Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Landes-Entwicklungsplan (Sachantrag)
Führen weniger Vorgaben und weniger Steuerung zu mehr Wachstum? ...gehe zu

*Gewalt gegen Polizeibeamte (Reg.-Bericht)
Regierung beklagt "Wertewandel in Teilen der Gesellschaft" ...gehe zu

*Nebeneinkünfte (1. Lesungen / Sachantrag)
Neuer Anlauf für Offenlegungspflicht von Nebenjobs von Politikern ...gehe zu

*Jugendkriminalität (Sach-/ Berichtsantrag)
Task-Force-Konzept und neues Präventions-
Programm im Gespräch
...gehe zu

*Kinderrechte / Verfassung 
(1. Lesung / Volksinitiative)
Weit mehr als 30.000 Unterschriften liegen vor – der Landtag muss reagieren ...gehe zu

*Minderheitenschutz / Verfassung (1. Lesung)
Sinti und Roma sollen Dänen und Friesen gleichgestellt werden ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* 13. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag  
(2. Lesung)
* Diäten / Wahlgesetz  
(2. Lesung)
* Versorgungslasten / Staatsvertrag 
(1. Lesung)
* Dienstrechtliche Vorschriften  
(1. Lesung)
* Präsident Landes-Sozialgericht  
(Wahl)
* Wahlprüfungsbeschwerde 
( Ausschuss-Empfehlung)
* Sicherheitsbericht 
(Berichtsantrag)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Lehrerbildung (1. Lesung)
Ruf nach schulartenübergreifender Aus- und Weiterbildung wird lauter ...gehe zu

*Hochbegabte (Antrag / Bericht)
Elf Schulen sollen als Kompetenzzentren an den Start gehen ...gehe zu

*Kulturförderung (Antrag / Bericht)
Wie steht es um die "herausragende Aufgabe" 
des Landes und der Kommunen? 
...gehe zu

*Schulgesetz (1. Lesung)
Volksbegehren vor dem Scheitern – kommt jetzt das schnelle Ende der Realschulen? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Schule und Arbeitswelt
(Berichtsantrag)
* Bildungsausgaben
(Berichtsantrag)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

Gentechnik (Sachanträge)
Genfreier Anbau soll auch für Schleswig-Holstein ein Markenzeichen werden ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Nachhaltigkeit (Regierungs-Bericht)
Das Ziel ist eine ökologisch, sozial und ökonomisch intakte Welt ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Tierschutz / Verbandsklagerecht  
(2. Lesung)
* Landes-Wassergesetz 
(2. Lesung)
* Fischereigesetz
(2. Lesung)
* FFH-Gebiete 
(Regierungs-Bericht)
* Erneuerbare Energien
(Berichtsantrag)

 

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Arbeitsmarkt (Fragestunde)
"Wie wirkt sich die drohende Kürzung der Arbeitslosenförderung aus?" ...gehe zu

*Heilberufe (1. und 2. Lesung)
Ethik-Kommission soll mehr Augenmerk auf Medikamenten-Tests richten ...gehe zu

*Hartz IV (Ausschuss-Empfehlung)
Debatte zu der Berechnung der Regelsätze geht im Landtag in die zweite Runde ...gehe zu

*Barrierefreies Fernsehen (Antrag / Bericht)
Beitrag aus Rundfunkgebühren soll Teilhabe behinderter Menschen erleichtern ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

UK S-H (Regierungs-Bericht)
Personalausgaben liegt über dem Soll – ist das Sanierungsziel in Gefahr? ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Berufsstart (Sachantrag)
Diskussion um erfolgreiche Ausbildungs-
strukturen geht weiter
...gehe zu

*Eingliederungshilfe (Sachantrag)
Vertrag gekündigt – was bedeutet das für Menschen mit Behinderungen? ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Armut / EU-Jahr
(Ausschuss-Empfehlung)
* Gleichstellungsbericht 
(Ausschuss-Empfehlung)
* UN-Konvention Menschen mit Behinderung
(Berichtsantrag)
* Hartz IV-Bilanz
(Berichtsantrag)
* Pflegeausbildung
(Berichtsantrag)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Leiharbeiter (Sachantrag)
"Gleiche Arbeit – gleicher Lohn" soll auch für Jobs auf Zeit gelten ...gehe zu

*Gleichstellung / Löhne (Sachantrag)
"Tag der gleichen Bezahlung" markiert den Lohnabstand für Frauen ...gehe zu

*AKW Brunsbüttel und Krümmel ( Bericht)
Landesregierung soll Konsequenzen aus der Pannenserie skizzieren ...gehe zu

Handwerk (Regierungs-Bericht)
Greift die "Offensive für Wachstum und
Beschäftigung"? 
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Digitaler Tachograph
(Sachantrag)
* Landes-Regulierungsbehörde
(Sachantrag)
* Erdkabel
(Ausschuss-Empfehlung)
* AKW-Laufzeiten  
(Antrag)
* Zusammenarbeit mit Dänenmark
(Berichtsantrag)

Finanzen

*Glücksspiel (Regierungs-Bericht)
NordWestLotto spielt weniger ein – der Landeshaushalt leidet  ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Haushalt 2007 / LRH-Bericht
(Ausschuss-Empfehlung)
* Neustrukturierung der Landesbanken
(Regierungs-Bericht)

Europa / Ostsseekooperation

*Kulturhauptstadt 2017 (Sachantrag)
Schleswig-Holstein soll Sonderburg bei Kandidatur unterstützen ...gehe zu

*EU-Strukturfonds (Antrag / Bericht)
Bringt die "Strategie 2020" mehr Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit?  ...gehe zu

*Wattenmeerkonferenz (Bericht)
Umweltexperten tagen parallel zur Plenarsitzung auf Sylt ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Europaausschuss / Minderheiten
(Ausschuss-Empfehlung)
  EU-Ostseestrategie
(Ausschuss-Empfehlung)
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt


Außerdem notiert:  Der Landtag trauert um Wilhelm Hollmann  –  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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