plenum-online Maerz 2010

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Bericht – Kulturförderung des Landes Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/332

zum Plenarprotokoll

Kulturförderung: Das Land fährt seine Zuschüsse um 15 Prozent zurück

Kiel (SHL/18.03.) Schleswig-Holsteins Kulturstätten müssen sich auch 2011 und 2012 auf drastische finanzielle Einschnitte einstellen. Dies hat Kulturminister Ekkehard Klug (FDP) in einem von den Grünen beantragten Bericht zur Kulturförderung deutlich gemacht und konkrete Sparquoten genannt: Nachdem die Ausgaben des Landes in diesem Jahr um zehn Prozent gesenkt wurden, sollen sie in den beiden folgenden Jahren jeweils um 15 Prozent heruntergefahren werden. Die Kürzungen würden sämtliche Posten im Kulturbereich betreffen, so Klug. Ausnahmen müssten vom Finanzminister genehmigt werden.

In der anschließenden Aussprache warf Grünen-Fraktionschef Robert Habeck dem Kulturminister „mangelndes Verständnis für weiche Standortfaktoren" vor. Obwohl der angekündigte Kulturentwicklungsplan immer noch nicht vorgelegt worden sei, werde bereits gekürzt, ohne zu wissen, „wohin die Reise geht".

"Totengräber der Kulturlandschaft"

Harsche Kritik an der Kulturförderung des Landes kam auch von SPD, Linken und vom SSW. Nichts sei ungerechter als eine „pauschale Kürzung", befand Hans Müller (SPD), und Ulrich Schippels (Linke) prophezeite dem Kulturminister als „Totengräber der Kulturlandschaft" in die Geschichte einzugehen. Anke Spoorendonk (SSW) warf Klug vor, aus der Finanzkrise eine Kulturkrise zu machen.

Die Regierungsfraktionen verteidigten dagegen die Pläne der Landesregierung: Wilfried Wengler (CDU) sah keine Alternative zu den „schmerzhaften Einschnitten" und brandmarkte Habecks Vorwürfe als „populistisch". Die Liberale Kirstin Funke kritisierte den Zeitpunkt des Berichtantrages: Vor der Steuerschätzung im Mai seien keine konkreten Aussagen über die Ausrichtung der Kulturförderung möglich.

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Hintergrund:
Die Grünen wollen von der Landesregierung wissen, wie sich die geplanten Einsparungen im Landeshaushalt auf die Kulturförderung auswirken. Die Oppositionsfraktion fragt nach Einschnitten für das laufende Jahr wie auch für den Doppelhaushalt 2011/12.

Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag heißt es: „Theater, Museen, Literatur, Musik, bildende Kunst und andere Kulturbereiche zu fördern, bleibt eine herausragende Aufgabe des Landes und der Kommunen." Deswegen will die Koalition eine Kultur-Entwicklungsplanung auflegen, um sich mit Städten und Kreisen über die Finanzierung der kulturellen Infrastruktur im Lande zu verständigen.

Im aktuellen Haushaltsjahr sind rund 19,8 Millionen Euro für die Kulturförderung, den Denkmalschutz und "kirchliche Angelegenheiten" enthalten. Hinzu kommen 60,4 Millionen, die an verschiedenen Einrichtungen gehen, etwa 37 Millionen für die Theater und 10,7 Millionen für Museen. Der Landtag hat in seiner Februar-Sitzung über die Zuschüsse für das Landestheater debattiert (plenum-online Februar 2010).

Debatte zum Thema Kulturpolitik (Große Anfrage):
plenum-online Februar 2009

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