plenum-online Maerz 2010

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind,
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Alle abgehandelten Themen,
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.

Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

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TagesOrdnungsPunkte		ange- meldete Redezeit	Voraussichtl. Beginn der Beratung
Mittwoch, 17. März 2010
64	Fragestunde (beantragt von der Fraktion der SPD) zur Arbeitsmarktsituation* ...gehe zu	30	10:00
42	*Landesentwicklungsplan 2010 – 2025: Weniger Vorgaben, mehr Freiheit vor Ort ...gehe zu	70	10:30
11	*Gesetz zur Änderung des Heilberufe- Kammergesetzes ...gehe zu	35	11:40
52	*Bedarfsgerechte Regelsätze für Erwachsene und Kinder ...gehe zu	Aufruf auf den Nachmittag verlegt (ca.15:35 Uhr)
- Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) -
23	*Entschließung gegen die Verdrängung oder Ersetzung von Stammbelegschaften durch die Beschäftigung von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer ...gehe zu	35	15:00
52	*Bedarfsgerechte Regelsätze für Erwachsene und Kinder ...gehe zu	40	13:35
29	*Bericht zur Situation der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel ...gehe zu	35	16:15
8	*Gesetz zur Lehrerbildung ...gehe zu	35	16:50
61	*Keine Gewalt gegen Polizeibeamte ...gehe zu	Aufruf auf Donnerstag verlegt (ca.11:10 Uhr)
26	*Sachstand Hochbegabtenförderung ...gehe zu	Aufruf auf Donnerstag verlegt (ca.11:45 Uhr)
Donnerstag, 18. März 2010
14, 15, 16, 44	*- Gesetz zur Änderung des Landesministergesetzes - Gesetz zur Änderung des Schleswig- Holsteinischen Abgeordnetengesetzes (SH AbgG) - Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (LBG) - Transparenz bei Abgeordnetenverhalten sicherstellen ...gehe zu	35	10:00
19	*Unterstützung der Kulturhauptstadt Sønderborg ...gehe zu	35	10:35
61	*Keine Gewalt gegen Polizeibeamte ...gehe zu	35	11:10
26	*Sachstand Hochbegabtenförderung ...gehe zu	35	11:45
21	*Bericht – Kulturförderung des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu	Aufruf am Nachmittag, nach Top 12/18
32	*Jugendkriminalität in Schleswig-Holstein- Schaffung einer Jugend-Taskforce ...gehe zu	Aufruf am Nachmittag
18	*Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ...gehe zu	Aufruf am Nachmittag
- Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) -
12, 48	*Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein Volksinitiative "Kinderrechte stärken – Armut bekämpfen" ...gehe zu	35	15:00
21	*Bericht – Kulturförderung des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu	35	15:35
32	*Jugendkriminalität in Schleswig-Holstein- Schaffung einer Jugend-Taskforce ...gehe zu	35	16:10
18	*Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ...gehe zu	Neu: ohne Aussprache
37	*Equal pay day: Entgeltgleichheit umsetzen ...gehe zu	35	16:45
59	Unerwartete Kostensteigerung im UK S-H ...gehe zu	Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt
43	*Für alle Jugendlichen einen erfolgreichen Start ins Berufsleben organisieren ...gehe zu	Aufruf auf Freitag verlegt ca. 10:35 Uhr
35	*Kündigung des Landesrahmenvertrages zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zurücknehmen ...gehe zu	Aufruf am Freitag, ohne Aussprache
38, 56	*EUROPA 2020-Strategie Reform der EU-Strukturfonds ...gehe zu	Aufruf am Freitag, ca. 11:10 Uhr
11	*2. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes ...gehe zu	5	17:55
Freitag, 19. März 2010
13	*Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes ...gehe zu	35	10:00
43	*Für alle Jugendlichen einen erfolgreichen Start ins Berufsleben organisieren ...gehe zu	35	10:35
35	*Kündigung des Landesrahmenvertrages zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zurücknehmen ...gehe zu	Neu: ohne Aussprache
38, 56	*EUROPA 2020-Strategie Reform der EU-Strukturfonds ...gehe zu	35	11:10
7	*Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu	35	11:45
34	*Ergebnisse der 11. Trilateralen Wattenmeerkonferenz ...gehe zu	5	12:20
20, 33	Anträge zur Gentechnikfreiheit in Pflanzenanbau und Nahrungsmittelkette ...gehe zu	Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt
55	*Nachhaltigkeitsbericht 2009 ...gehe zu	35	12:25
60	*Situation des Glücksspiels in Schleswig-Holstein ...gehe zu	35	13:00
63	Verbesserung der Standortbedingungen für das Handwerk in Schleswig-Holstein ...gehe zu	Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist
eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP
4	*Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für das Land Schleswig-Holstein ...gehe zu
17	*Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Landessozialgerichts bei dem Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht in Schleswig ...gehe zu
47	Umsetzung der EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein ...gehe zu	Neu: Antrag wurde zurückgezogen
51	*Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages ...gehe zu	5

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
(Sammeldrucksache 16/406):

TOP
2	*Gesetz zum Tierschutz-Verbandsklagerecht ...gehe zu
3	*Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften ...gehe zu
5	*Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag ...gehe zu
6	*Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes und des Landeswahlgesetzes ...gehe zu
9	*Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungsgesetz – VersLastG) ...gehe zu
10	*Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften ...gehe zu
22	*Handlungskonzept Schule und Arbeitswelt ...gehe zu
24	*Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und der Region Syddanmark ...gehe zu
25	*Sicherheitsbericht für Schleswig-Holstein ...gehe zu
27	*Vorschläge der Landesregierung zur Finanzierung der 10% für Bildung und Forschung bis 2015 ...gehe zu
28	*Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung ...gehe zu
30	*100% Strom aus erneuerbaren Energien, Umsetzung des Landtagsantrags Drs. 16/2850 ...gehe zu
31	*Digitaler Tachograph ...gehe zu
36	*Fünf Jahre Hartz IV - eine Bilanz für Schleswig-Holstein ...gehe zu
39	*Errichtung einer Landesregulierungsbehörde Schleswig-Holstein ...gehe zu
40	*Ausbildung in der Pflege ...gehe zu
41	*Überweisung von Anträgen aufgrund der Änderung der Geschäftsordnung ...gehe zu
45	*2010 – Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung ...gehe zu
46	*Gesetzlicher Vorrang für Erdkabel; Netzausbau beschleunigen – Möglichkeiten zur Ver-legung von Erdkabeln ausschöpfen ...gehe zu
49	*Dritter Gleichstellungsbericht (2003 - 2008) – Drucksache 16/2798 ...gehe zu
50	*Stellungnahmen in den Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht betr. Wahlprüfungsbeschwerden – Buchstaben a) bis k) ...gehe zu
53	*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2007 / Bemerkungen 2009 des Landesrechnungshofs mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2007 ...gehe zu
54	*Schutzmaßnahmen in Vogelschutz- und FFH-Gebieten ...gehe zu
57	*Neustrukturierung der Landesbanken ...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

58	Kinder mit Migrationshintergrund in Schleswig-Holsteins Kindertageseinrichtungen
62	Bericht zur Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl

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