen. Auch die privaten Rundfunkanbieter werden aufgefordert, ihre Programme behindertengerecht zu gestalten.

  Über drei Millionen Betroffene in Deutschland

Der NDR will bis Ende dieses Jahres 30 Prozent seines Programms barrierefrei senden. In Deutschland leben laut einer Statistik der "Aktion barrierefreies Fernsehen" rund 1,2 Millionen hochgradig schwerhörige und gehörlose Menschen und mehr als zwei Millionen blinde und sehbehinderte Menschen.

Vorherige Debatten zum Thema barrierefreies Fernsehen:
plenum-online
Juni 2006, plenum-online Juni 2006

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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Der Landtag trauert um Wilhelm Hollmann

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:

Rundfunkänderungs-
Staatsvertrag

(ohne Aussprache)
Diäten / Wahlgesetz
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Minderheitenschutz / Verfassung
Kinderrechte / Verfassung
Minister-/ Abgeordneten-/
Beamtengesetz
Versorgungslasten
(ohne Aussprache)
Dienstrechtliche Vorschriften (u.a. Lebenspartner)
(ohne Aussprache)
Wahl:
Präsident Sozialgericht
(ohne Aussprache)
Anträge:
Jugendkriminalität
Landes-Entwicklungsplan
Aus den Ausschüssen:

Wahlprüfungsbeschwerde
(ohne Aussprache)

Bericht:

Polizei / Gewalt

Berichtsantrag:

Sicherheitsbericht
(ohne Aussprache)

F i n a n z e n

Aus den Ausschüssen:
Haushalt 2007 / LRH-Bericht
(ohne Aussprache)
Berichte:

Glücksspiel

Landesbanken
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

1. und 2. Lesung:

Heilberufe-Kammergesetz
Fragestunde:
Arbeitsmarktsituation
Anträge:
Barrierefreiheit / Medien
Berufsstart Jugendliche
Behinderte Eingliederung
Aus den Ausschüssen:
Hartz-IV-Regelsätze
Armut / Europäisches Jahr
(ohne Aussprache)
Gleichstellungsbericht
(ohne Aussprache)
Bericht:

UK S-H Finanzsituation

Berichtsanträge:

UN-Konvention Behinderte
(ohne Aussprache)

Hartz IV-Bilanz
(ohne Aussprache)

Pflegeausbildung
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Anträge:
Leiharbeiter
Lohngleichheit
AKW Brunsbüttel und Krümmel
AKW-Laufzeiten
(ohne Aussprache)
Digitaler Tachograph
(ohne Aussprache)
Regulierungsbehörde
(ohne Aussprache)
Aus den Ausschüssen:
Erdkabel
(ohne Aussprache)
Bericht:

Handwerk

Berichtsantrag:

Zusammenarbeit mit Süddänemark
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

2. Lesungen:

Fischereigesetz
(ohne Aussprache)
Tierschutz / Verbandsklagerecht
(ohne Aussprache)
Landes-Wassergesetz
(ohne Aussprache)
Antrag:
Gentechnik
Berichte:

Nachhaltigkeit

FFH-Gebiete
(ohne Aussprache)

Berichtsantrag:

Erneuerbare Energien
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesungen:
Lehrerbildung
Schulgesetz / Realschulen
Anträge:
Kulturförderung
Hochbegabtenförderung
Berichtsanträge:

Schule und Arbeitswelt
(ohne Aussprache)

Bildungsausgaben
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Anträge:
Kulturhauptstadt Sonderburg
Europapolitik
Aus den Ausschüssen:
EU-Ostseestrategie
(ohne Aussprache)
Europaausschuss / Minderheiten
(ohne Aussprache)
Bericht:

Trilaterale Wattenmeerkonferenz