zurück zur aktuellen Ausgabe von plenum-online

plenum-online wird während der Tagung ständig aktualisiert. Betätigen Sie bitte bei Aufruf einer Seite die Funktion "Neu laden" , "Aktualisieren" oder "reload", um ggf. die neueste Fassung zu erhalten.  

Auf dieser Seite: Gentechnik 

xxx

Top 20:
Schleswig-Holstein ohne Anbau gentechnisch 
veränderter Pflanzen

Antrag der Fraktionen von SPD, Linken und SSW – 
Drucksache 17/294(neu)
  
Aufruf gemeinsam mit
Top 33:
Sicherung der Gentechnikfreiheit im Anbau sowie 
in der Nahrungsmittelkette
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/390
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drucksache 17/420

 


 

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

 

– Druckversion –

zurück zum Textanfang

Hintergrund:
SPD, Grüne, Linke und SSW fordern ein Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung soll sich nach Willen der Oppositionsfraktionen bei Bund und EU dafür einsetzen, dass jedes Bundesland eigenständig den Anbau von Gen-Pflanzen verbieten kann. Die Grünen verweisen zudem auf einen Beschluss der Hamburger Bürgerschaft, die sich im Februar einstimmig für ein „gentechnikfreies Hamburg" ausgesprochen hat.

Die Gen-Freiheit solle ein „Markenzeichen für Schleswig-Holstein" werden und der heimischen Landwirtschaft neue Marktchancen eröffnen, so die Opposition. Die Anträge stellen sich hinter die "Initiative gentechnikfreies Norddeutschland". Hierin sind Bauern, Umweltschützer und Lebensmittelshersteller zusammengeschlossen, die an die Landwirtschaft wie auch an Imker und Gärtner appellieren, freiwillig auf gentechnisch verändertes Saat- und Pflanzengut zu verzichten. Bislang hätten sich 1.200 Produzenten in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg und Bremen dem Vorstoß angeschlossen, so die Initiatoren.

  Koalition und EU stellen Wahlfreiheit und
  Koexistenz in den Vordergrund

Demgegenüber sprechen sich CDU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag für „ein Nebeneinander der unterschiedlichen landwirtschaftlichen Anbauformen" aus. Sowohl Landwirte als auch Konsumenten sollen die „Wahlfreiheit" zwischen traditionellen und gentechnisch veränderten Produkten haben. Die Koalition will „für Forschung, Entwicklung und Versuchswesen im Bereich der grünen Gentechnik die geeigneten Rahmenbedingungen schaffen", damit Betriebe und Forschungseinrichtungen nicht den Anschluss an die internationale Entwicklung verlieren.

Nach EU-Recht gibt es in Europa eine „Koexistenz" der beiden Anbauformen. Dabei gelten unterschiedliche Abstandsregeln. In Deutschland müssen 150 Meter zwischen den Feldern liegen. In Schleswig-Holstein werden nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums rund 140 gentechnische Anlagen betrieben. Ein Großteil der Arbeiten befasst sich mit Forschung im medizinischen Bereich und findet im universitären Umfeld statt, etwa an den beiden Universitäten in Kiel und Lübeck oder am Forschungszentrum Borstel (Kreis Segeberg).

  Auch nach Spätfolgen der Aussaat 
  von Gen-Raps wird gefragt

Der Landtag hat in der abgelaufenen Wahlperiode mehrfach über diese Frage debattiert. So machten die Grünen im September 2007 die irrtümliche Aussaat von gentechnisch verändertem Raps-Saatgut im Lande zum Thema ( plenum-online September 2007). Hier haken sie nun nach und fordern von der Landesregierung eine Aussage zu den Spätfolgen. Im September 2009 forderte die Mehrheit von SPD, Grünen und SSW die damalige CDU-Minderheitsregierung dazu auf, dem europaweiten Netzwerk "Gentechnikfreie Regionen" wieder beizutreten (plenum-online September 2009).

Anfang des Monats hat die EU-Kommission den Anbau der gentechnisch veränderten Industrie-Kartoffel Amflora genehmigt. Der Chemie-Konzerns BASF will die Pflanze, die bei der Papierherstellung zum Einsatz kommen soll, auf 20 Hektar in Mecklenburg-Vorpommern anbauen.

zurück zum Textanfang

* * * * *

 

Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Der Landtag trauert um Wilhelm Hollmann

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:

Rundfunkänderungs-
Staatsvertrag

(ohne Aussprache)
Diäten / Wahlgesetz
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Minderheitenschutz / Verfassung
Kinderrechte / Verfassung
Minister-/ Abgeordneten-/
Beamtengesetz
Versorgungslasten
(ohne Aussprache)
Dienstrechtliche Vorschriften (u.a. Lebenspartner)
(ohne Aussprache)
Wahl:
Präsident Sozialgericht
(ohne Aussprache)
Anträge:
Jugendkriminalität
Landes-Entwicklungsplan
Aus den Ausschüssen:

Wahlprüfungsbeschwerde
(ohne Aussprache)

Bericht:

Polizei / Gewalt

Berichtsantrag:

Sicherheitsbericht
(ohne Aussprache)

F i n a n z e n

Aus den Ausschüssen:
Haushalt 2007 / LRH-Bericht
(ohne Aussprache)
Berichte:

Glücksspiel

Landesbanken
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

1. und 2. Lesung:

Heilberufe-Kammergesetz
Fragestunde:
Arbeitsmarktsituation
Anträge:
Barrierefreiheit / Medien
Berufsstart Jugendliche
Behinderte Eingliederung
Aus den Ausschüssen:
Hartz-IV-Regelsätze
Armut / Europäisches Jahr
(ohne Aussprache)
Gleichstellungsbericht
(ohne Aussprache)
Bericht:

UK S-H Finanzsituation

Berichtsanträge:

UN-Konvention Behinderte
(ohne Aussprache)

Hartz IV-Bilanz
(ohne Aussprache)

Pflegeausbildung
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Anträge:
Leiharbeiter
Lohngleichheit
AKW Brunsbüttel und Krümmel
AKW-Laufzeiten
(ohne Aussprache)
Digitaler Tachograph
(ohne Aussprache)
Regulierungsbehörde
(ohne Aussprache)
Aus den Ausschüssen:
Erdkabel
(ohne Aussprache)
Bericht:

Handwerk

Berichtsantrag:

Zusammenarbeit mit Süddänemark
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

2. Lesungen:

Fischereigesetz
(ohne Aussprache)
Tierschutz / Verbandsklagerecht
(ohne Aussprache)
Landes-Wassergesetz
(ohne Aussprache)
Antrag:
Gentechnik
Berichte:

Nachhaltigkeit

FFH-Gebiete
(ohne Aussprache)

Berichtsantrag:

Erneuerbare Energien
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesungen:
Lehrerbildung
Schulgesetz / Realschulen
Anträge:
Kulturförderung
Hochbegabtenförderung
Berichtsanträge:

Schule und Arbeitswelt
(ohne Aussprache)

Bildungsausgaben
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Anträge:
Kulturhauptstadt Sonderburg
Europapolitik
Aus den Ausschüssen:
EU-Ostseestrategie
(ohne Aussprache)
Europaausschuss / Minderheiten
(ohne Aussprache)
Bericht:

Trilaterale Wattenmeerkonferenz