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Auf dieser Seite: UK-SH 

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Top 59:
Unerwartete Kostensteigerungen im UK S-H
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/255(neu)
(Landtagsbeschluss vom 26. Februar 2010)
Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr – Drucksache 17/372

 


 

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 

– Druckversion –

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Hintergrund:
Auf Drängen der Grünen berichtet das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) über die im letzten Jahr aufgetretenen Kostensteigerungen, insbesondere im Personalbereich, und über die Maßnahmen des Vorstands zur Dämpfung der Ausgaben.

Laut dem Papier des Klinikums, das das Wissenschaftsministerium an den Landtag weitergeleitet hat, lag der Personaletat im Jahr 2009 bei 427,8 Millionen Euro und damit 27,8 Millionen über dem Soll. Als Gründe gibt das UK S-H die gestiegenen Aufwendungen für Altersteilzeit und leistungsabhängige Vergütungen sowie Rückstellungen für Sozialversicherungsbeiträge an. Um gegenzusteuern setzt der Vorstand seit Jahresbeginn auf eine „sachgerechte Vakanzbewirtschaftung": Frei werdende Stellen bleiben drei Monate unbesetzt und werden erst dann wieder vergeben, wenn sie sich als unbedingt notwendig herausstellen.

  Klagen über gestiegene Arbeitsbelastung /
  67 sogenannte Überlastungsanzeigen

Laut Bericht haben in den ersten sechs Wochen dieses Jahres insgesamt 67 Mitarbeiter des Pflegedienstes und der Verwaltung sogenannte Überlastungsanzeigen eingereicht und sich darin über gestiegene Arbeitsbelastung beschwert. 59 der Klagen kamen aus Lübeck, acht aus Kiel. Der Vorstand habe darauf „zeitnah reagiert" und eine „Optimierung des Personal-Controlling" in die Wege geleitet. Es läuft ein Mediationsverfahren mit dem Lübecker Personalrat. Zudem soll mit dem Gesamtpersonalrat eine Dienstvereinbarung getroffen werden, in der Arbeitszeiten, Bereitschaftsdienste, Ruhezeiten und Pausen geregelt werden.

Das UK S-H hatte im vergangenen Jahr auch in anderen Bereichen Extra-Ausgaben zu verzeichnen. So lagen die medizinischen Materialkosten um 12,6 Millionen Euro über dem Haushaltsansatz, und 7,9 Millionen wurden zusätzlich für externe Beratungsfirmen ausgegeben. Dennoch betont der Vorstand, die Experten-Gutachten seien notwendig: „Sie verbessern die Abläufe und kommen Patienten wie Mitarbeitern zugute."

  Leitung des Klinikums optimistisch:
  Ende des Jahres steht die „schwarze Null"

Trotz der Kostensteigerungen sieht sich das Uni-Klinikum bei der finanziellen Sanierung auf einem guten Weg. Voraussichtlich werde man dieses Jahr, wie langfristig im Sanierungskonzept geplant, mit einer „schwarzen Null" abschließen, hieß es im Februar auf einer Pressekonferenz. Damit werde das Klinikum erstmals seit seiner Gründung vor sieben Jahren kein Defizit vorweisen. Für 2009 steht unterm Strich noch ein Minus von 4,2 Millionen Euro.

Die Unikliniken sitzen allerdings auch noch auf einem großen Schuldenberg: Das aufgelaufene Defizit bezifferte der Vorstand auf 100 Millionen Euro. Der Sanierungsstau ist mit 700 Millionen noch weit höher. In diesem Umfang sollen in den nächsten Jahren Kliniken gebaut sowie Einrichtungen und die Infrastruktur insgesamt modernisiert werden.

Vorherige Debatte zum Thema: plenum-online November 2009

Stichwort: Das UK S-H
Das UK S-H ist im Jahr 2003 aus den Universitätsklinika Kiel und Lübeck entstanden. Es hat 2.400 Patientenbetten und ist mit derzeit 10.600 Beschäftigten der größte Arbeitgeber im Lande. 6.100 Beschäftigte arbeiten in Kiel, 4.500 in Lübeck. Das UK S-H mit seinen 51 Kliniken und 26 Instituten ist eine Anstalt öffentlichen Rechts in Trägerschaft des Landes.

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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Der Landtag trauert um Wilhelm Hollmann

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:

Rundfunkänderungs-
Staatsvertrag

(ohne Aussprache)
Diäten / Wahlgesetz
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Minderheitenschutz / Verfassung
Kinderrechte / Verfassung
Minister-/ Abgeordneten-/
Beamtengesetz
Versorgungslasten
(ohne Aussprache)
Dienstrechtliche Vorschriften (u.a. Lebenspartner)
(ohne Aussprache)
Wahl:
Präsident Sozialgericht
(ohne Aussprache)
Anträge:
Jugendkriminalität
Landes-Entwicklungsplan
Aus den Ausschüssen:

Wahlprüfungsbeschwerde
(ohne Aussprache)

Bericht:

Polizei / Gewalt

Berichtsantrag:

Sicherheitsbericht
(ohne Aussprache)

F i n a n z e n

Aus den Ausschüssen:
Haushalt 2007 / LRH-Bericht
(ohne Aussprache)
Berichte:

Glücksspiel

Landesbanken
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

1. und 2. Lesung:

Heilberufe-Kammergesetz
Fragestunde:
Arbeitsmarktsituation
Anträge:
Barrierefreiheit / Medien
Berufsstart Jugendliche
Behinderte Eingliederung
Aus den Ausschüssen:
Hartz-IV-Regelsätze
Armut / Europäisches Jahr
(ohne Aussprache)
Gleichstellungsbericht
(ohne Aussprache)
Bericht:

UK S-H Finanzsituation

Berichtsanträge:

UN-Konvention Behinderte
(ohne Aussprache)

Hartz IV-Bilanz
(ohne Aussprache)

Pflegeausbildung
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Anträge:
Leiharbeiter
Lohngleichheit
AKW Brunsbüttel und Krümmel
AKW-Laufzeiten
(ohne Aussprache)
Digitaler Tachograph
(ohne Aussprache)
Regulierungsbehörde
(ohne Aussprache)
Aus den Ausschüssen:
Erdkabel
(ohne Aussprache)
Bericht:

Handwerk

Berichtsantrag:

Zusammenarbeit mit Süddänemark
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

2. Lesungen:

Fischereigesetz
(ohne Aussprache)
Tierschutz / Verbandsklagerecht
(ohne Aussprache)
Landes-Wassergesetz
(ohne Aussprache)
Antrag:
Gentechnik
Berichte:

Nachhaltigkeit

FFH-Gebiete
(ohne Aussprache)

Berichtsantrag:

Erneuerbare Energien
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesungen:
Lehrerbildung
Schulgesetz / Realschulen
Anträge:
Kulturförderung
Hochbegabtenförderung
Berichtsanträge:

Schule und Arbeitswelt
(ohne Aussprache)

Bildungsausgaben
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Anträge:
Kulturhauptstadt Sonderburg
Europapolitik
Aus den Ausschüssen:
EU-Ostseestrategie
(ohne Aussprache)
Europaausschuss / Minderheiten
(ohne Aussprache)
Bericht:

Trilaterale Wattenmeerkonferenz