Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Justizvollzugsanstalten (Anträge)
Kommt noch genug Geld in Flensburg und
Itzehoe an?
...gehe zu

*Landeswahlgesetz (2. Lesung)
Parlament reagiert auf Verfassungsgerichts- Urteil: Wahlrecht wird geändert und Neuwahl-Termin festgelegt ...gehe zu

*Rechtsextremen-Demonstration (Antrag)
Landtag soll sich gegen Aufmarsch in 
Lübeck einsetzen
...gehe zu

*Datenspeicherung (Antrag)
Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten weiter umstritten ...gehe zu

*Städtebau (Antrag)
Förderprogramm "Soziale Stadt" soll nicht gekürzt werden ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Gemeinde- / Kreiswahlen
(1. Lesung)
*Flüchtlingsbeauftragter
(Top 7)
*Wahlausschuss Verwaltungsgericht
(Antrag)
*Wahlausschuss Flurbereinigungsgericht
(Antrag)
*BVerfG Stellungnahme
(Ausschuss-Empfehlung)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Kernkraftwerke (Regierungserklärung/Anträge)
Nach der Katastrophe in Japan: Wie sieht die Zukunft der drei Anlagen im Land aus? ...gehe zu

*Energiesparlampen (Antrag)
Stimmen für eine Verbesserung des Rücknahmesystems werden laut
...gehe zu

*Stadt-Regional-Bahn (Antrag)
Das Land soll sich an Planungsgesellschaft für Streckenprojekt in Kiel beteiligen ...gehe zu

*Konzessionsabgabe Gas (Ausschussempf.)
Branchenübliche Durchleitungsgebühren für städtische Rohre gefordert ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Finanzen

*Statistiken ( Antrag)
Jedes einzelne Ministerium soll für Anfragen beim Statistikamt zahlen ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Nichtraucherschutz (Große Anfrage)
Gesetz zum Schutz vor Passivrauchen: Landesregierung zieht positive Bilanz ...gehe zu

*Schulden / Sucht ( Antrag / Regierungsbericht)
Beratungsangebote ausbauen? Wie ist es um die Spielsucht bestellt? ...gehe zu

*Erziehungsheim-Opfer (Regierungsbericht)
Landtag diskutiert über Entschädigungsfonds 
für misshandelte Heimkinder 
...gehe zu

Familienpolitik (Anträge)
Studieren mit Kind – geht das? Frauenhäuser ohne Ländergrenzen? ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Mutter- / Vater- / Kindkuren
(Antrag)
*Mehrgenerationen-Häuser
(Antrag)
*Hausärzte / Ambulante Behandlung
(Ausschuss-Empfehlung)
*Flächendeckende Gesundheitsversorgung
(Ausschuss-Empfehlung)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Studienplätze (Anträge)
Führt die Aussetzung der Wehrpflicht zum Ansturm auf die Universitäten? ...gehe zu

*Universität Flensburg (Antrag)
Protest gegen mögliche Schließung der Wirtschaftsfakultät ...gehe zu

*Facharbeitskräfte (Anträge)
Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen soll erleichtert werden ...gehe zu

*UK S-H (Regierungsbericht)
Voll- oder Teilprivatisierung? Landesregierung lotet Möglichkeiten aus ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Medienstaatsvertrag
(2. Lesung)
*Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag
(1. Lesung)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Ökologische Landesentwicklung (1. Lesung)
Umweltverträgliche Prinzipien in der Raum-
planung sollen festgeschrieben werden
...gehe zu

*Sondermüllentsorgung (Antrag)
Mehr Sicherheit im Bereich der Entsorgung 
durch staatliche Aufsicht?
...gehe zu

*Gentechnik (Antrag)
Diskussion um "Null-Toleranz-Linie" für gentechnisch verändertes Saatgut ...gehe zu

*Ländlicher Raum (Regierungsbericht)
Entwicklung auf dem Land hängt von der "gemeinsamen Agrarpolitik" ab ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Futtermittel / Dioxin
(Ausschuss-Empfehlung)
*Agrarstruktur und Küstenschutz
(Regierungs-Bericht)

Europa / Ostsseekooperation

  Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Archangelsk
(Ausschuss-Empfehlung)


Außerdem notiert:  Landtag gedenkt der Opfer in Japan
                              Flüchtlingsbeauftragter kandidiert nicht mehr

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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